Dr. Stefan Berger (CDU)
Abgeordneter Nordrhein-Westfalen

Angaben zur Person
Dr. Stefan Berger
Geburtstag
15.09.1969
Berufliche Qualifikation
Diplom Handelslehrer
Ausgeübte Tätigkeit
MdL
Wohnort
Schwalmtal
Wahlkreis
Viersen I über Wahlkreis eingezogen
Ergebnis
40,1%
Landeslistenplatz
41
(...) Die von Ihnen erwähnte vormalige Fragestellung hat mich leider bislang noch nicht erreicht. Bei einem Antrag an das Jobcenter des Kreises Viersen müssen Sie natürlich innerhalb eines bestimmten Zeitraums eine Bearbeitung erwarten können, eine monatelange Verzögerung bei der Bearbeitung ist nicht einfach hinnehmbar. Damit ich eine bessere Einschätzung des von Ihnen geschilderten Vorgangs erhalten kann, würde ich mich freuen, wenn Sie sich diesbezüglich noch einmal direkt mit mir in Verbindung setzen könnten. (...)
Parlamentarische Arbeit
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Frage zum Thema Städtebau und Stadtentwicklung
06.09.2012
Von:

Hallo Herr Berger,

denken Sie, das die Benutzung eines Radweges, sofern vorhanden, für alle Radfahrer bindend sein sollte also auch die das Fahren als Sport ausüben?

Grüße
Antwort von Dr. Stefan Berger
1Empfehlung
12.09.2012
Dr. Stefan Berger
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage.

Die Straßenverkehrsordnung (StVO) kennt keine Ausnahmeregelung von der Radwegebenutzungspflicht, die an unterschiedliche Fahrradtypen (wie z.B. dem Rennrad) oder an eine bestimmte Geschwindigkeit anknüpft. Rennradfahrer oder Mitglieder von Radsportvereinen sind folglich nicht von der Radwegebenutzungspflicht ausgenommen.

Allerdings muss nicht jeder Fahrradweg auch benutzt werden. Eine Benutzungspflicht für Radwege besteht nach §2 Abs. 4 Satz 2 der StVO nur in den Fällen, in denen die jeweilige Fahrtrichtung durch ein blaues Schild (Zeichen 237, 240, 241) gekennzeichnet ist. Fehlt eine solche Kennzeichnung, darf auch bei vorhandenem Radweg die Fahrbahn benutzt werden.

Sicherlich stellt besonders in Regionen wie dem Kreis Viersen die Nutzung von Landstraßen v. a. durch Rennradfahrer ein spezielles Verkehrsrisiko sowohl für Radfahrer als auch PKW-Nutzer dar. Ich persönlich würde mir eine gegenseitige Rücksichtnahme und Anpassung an die jeweilige Verkehrssituation wünschen.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Berger
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Frage zum Thema Soziales
07.08.2013
Von:

Sehr geehrter Herr Berger.

Ich habe Ihnen schon einmal geschrieben,und leider keine antwort erhalten.Darum frage ich Sie daher nocheinmal, finden Sie es richtig das ich als Neubürger Ihres Wahlkreises im Februar beim Job center einen Antrag stelle, und bis heute keine Entscheidung erhalten habe? Nachdem ich nun nachgeforscht habe, habe ich erfahren das 2 MItarbeiter des Job centers meinen Antag unbearbeitet in der Ecke liegen lassen weil mein Fall nach eigener aussage der Mitarbeiter "schwierig ist und von der Norm abweicht?Gestern habe ich eine Dienstaufsichtsbeschwerde an den Leiter Herrn Röttges geschickt, und möchte Sie bitten sich auch mit einzubringen.Es kann doch nicht in Ihrem Interresse sein das in Ihrem Wahlkreis so gleichgültig und deinterressiert mit Bürgern umgegangen wird. Ich habe schwerwiegende Gründe warum ich meinem Antrag gestellt habe.In der hoffnung das Sie Zeit finden sich eventuell mit dem Job Center in Verbindung zu setzen,verbleibe ich,

Mit freundlichem Gruß



PS. Ich habe auch einen Beschwerdebrief an das Ministerrium für Arbeit und Soziales Fr. Dr. Ursula von der Leyen geschrieben
Antwort von Dr. Stefan Berger
bisher keineEmpfehlungen
13.08.2013
Dr. Stefan Berger
Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich auf diesem Wege auch zum ersten Mal erhalten habe. Die von Ihnen erwähnte vormalige Fragestellung hat mich leider bislang noch nicht erreicht. Bei einem Antrag an das Jobcenter des Kreises Viersen müssen Sie natürlich innerhalb eines bestimmten Zeitraums eine Bearbeitung erwarten können, eine monatelange Verzögerung bei der Bearbeitung ist nicht einfach hinnehmbar. Damit ich eine bessere Einschätzung des von Ihnen geschilderten Vorgangs erhalten kann, würde ich mich freuen, wenn Sie sich diesbezüglich noch einmal direkt mit mir in Verbindung setzen könnten. Am besten erreichen Sie mich per E-Mail unter stefan.berger@landtag.nrw.de oder unter der Durchwahl 0211 / 884 2794.

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Berger
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Frage zum Thema Arbeit
08.11.2013
Von:

Sehr geehrter Dr. Stefan Berger,

Ich bin eine Schülerin aus Düsseldorf und ich wollte fragen was genau ein Abgeordneter eigentlich tut! Deshalb würden wir uns über eine Antwort freuen!

Mit freundlichen Grüßen Milenia :D
Antwort von Dr. Stefan Berger
bisher keineEmpfehlungen
13.11.2013
Dr. Stefan Berger
Liebe ,

Abgeordnete erfüllen in Ausschüssen, in Fraktionen und deren Arbeitskreisen verschiedene Aufgaben.

Sie befassen sich beispielsweise mit der Arbeit an Gesetzen und mit der Verabschiedung des Landeshaushaltes (hier sind alle Einnahmen sowie Ausgaben des (Bundes-) Landes enthalten). Zu den weiteren Tätigkeiten eines Abgeordneten gehört die Wahl einer Ministerpräsidentin oder eines Ministerpräsidenten sowie die Kontrolle der Landesverwaltung und die Auseinandersetzung mit öffentlichen Sachverhalten.

Die Parlamentsarbeit eines Abgeordneten beinhaltet zahlreiche Sitzungstermine wie Sitzungen der Arbeitskreise der Fraktionen, Fraktionsberatung, Sitzungen der Fachausschüsse des Landtags.

Abgesehen von der Arbeit im Parlament arbeitet der Abgeordnete auch im öffentlichen Leben und im Wahlkreis. Hier soll bzw. will der Abgeordnete Ansprechpartner für die Bevölkerung sein. Aus diesem Grund muss der Abgeordnete auch über kommunalpolitische Themen Bescheid wissen. Viele Abgeordnete des Landtags sind deswegen auch noch zusätzlich Mitglied eines Stadt- oder Gemeinderates oder eines Kreistages.

Landtagsabgeordnete müssen ihre Leistungen, den Standpunkt ihrer Fraktion und Partei in vielerlei Veranstaltungen, außerhalb des Parlaments, vertreten und ausführen.
Zum Beispiel bei öffentlichen Diskussionen, Informationsbereitstellung für Journalisten oder bei Info-Ständen in der Fußgängerzone.

Ich hoffe, dass ich deine Frage klären konnte.

Beste Grüße

Stefan Berger
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Frage zum Thema Bildung und Forschung
11.09.2014
Von:

Sehr geehrter Abgeordneter,

ich habe ein paar hochschulpolitische Fragen:

1. Viele konsekutive Masterprogramme sind mit obligatorischen Mindestnoten versehen, wodurch Bachelor-AbsolventInnen, die diese nicht erreicht haben, von diesen Programmen praktisch lebenslang ausgeschlossen sind. Was halten Sie davon?

2. Welchem Zweck dienen die Mindestnoten Ihrer Meinung nach? Wie stehen Sie zu der Aussage, dass solche Mindestnoten dazu dienen, vermeintlich ungeeignete BewerberInnen vom Studium fernzuhalten? Inwieweit eignen sich Noten überhaupt als Selektionsmittel?

3. Wäre es aus Ihrer Sicht sinnvoll, statt der Mindestnoten Wartezeit für konsekutive Masterstudiengänge, wie bereits bei Bachelorstudiengängen, als Vergabekriterium für Studienplätze einzuführen?

Mit freundlichen Grüßen
Antwort von Dr. Stefan Berger
bisher keineEmpfehlungen
16.09.2014
Dr. Stefan Berger
Sehr geehrter Herr ,

das Problem, dass Masterstudiengänge mit Zugangsbeschränkungen versehen sind, hat seine Ursachen im Wesentlichen in der Tatsache, dass in Deutschland zu wenig Masterplätze vorhanden sind. Der Bologna-Prozess war ursprünglich so gedacht, dass man nach dem Bachelor-Abschluss in die Praxis gehen sollte, um später dann fallweise den Master zu absolvieren. Die Realität zeigt jedoch, dass in vielen Studiengängen der Master unumgänglich ist, um auf dem Arbeitsmarkt eine Chance zu haben. Von Daher ist es ein gewisses Versagen der Politik, bisher nicht genügend Masterplätze zur Verfügung zu stellen. Die CDU in NRW hat gerade eine Initiative vorgeschlagen, um die Verwendung der freigewordenen Gelder (Stichwort: BAföG) in den Masterstudienplatzausbau zu stecken. Solche Initiativen müssen bundesweit überall erfolgen.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Berger
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