Dr. Lale Akgün (SPD)

Abgeordnete Bundestag 2005-2009
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Sehr geehrter Herr Sharma,

ich bin der Meinung, dass Alterszeit auch künftig eines von mehreren Arbeitsmarktinstrumenten bleiben muss.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat aufgrund vieler berechtigter Anfragen, u.a. seitens der Kölner SPD Bundestagsabgeordneten, die Auslegung der Befristung der Altersteilzeitförderung erneut geprüft. Danach können auch Altersteilzeitvereinbarungen mit zehnjähriger Laufzeit, die bis zum 31.12.2009 beginnen und zum 31.12.2019 enden, bis zu sechs Jahren gefördert werden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Lale Akgün

Sehr geehrter Herr ,

ich nehme die Gesundheitsgefahren, welche von den im Tabakrauch enthaltenen Schadstoffen ausgehen, sehr ernst. Aktuell stellt sich allen politisch Verantwortlichen die Frage, wie und in welchem Umfang der Schutz vor Passivrauchschadstoffen gesellschaftlich und juristisch korrekt geregelt werden kann.

Wie Ihnen sicherlich bekannt ist, war eine Gruppe von SPD-Parlamentarierinnen und -parlamentariern, zu denen auch ich gehörte, Ende des Jahres 2006 Urheber eines Antrages im Deutschen Bundestag zum Schutz vor Passivrauchen. Dieser Antrag wurde letztendlich von einer Mehrheit der SPD-Bundestagsfraktion unterstützt und unter der Drucksachennummer 16/2730 in den Deutschen Bundestag eingebracht.

Zum jetzigen Zeitpunkt muss leider festgestellt werden, dass die Umsetzung des politischen Willens für mehr Nichtraucherschutz nicht so einfach ist, wie von vielen gewünscht. So legen die Fachministerien des Inneren und der Justiz geltendes deutsches Recht in der Weise aus, dass der Bundesgesetzgeber generelle Rauchverbote schwerlich aussprechen kann. Er kann dieses unstrittig in seinen und den ihm unterstellten Dienstellen, Räumlichkeiten etc. tun und wird dieses auch baldmöglichst umsetzen. Zentrale Regelungsprobleme gibt es im Gastronomiebereich, Verkehrsmitteln u. ä. Bereichen. So liegt das Gaststättenrecht im Regelungsbereich der Länder.

Um im Interesse der Mehrheit unserer Bevölkerung zügig eine praktikable Lösung für den Schutz vor Passivrauchen zu erreichen, hat sich seit dem 22.1.2007 eine neu eingesetzte Arbeitsgruppe mit der Problematik befasst. Ihr gehören Vertreter aller Bundesländer, des Ministeriums für Gesundheit sowie des Ministeriums für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft an. Sie hat zum Ziel, für die strittigen Regelungsbereiche u. a. der Gastronomie, Wege und einheitliche Standards zu finden, damit es in Deutschland zeitnah mehr bundesweit einheitlichen Schutz vor Passivrauchschadstoffen gibt.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Lale Akgün

Sehr geehrter Herr ,

Der gesamte Fall Kurnaz wird derzeit detailliert im BND-Untersuchungsausschuss untersucht. Auch Frank-Walter Steinmeier wird bald vor dem Ausschuss ausführlich und umfassend Rede und Antwort stehen. Die damalige rot-grüne Bundesregierung hat in der zu jener Zeit schwierigen Situation, davon muss ich nach heutigem Kenntnisstand ausgehen, zugunsten der Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland entschieden.
Bis die Ergebnisse des Ausschusses vorliegen, sollten wir uns aber jeglicher Spekulation und vorschneller Bewertung enthalten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Lale Akgün

Sehr geehrter Herr ,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht. Nach langem und intensivem Abwägen habe ich am 2. Februar 2007 dem Gesetzentwurf zur Gesundheitsreform im Bundestag zugestimmt.

Ich habe jedoch weiterhin große Zweifel am Sinn etlicher im Gesetzentwurf festgeschriebener Regelungen und habe daher eine persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages als Erläuterung meines Abstimmungsverhaltens abgegeben.
Der jetzt verabschiedete Gesetzentwurf beinhaltet sowohl Strukturreformen, die positiv zu bewerten sind, als auch Teile, insbesondere bei der Reform der Finanzierung des Gesundheitswesens, die ich für sehr bedenklich halte.

Bitte entnehmen Sie Details hierzu und zur Begründung meines Abstimmungsverhaltens meiner persönliche Erklärung zur Gesundheitsreform auf meiner Homepage www.laleakguen.de

Mit freundlichen Grüßen,

Ihre
Dr. Lale Akgün

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage. Dem Modell des " bedingungslosen Grundeinkommens " stehe ich eher kritisch gegenüber- ich halte es jedoch für sehr wichtig, dass wir eine intensive Diskussion darüber führen, wie unsere Arbeitsgesellschaft in Zukunft aussehen wird.

Für mich ist dabei zentral, das alle Menschen in unserem Land die Chance auf Teilhabe in der Gesellschaft bekommen. Arbeit ist und bleibt für diese Teilhabe, also für die gesellschaftliche und individuelle Integration der Menschen ganz wesentlich.

Ich denke daher,dass wir die Massenarbeitslosigkeit bekämpfen und dafür sorgen müssen, dass jede und jeder Jugendliche/n in unserem Land einen Ausbildungsplatz erhält.

Dennoch ist klar, dass wir aufgrund der strukturellen Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt und vor dem Hintergrund der gestiegenen Lebenserwartung über ein neues Gleichgewicht zwischen Familie, Freizeit und Erwerbsarbeit diskutieren müssen. Ideen eines "Lebenszeitarbeitskontos" sind hier sehr wichtig.

In der zweiten Jahreshälfte 2007 möchte ich daher das Thema "Zukunft der Arbeit" mit den Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis intensiv diskutieren. Ich werde daher zu einer öffentlichen Veranstaltung zu diesem Thema einladen.

Diese Veranstaltung wird auf meiner Internetseite www.laleakguen.de angekündigt. Ich würde mich freuen, Sie zu dieser Veranstaltung begrüßen zu dürfen.

Mit freundlichen Grüßen,

Ihre
Dr. Lale Akgün