Fragen und Antworten
Zum Punkt Tempolimit: Das ist eine Maßnahme, die immer wieder diskutiert wird. Hier gehen die Meinungen in der Bevölkerung weit auseinander.
Die aktuellen Einschränkungen für einen Selbsteinbau gehen vor allem auf eine entsprechende EU-Verordnung zurück. Demnach droht bei unsachgemäßer Handhabung eine Gefahr für Leib und Leben, die der Gesetzgeber in diesem Fall minimieren will.
Bitte haben Sie Verständnis, dass mir aktuell lediglich ein kleiner Textabsatz zum IFG vorliegt (aus dem 34-Punkte-Papier der Parteispitzen). Einen Gesetzesentwurf hat der Bundestag noch nicht erhalten. Insofern kann ich noch keine abschließende Bewertung mitteilen.
Abstimmverhalten
Nebentätigkeiten
| Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
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Mitglied des Landtages (Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 18.06.2026 Letzte Änderung am Datensatz: 18.06.2026 Kategorie: Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland | Landtag Rheinland-Pfalz Mainz Deutschland | |||
Mitglied des Kreistages DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025, Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 09.09.2024 Letzte Änderung am Datensatz: 10.06.2025 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland | Landkreis Germersheim Germersheim Deutschland | |||
Kooptiertes Mitglied des Vorstandes, ehrenamtlich DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025, Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 20.07.2023 Letzte Änderung am Datensatz: 10.06.2025 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen Land: Deutschland | Lebenshilfe für Menschen mit Behinderungen e.V. - Kreisvereinigung Germersheim Germersheim Deutschland |


