Elisabeth Jeggle (CDU)

Abgeordnete EU

Sehr geehrter Herr ,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anregung in Bezug auf das Programm "Schach in der Schule" als Instrument in der Bildung, sowohl als E-Mail an mich als auch unter Abgeordnetenwatch.de. Zu Ihrer Information, ich werde Ihnen dieselbe Antwort auch per E-Mail zukommen lassen.

Ihr Engagement sowie die Initiative insgesamt finde ich ein lobenswertes und schönes Engagement.

Bezüglich Ihrer Bitte an mich, die schriftliche Erklärung 50/2011zu unterzeichnen, möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich das Subsidiaritätsprinzip achte. In der Folge werde ich Ihrem Ansinnen nicht nachkommen, die Schriftliche Erklärung 50/2011 gemäß Artikel 123 der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments zu unterzeichnen.

Gleichwohl möchte ich Sie dazu ermuntern, Ihre Anstrengungen auf nationaler Ebene aufrechtzuerhalten.

Für Ihre weiteren Bemühungen wünsche ich Ihnen viel Erfolg!

Mit freundlichen Grüßen

Elisabeth Jeggle

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Biogasanlagen in Deutschland, die ich Ihnen gerne beantworten werde.

Durch das EEG (Erneuerbare Energien Gesetz) aus dem Jahr 2000 wird Energieerzeugung aus erneuerbaren Energien in Deutschland gefördert. Es handelt sich hierbei um ein deutsches Gesetz, auf das ich als Europaabgeordnete keinen Einfluss habe.

Die Europäische Union hat mit der Richtlinie 2001/77EG zur Förderung erneuerbarer Energien lediglich einen Rahmen geschaffen, in dem sich die Mitgliedstaaten bewegen können und der den Ländern große Spielräume für die jeweilige Ausgestaltung gibt. Die Richtlinie 2001/77/EG wurde im Jahr 2009 durch die Richtlinie 2009/28/EG ersetzt, die jedoch die Handlungsspielräume für die Mitgliedsstaaten beibehält.

Da es sich beim EEG um eine deutsche Gesetzgebung handelt, möchte ich Sie bitten, sich mit den Detailfragen zur Subventionierung und zur Anzahl der Biogasanlagen an einen zuständigen Kollegen des Deutschen Bundestags zu wenden.

Mit freundlichen Grüßen,
Elisabeth Jeggle

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Nachricht zum Thema Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) vom 5. Februar 2012.

Ja, ich bin über ACTA und seine Folgen informiert. Ich darf Sie versichern, dass wir Ihre Besorgnisse sehr ernst nehmen.

Meine Meinung deckt sich mit der meines Kollegen Daniel Caspary, der als Koordinator der EVP-Fraktion im Handelsausschuss für das Thema zuständig ist. Auf seiner Homepage finden Sie eine detaillierte Behandlung der Problematik. Ich darf Sie auf seine Internetseite verweisen: caspary.de


Mit freundlichen Grüßen

Elisabeth Jeggle

Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für Ihre Nachricht zum Thema Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) vom 10. Februar 2012.

Ja, ich bin über ACTA und seine Folgen informiert. Ich darf Ihnen versichern, dass wir Ihre Besorgnisse sehr ernst nehmen.

Meine Meinung deckt sich mit der meines Kollegen Daniel Caspary, der als Koordinator der EVP-Fraktion im Handelsausschuss für das Thema zuständig ist. Auf seiner Homepage finden Sie eine detaillierte Behandlung der Problematik. Ich darf Sie auf seine Internetseite verweisen: caspary.de


Mit freundlichen Grüßen

Elisabeth Jeggle

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 12. Februar 2012.

Gibt es innerhalb der EU (EU-Kommissionen, EU-Parlament) schon Gespräche, Andeutungen, Ausarbeitung inner- oder außerparlamentarisch, um solch ein Gesetz auch in der EU einzuführen?

• ich habe bisher noch keine gehört
  

Welche Informationen haben Sie darüber?

• keine
  

Wie stehen Sie zu dem Gesetz, welches in Neuseeland eingeführt werden soll?

• ich kenne es nicht
  

Kann dies auf eine gut dotierte Lobbyarbeit zurückzuführen sein?

• das kann ich nicht beurteilen
  

Halten Sie es persönlich für sinnvoll ein derartiges Gesetz auch in der EU einzuführen?

• ich kenne das Gesetz nicht und kann daher darüber keine Aussage machen
  

Mit freundlichen Grüßen,
Elisabeth Jeggle