Dr. Verena Lappe (GRÜNE)

Abgeordnete Hamburg 2004-2008
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Liebe Frau ,
Sie sprechen da eine knifflige Frage an, die ich Ihnen gerne aus meiner Sicht beantworten will. Vorausschicken muss ich allerdings, dass wir in HH nicht mehr ausschließlich ein Feierabendparlament sind, sondern auch ein Teilzeitparlament. Jede/r Abgeordnete kann sich vom Arbeitgeber je nach persönlicher Einschätzung von seiner Arbeit freistellen lassen. Von dieser Möglichkeit machen auch eine Reihe von Abgeordneten Gebrauch. Die Abgeordnetendiät soll den damit zusammenhängenden Lohnverzicht ausgleichen. Einige FunktionsträgerInnen (Fraktionsvorsitzende z.B.) haben ihre Berufstätigkeit vorübergehend gänzlich aufgegeben und sind VollzeitparlamentarierInnen. In dieser Funktion erhalten sie auch höhere Diäten. Also, im Grunde ist unser Parlament also "gemischt" in dieser Frage.

Das Teilzeitparlament lässt den meisten Abgeordneten, insbesondere wenn sie einer kleinen Fraktion angehören, oftmals zu wenig Zeit, sich ausreichend sowohl um:

1. die fachliche Arbeit im Parlament und Fraktion ausreichend zu kümmern, als auch
2. um die eigene Partei, die einen auf einen Listenplatz gewählt hat, über seine Arbeit zu informieren und
3. um die Menschen in der Stadt über die Politik im Rathaus ausreichend in Kenntnis zu setzen und im Gespräch mit ihnen zu sein.

In Bezug auf den letzten Punkt wird zukünftig das neue Wahlrecht dazu führen, dass die ParlamentarierInnen, ihre Politik vor Ort mehr erklären und die Bedürfnisse der WählerInnen stärker in die Willensbildung der Bürgerschaft und der Fraktionen einfließen lassen müssen.

Das derzeitige Hamburger System hat seinen Charme, soll doch durch die Berufstätigkeit die Abgehobenheit der Politik verhindert werden. Das ist vor der derzeit so oft zitierten Politikverdrossenheit sicherlich ein guter Ansatz. Dennoch glaube ich, dass wir perspektivisch an einem Berufsparlament nicht vorbeikommen, um der Komplexität der Anforderungen, die sich den Abgeordneten stellen, zeitliche wie finanziell gerecht werden zu können. Das würde möglicherweise auch derzeit gegebene "Befangenheiten" abbauen helfen, z.B. wenn Abgeordnete Mitarbeiter großer Firmen sind, die öffentliche Aufträge erhalten.
Mehrkosten, die sich durch ein Berufsparlament ergeben, könnten durch eine Verkleinerung des Parlaments aufgefangen werden. Momentan sehe ich keinen aktuellen Handlungsbedarf - der ergibt sich vielleicht, wenn wir erste Erfahrungen mit dem neuen Wahlrecht haben werden. Ich denke, dass es den Einzelnen noch mehr Einsatz abverlangt. Allerdings sollte man/frau parallel den Gang der Diskussion über einen Nordstaat verfolgen und nicht unötig Umstrukturierungen vornehmen, die dann bald sowieso wieder geändert werden.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meiner sehr persönlichen Meinung weiterhelfen und stehe auch gerne für Rückfragen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Verena Lappe

Sehr geehrter Herr ,

die Anlage befindet sich im Besitz des HSB und entzieht sich dem städtischen Zugriff. D.h. der HSB entscheidet allein darüber, was er mit dieser Anlage machen möchte oder denkt machen zu müssen. Deshalb kann ich Ihnen nur versuchen zu schildern, was ich auf der letzten Mitgliederversamlung des HSB dazu gehört und verstanden habe.

Das Problem ist das finanzielle Defizit, mit dem die Anlage jährlich den Haushalt des HSB belastet. Dieses Defizit wird derzeit durch die Zuwendung durch die Stadt beglichen. Das ist haushaltsrechtlich ein Problem, denn öffentliche Zuwendungen können eigentlich nicht zu Deckung von solchen Defiziten verwendet werden. Darüber hinaus ist es für den HSB ein Problem, denn die finanzielle Situation des HSB ist keineswegs rosig, die Zuwendungen der Stadt werden geringer, denn: Der HSB bekommt einen bestimmten Anteil der Erlöse aus den staatlichen Lotto- und Totoeinnahmen und da die sich verringern, bekommt auch der HSB weniger. Deshalb fällt dieses Defizit immer mehr ins Gewicht.
Hinzu kam, dass man nach einer Lösung für das Betriebskostenproblem mit der Stadt suchen wollte. 2,5 Mio EURO mußten irgendwie eingespart werden, wenn man keine Betriebskostenbeteiligung haben wollte. Deshalb hat der HSB u.a. vorgeschlagen, das Sachsenwald-Defizit auf jeden Fall abzuschaffen - WIE ist meines Wissens nach noch nicht ganz klar. Die Vermutung ist naheliegend, dass man die Anlage veräußern will. Aber entschieden ist das nicht. Darüber wird das Präsidium des HSB beraten und entscheiden. Offenbar ist - neben dem Defizit aus dem Betrieb der Anlage - auch ein großer Investitionsstau vorhanden. D.h. es müssten Mittel für eine Grundsanierung aufgetan und ein neues Betreiberkonzept entwickelt werden, um einen Erhalt zu ermöglichen. Ob das auf irgendeinem Weg realisierbar sein könnte, will das Präsidium prüfen (so wurde es jedenfalls auf der Mitgliederversammlung erläutert) - ein Verkauf wird aber auch erwogen (oder Teil-Verkauf, das wäre auch eine Option).

Darüber hinaus wurden ja noch weitere Maßnahmen beschlossen, um die 2,5 Mio. EURO Einsparung zu bewerkstelligen (Sportplätze in die Verantwortung der Fußballvereine, Einsparung in der Administration, Vermarktung der Fassadenflächen am Haus des Sports etc.). Dem haben die Mitglieder des HSB als Gesamtpaket zugestimt - trotz heftiger Debatte um die Sachsenwald-Frage.
Für nähere Informationen oder Protest wenden Sie sich bitte direkt an den HSB.

Ich hoffe, ich habe Ihnen die gewünschte Auskunft geben können. Wenn Sie Rückfragen haben, wenden Sie sich bitte gerne wieder an mich.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Verena Lappe

Sehr geehrter Herr ,

unsere Fraktion lehnt die beabsichtigte Neuordnung des Schwimmunterrichts an den Hamburger Schulen, die derzeit in den Ausschüssen für Sport, Haushalt und Schule diskutiert wurde bzw. wird, ab. Nach den mehrjährigen Wirren um den Schimmunterricht scheint es uns zwar noch die bisher vernünftigste, aber nicht die optimalste Variante. Insbesondere erscheinen uns die Begleitung des Wegs zwischen Bad und Schule sowie die Benotung die Hauptkritikpunkte. Wir halten eine pädagogische Betreuung und Begleitung auch beim Schwimmunterricht für erforderlich. Eine Benotung muss durch LehrerInnen erfolgen, die auch die Leistungen tatsächlich beurteilen können und nicht auf Basis von Zetteln, die die SchwimmmeisterInnen ausfüllen. Allerdings glauben wir nicht, dass die fachliche Qualifikation der SchwimmmeisterInnen in Bezug auf Schwimmlehrfähigkeit zu beanstanden ist. Sicherlich positiv zu bewerten wäre auch, wenn tatsächlich gewährleistet wird, dass der Schwimmunterricht verläßlich stattfinden kann. Allerdings konnte die Behörde bisher keine Auskünfte darüber geben, wie viel Unterrichtsausfall es in der Vergangenheit gegeben hat, so dass offen geblieben ist, ob wirklich mehr Verläßlichkeit hergestellt werden muss. Die parlamentarische Debatte ist noch nicht abgeschlossen. Möglicherweise ergeben sich noch weitere neue Erkenntnisse. Aber das ist erst einmal unser Sachstand.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Verena Lappe

Sehr geehrter Herr ,

zu meinem Selbstverständnis als Abgeordnete gehört es, Fragen - ob sie über Abgeordnetenwatch oder andere Kanäle an mich herangetragen werden - so gut ich kann zu beantworten. Ich habe keine Ahnung, warum andere Abgeordnete, die Möglichkeiten, die gerade Abgeordnetenwatch durch die Internetpräsenz bietet, nicht für die Werbung in eigener Sache nutzen. Aber es gibt ja noch andere Wege der Kommunikation, die manchem/r vielleicht nach wie vor mehr zusagen als Email + Internet. Wenn Sie interessiert sind, was die Beweggründe wirklich sind, wäre das nicht einen direkten Kontaktversuch per Post, Telefon, Fax, persönlich wert?

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Verena Lappe

Moin, moin Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ich beantworte sie mit JA, ja ich bin für die Abschaltung der AKW Krümmel und Brunsbüttel. Offen bleibt jedoch der Zeitpunkt. Krümmel darf meiner Ansicht nach zumindest im Moment nicht wieder ans Netz. Brunsbüttel soll 2009 abgeschaltet werden - das muss auch spätestens dann passieren. Jede Chance für ein früheres Ende als im Atom-Konsens vorgesehen, sollte genutzt werden, aber im Grundsatz halte ich an den Vereinbarungen aus dem Atomkonsens fest. Das darf nicht zur Disposition stehen - es sei denn, AKWs können oder müssen schneller vom Netz. Sollten Sie weitere Fragen haben, melden Sie sich gerne wieder.

Herzliche Grüße
Verena Lappe