Dr. Joachim Runkel (CDU)

Kandidat Landtagswahl Niedersachsen 2008
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

In unserem Regierungs- / Wahlprogramm haben wir versprochen, bis 2013 alle drei Kindergartenjahre beitragsfrei zu stellen. So sollen alle Kinder die Möglichkeit bekommen, unabhängig von Überlegungen zur möglichen finanziellen Belastung der Eltern, einen Kindergarten als Bildungseinrichtung zu besuchen. Die dazu notwendigen Mittel werden wir in den Haushaltsplänen berücksichtigen. Weitere konkreten Pläne sind derzeit noch nicht festgelegt.

Wir haben viele Erfolge, schwer zu sagen, welches der größte war. Vielleicht der, dass wir all das, was wir vor der letzten Landtagswahl angekündigt und versprochen hatten auch einhalten konnten. Unser Wahlprogramm wurde zu hundert Prozent umgesetzt. Das hatte auch ich versprochen und das habe auch ich gehalten. Das werden wir auch in Zukunft so machen. Ich persönlich bin ein wenig stolz darauf, dass es mir gelungen ist, in der CDU Fraktion und im CDU Landesvorstand meine Überzeugungen bezüglich unserer Energie- und Umweltpolitik umzusetzen.

Niedersachsen hat ein Konzept zur Straßenerhaltung entwickelt und flächendeckend umgesetzt. Mit diesem Prognosemodell steht ein Instrument zur Verfügung, mit dem für das komplette Straßennetz die Entwicklung des Fahrbahnzustands und des Investitionsbedarfs für den Substanzerhalt unter Berücksichtigung der Alterung des Straßennetzes prognostizieren in ganz konkrete Handlungskonzepte umsetzen lässt. Ich werde die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Hameln bitten, den Zustand der Straße in Pohle erneut zu überprüfen, um eventuell Veränderungen in der aus dem oben genannten Handlungskonzept abgeleiteten Prioritätenliste der zu erneuernden Straßen zu erreichen. Wir haben im Haushalt 2008 die Mittel für Straßenbau gegenüber 2007 erheblich aufgestockt. Sollte in Pohle akuter Handlungsbedarf festgestellt werden, wird diesem Umstand Rechnung getragen. Parallel dazu kommt es darauf an, durch geeignete Verkehrsleitmaßnahmen auf der BAB2 die Unfallhäufigkeit und damit die Staubildung zu verringern. Ich setzte mich dafür ein, dass Entsprechendes(z.B. flexible Geschwindigkeitsbeschränkungen und Überholverbote für LKW) umgesetzt werden. Für verkehrsberuhigende Maßnahmen wäre der zunächst der Landkreis zuständig. Dieser müsste Prüfen, ob weitergehende Geschwindigkeitsreduzierungen nötig sind.

Die angesprochenen Fördermaßnahmen resultieren aus den Finanzhilfen des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden. Diese Finanzhilfen sollen helfen, die verkehrliche Infrastruktur in den Regionen zu verbessern. Hierzu gewährt das Land nach Prüfung Gemeinden, Landkreisen oder kommunalen Zusammenschlüssen Finanzhilfen bis zu 75 Prozent. Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr ist zuständig für die Förderung des kommunalen Straßenbaus. Diese Aufgabe wird dezentral in den regionalen Geschäftsbereichen Hannover, Lüneburg, Oldenburg und Wolfenbüttel wahrgenommen.


Durch die Landesbehörde gefördert werden können Bau oder Ausbau von

• verkehrswichtigen innerörtlichen Straßen mit Ausnahme von Anlieger- und Erschließungsstraßen
  
• verkehrswichtigen Zubringerstraßen zum überörtlichen Verkehrsnetz
  
• verkehrswichtigen zwischenörtlichen Straßen in zurückgebliebenen Gebieten
  
• Straßen im Zusammenhang mit der Stilllegung von Eisenbahnstrecken
  
• Verkehrsleitsystemen sowie von Umsteigeparkplätzen zur Verringerung des motorisierten Individualverkehrs - öffentlichen Verkehrsflächen für in Bebauungsplänen ausgewiesene Güterverkehrszentren einschließlich der in diesen Verkehrsflächen liegenden zugehörigen kommunalen Erschließungsanlagen nach den §§ 127 und 128 Baugesetzbuch in der Baulast von Gemeinden, Landkreisen oder kommunalen Zusammenschlüssen, die an Stelle von Gemeinden oder Landkreisen Träger der Baulast sind.
  

Ob die Straße in Pohle die Voraussetzungen der Förderanträge für den kommunalen Straßenbau erfüllt, müsste geprüft werden. Ich werde mich darum kümmern.

Mathematisch-Naturwissenschaftliche Berufe haben in der Regel sehr gute Perspektiven. Ingenieurinnen und Ingenieure werden auf der ganzen Welt und auch bei uns in Deutschland bzw. Niedersachsen gesucht. Ich kann daher nur jedem Mädchen und jedem Jungen raten, sich mit den mathematisch-naturwissenschaftlichen Fächern zu beschäftigen. Insbesondere ist bekannt, dass Ingenieurinnen in den Firmen sehr gut angenommen werden, weil sie sehr leistungsfähig sind und darüber hinaus nachgewiesenermaßen zu einem insgesamt besseren Arbeitsklima beitragen. Diese Tatsachen müssen in den Schulen besser bewusst gemacht werden. Als Politiker, Ingenieur und als Mitglied des Vereins Deutscher Ingenieur (VDI) werbe ich persönlich an Schulen dafür, dass besonders Mädchen, aber auch Jungen, eine technische Laufbahn einschlagen. In den mathematisch-naturwissenschaftlichen Fächern unterrichten vielleicht auch anteilig zu wenige Lehrerinnen. Das sollten wir verändern. (Genauso wie im Grundschulbereich zu wenige Männer unterrichten.) Wir müssen die Technikbegeisterung der jungen Leute in den Schulen wecken. Technik ist nichts Bedrohliches, Technik macht Spaß und Technik sichert Fortschritt. Mathematik, Technik und Naturwissenschaft sind nicht etwa männlich, nein die Mathematik, die Technik und die Naturwissenschaft sind weiblich! Ich bin davon überzeugt, dass in wenigen Jahren der Anteil der Frauen in den technischen Berufen mit dem der Männer gleichziehen wird. Dazu sollten wir aufmuntern und dafür sollten wir werben.