Dr. Manuel Heide (CDU)
Abgeordneter Berlin

Angaben zur Person
Jahrgang
1955
Berufliche Qualifikation
Rechtsanwalt
Ausgeübte Tätigkeit
-
Wohnort
Berlin
Wahlkreis
Reinickendorf WK 3 über Wahlkreis eingezogen
Ergebnis
43,6%
Landeslistenplatz
5
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(...) Ziel soll es sein, das Gebäude wieder einer entsprechenden Nutzung zu zu führen und gleichzeitig das Schulangebot im Ortsteil Heiligensee zu verbessern. (...)
Parlamentarische Arbeit
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Frage zum Thema Kinder und Jugend
13.06.2012
Von:

Hallo, seit mehreren Jahren steht das Gebäude der ehem. Erpelgrundschule leer.Gerüchte sprachen von einer Nutzung für lerngestörte Kinder. Bis heute ist der Leerstand offensichtlich. Die Aussenanlage verrottet. Können wir uns das leisten? Was soll werden? Haben die Verantwortlichen schon mal an eine Vermietung gedacht? Was kostet der Unterhalt Jährlich?
Immerhin wird die Turnhalle mittlerweile von Vereinen genutzt.

freundliche Grüsse

Am Dachsbau 12
13503 Berlin
Antwort von Dr. Manuel Heide
bisher keineEmpfehlungen
25.06.2012
Dr. Manuel Heide
Lieber Herr

Nach Auskunft der bezirklichen Schulverwaltung verhandelt diese zur Zeit mit zwei bekannten privaten Schulträgern, die das Gebäude für eine Privatschule nutzen wollen über einen entsprechenden Nutzungsvertrag. Ziel soll es sein, das Gebäude wieder einer entsprechenden Nutzung zu zu führen und gleichzeitig das Schulangebot im Ortsteil Heiligensee zu verbessern. Nähere Auskünfte können leider erst nach Abschluß der Verhandelungen gegeben werden. ich werde Sie davon unterrrichten sobald ein Ergebnis vorliegt.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Manuel Heide
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Frage zum Thema Verkehr und Infrastruktur
16.05.2013
Von:

Sehr geehrter Herr Heide,

gerade in den Sommerwochen stellt sich ein erheblicher Missstand ein, der nicht nur die unmittelbare Nähe zum Charlottenburger Schloss, sondern viele Bezirke, Kieze und Wohngebiete betrifft.
Dies sind die aufgebohrten Motorräder ewiger Berufsjugendlicher und die aufgemotzten Boliden testosteronverseuchter Jungerwachsener! Insbesondere in den Abend- und Nachtstunden, sowie an Wochenenden ist mitunter das eigene Wort nicht mehr zu verstehen. Während der Rotphasen der Ampeln wird mit dem Gas gespielt, die 300-Watt-Anlage noch einmal etwas höher gedreht, oder der Leerlauf ist derart eingestellt, dass ein nervenzerreißendes Gedröhne die Häuser erzittern lässt. Teilweise ist das Schlafen bei offenem Fenster nicht mehr möglich – und das gerade zur Sommerszeit.
Der so verursachte Lärm grenzt an Körperverletzung. Ich habe jedoch noch nie Ordnungshüter oder Polizeikontrollen gesehen, die solche Missstände geahndet hätten. Im Gegenteil. Ich habe sogar fast den Eindruck, dass diese Freizeitaktivitäten mit einhergehender Akzeptanz der Gesundheitsschädigung anderer seitens der Politik geduldet werden.
Daher meine drei Fragen:
  • Können Sie sich vorstellen, dass für o.g. Lärmbelästigungen wirklich abschreckende Bußgelder verhängt und die Präsenz von Ordnungshütern zu diesem Zwecke erhöht werden?
  • Können Sie sich vorstellen, ein generelles Fahrverbot für Motorräder ab einem bestimmten Hubraum (z.B. ab 80ccm) für bestimmte Tages- und Wochenzeiten (z.B. innerhalb der Ringbahn) einzuführen?
  • Sind diese Missstände in Ihrer Fraktion bereits diskutiert worden und über einen Antrag an den Senat weitergeleitet worden? Wenn ja, wie war das Ergebnis, wie werden Sie in Zukunft agieren?
Diese Anfrage sende ich gleichlautend jedem Mitglied des Ausschusses Bauen, Wohnen und Verkehr über die Plattform abgeordnetenwatch.de und – falls möglich – an deren persönliche Kontaktadressen.

Mit freundlichen Grüßen


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