Dr. Robbin Juhnke (CDU)

Abgeordneter Landtag Berlin

Sehr geehrter Herr ,

da diese Thematik den Ortsteil Rudow betrifft, musste ich mich als Buckower Wahlkreisabgeordneter erst bei meinen Rudower Kollegen über den Sachstand erkundigen. Ich bitte Sie daher um Verständnis, wenn ich Ihnen erst jetzt antworte.

Das Thema hat die Bezirksverordnetenversammlung bereits im November beschäftigt und das Bezirksamt hat folgende Antwort auf die Frage der Kreuzungssanierung gegeben:

"Über die Dauer des Provisoriums konnte aktuell weder die Verkehrslenkung Berlin noch der Betreiber - die Firma Alliander - Angaben machen.
Gemäß aktueller Recherche bei der Verkehrslenkung Berlin ist die Verzögerung der Fertigstellung auf die noch immer ungeklärte Frage der Kostenaufteilung zwischen dem Land Berlin / Alliander und der Neukölln-Mittenwalder Eisenbahn-Gesellschaft (NME) zurückzuführen. Anlass für den Lichtsignalanlagenumbau war eine Busbeschleunigungsmaßnahme. Im Zuge der Modernisierung der Lichtsignalanlagentechnik muss auch der "Bahnteil" erneuert werden. Die Kosten belaufen sich hierfür auf geschätzte 250.000 €, die von der NME als Betreiberin des Gleises zu tragen sind.

Die telefonische Anfrage bei der NME ergab, dass diese sich derzeit wirtschaftlich nicht in der Lage sieht, den verlangten Kostenanteil zu tragen.

Aus den vorgenannten Gründen kann die Linksabbiegespur aus Richtung Rudow nicht in Betrieb genommen werden. Als Folge davon läuft die jetzige Ampelschaltung für den Knoten bis auf unbestimmte Zeit weiter. Das Tiefbauamt hat kürzlich zur Sicherheit die alte Fahrbahnmarkierung im Knoten in Teilen erneuern lassen."

Die Rudower Kollegen werden aber Ihre Anfrage zum Anlass nehmen, erneut nach dem aktuellen Sachstand zu fragen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Robbin Juhnke MdA