Sehr geehrter Herr
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vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Reise die Sie ansprechen ging nach Lateinamerika und nicht nach China. Dabei handelte es sich um eine Kanzlerreise, bei der die Bundeskanzlerin zusammen mit einer ausgewählten Delegation von Parlamentariern aller Fraktionen und verschiedenen Wirtschaftsvertretern politische und wirtschaftspolitische Gespräche vor Ort führte. Der Fraktionsvorsitzende Peter Struck hat mich auf Grund meiner Funktion als entwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Lateinamerikaexperte als offizielles Delegationsmitglied für die SPD-Fraktion benannt. Daher begleitete ich die Kanzlerin auf ihrer Reise durch Brasilien, Peru, Kolumbien und Mexiko.
Leider ist in einigen regionalen Zeitungen, allen voran im Hanauer Anzeiger, nur auf Nachfrage und dann sehr spärlich über meine Reise mit der Kanzlerin berichtet worden. Ich will Ihnen daher kurz den Anlass und die Ergebnisse dieser Reise vorstellen.
Anlass für die Reise war der EU-Lateinamerika Gipfel in Lima, Peru, wobei neben den politischen auch die wirtschaftlichen Beziehungen und Kontakte zum lateinamerikanischen Kontinent intensiviert wurden. Die Delegation führte zum einen wichtige Gespräche mit den dortigen Staats- und Regierungschefs. Darüber hinaus fanden Firmenbesuche bei ansässigen deutschen Firmen statt. Und das aus gutem Grund: Für viele deutsche Unternehmen ist Lateinamerika ein Kontinent mit großem Wirtschaftspotenzial. Im vergangenen Jahr hat Deutschland Waren und Dienstleistungen im Wert von über 10 Milliarden Dollar exportiert. In der brasilianischen Stadt Sao Paulo beispielsweise sind mehr deutsche Unternehmen ansässig als in jeder deutschen Stadt.
Als entwicklungspolitischer Experte für diese Region war es u.a. meine Aufgabe der Kanzlerin mit Rat und Tat zur Seite zu stehen. Mit unserer deutschen Entwicklungszusammenarbeit haben wir schon viel zur Demokratisierung und Stabilität in dieser Region beigetragen. Diese Stabilität schafft für viele Unternehmen eine Planungs- und damit auch Investitionssicherheit, mit der die jetzt schon hohen Exporte in den kommenden Jahren sicherlich noch weiter steigen werden.
Was ihre Frage nach konkreten Vereinbarungen anbelangt, so kann ich Ihnen nur sagen, dass die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit den Staaten Lateinamerikas weiter ausgebaut wird. Ein entsprechendes Assoziierungsabkommen soll in den nächsten Monaten vorangebracht werden. Solche Abkommen dienen dann auch immer Unternehmen aus Deutschland und damit dem Main-Kinzig-Kreis, die sich in dieser Region engagieren wollen. Sie bieten Planungs- und damit Investitionssicherheit. Dabei möchte ich betont wissen, dass die Politik immer nur die Grundlagen für eine solche wirtschaftliche Zusammenarbeit legen kann. Welche konkreten Vereinbarungen dann zwischen den jeweiligen Unternehmen getroffen werden, liegt einzig und allein in deren Hand.
Als großer Erfolg dieser Konferenz kann die gemeinsam verabschiedete Strategie zur Armutsbekämpfung und Umweltschutz gewertet werden. In der von 60 Ländern unterzeichneten Erklärung wird gefordert, dass die Armut mit effizienter Sozialpolitik sowie wirtschaftlichem Wachstum bekämpft werden soll. Dieses Ziel ist langfristig allerdings nur erreichbar, wenn das Wachstum in den Staaten nachhaltig ist und die natürlichen Ressourcen, insbesondere die Artenvielfalt im Amazonasgebiet, geschützt werden. Bis 2020 sollen die vorgegebenen Ziele erreicht werden.
Als ergänzende Hintergrundinformation füge ich Ihnen den Link auf meiner Homepage zur ausführlichen Pressemitteilung zu meiner Reise mit der Kanzlerin nach Lateinamerika bei:
sascha-raabe.de
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Sascha Raabe
(...) Grundsätzlich sehe ich die Ausweitung des militärischen Engagements in Afghanistan mit einer gewissen Skepsis. Ich sehe aber auch, dass man den zivilen Aufbau nicht losgelöst von der militärischen Mission sehen kann. (...)
