Dr. Martina Bunge (DIE LINKE)

Abgeordnete Bundestag 2005-2009
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Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage.

DIE LINKE setzt sich dafür ein, das "Überall-Fernsehen" (DVB-T) tatsächlich auch für alle möglich zu machen. Insbesondere für Bedürftige muss der Empfang von DVB-T bezahlbar sein. Haushalten mit geringem Einkommen sollten dazu preiswerte Set-Top-Boxen – bzw. in senderfernen Gebieten Außenantennen - zur Verfügung gestellt werden, um sie an einem kostengünstigen Fernsehempfang teilhaben zu lassen. Rundfunkpolitik allerdings fällt nicht in die Zuständigkeit des Bundes, sondern in jene der Bundesländer. Gleichsam sind dort die Einflussmöglichkeiten gewählter medienpolitischer Akteure gering. Die entscheidenden Regelungen werden nicht in den Landesparlamenten bestimmt, sondern in Gremien, die an die Staatskanzleien der Ministerpräsidenten angeschlossen sind. In Ihrem konkreten Fall rate ich Ihnen daher, sich an die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern sowie - als ausführende Behörde - an die Landesrundfunkzentrale Mecklenburg-Vorpommern zu wenden.

Zudem werde ich Ihr Anliegen an den Medienpolitischen Sprecher der Linksfraktion im Landtag von Mecklenburg - Vorpommern mit der Bitte, sich dem Problem anzunehmen, weiterleiten.

Mit freundlichen Grüßen

Martina Bunge

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