Dr. Harald Grünau (GRÜNE)

Kandidat Landtagswahl NRW 2010
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Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Wir als GRÜNE setzen uns in allen Ebenen dafür ein, dass der Rückzug der Bahn aus der Fläche gestoppt wird. Für die Wahlen zum Bundestag haben wir mit dem sog. "Deutschland-Takt" die Forderung aufgestellt, dass eine Bahnanbindung durch den Fernverkehr für die Oberzentren in den Regionen zu erhalten ist. Ähnlich wie die Länder die Verantwortung für den Nahverkehr auf der Schiene haben, wollen wir seitens des Bundes für den Fernverkehr bei der Bahn eine Garantie für die Anbindung der Oberzentren einführen.

Dem Oberzentrum Paderborn droht durch die Pläne der Bahn AG, die Mitte-Deutschland-Verbindung einzustellen, das Abkoppeln vom Fernverkehr. In mehrfachen Initiativen haben sich die grünen Fraktionen im Landtag wie auch im Bundestag massiv gegen die Stilllegung der Mitte-Deutschland-Verbindung eingesetzt. Die Bahn AG hält allerdings an diesen Plänen fest und verfolgt das Ziel, die finanzielle Verantwortung dem Land NRW zu übertragen. Bei der jetzigen schwarz-gelben Landesregierung kommt hinzu, dass für den Straßenbau nahezu unbegrenzt Investitionsmittel zur Verfügung gestellt werden. Busse und Bahnen stehen demgegenüber bei der jetzigen Landesregierung auf dem Abstellgleis. In den Jahren 2005 bis 2010 wurden die Mittel für Busse und Bahnen in der Summe um rund 520 Millionen Euro gekürzt. Diese Kürzungen machen sich insbesondere in den ländlichen Regionen nachhaltig negativ durch schleichende Angebotsreduzierung bemerkbar.

Unser gemeinsames Ziel muss der Erhalt der Mitte-Deutschland-Verbindung sein, damit Paderborn nicht vom Fernverkehr abgehängt wird. Hierfür werde ich mich einsetzen. Sollte dies gegenüber der Bahn nicht durchsetzbar sein, dann müssen zusätzliche Mittel aus dem Aufkommen der Bundesmittel für den Nahverkehr in unsere Region gelenkt werden, damit wir den Wegfall der Mitte-Deutschland-Verbindung durch einen attraktiven Nahverkehr auf der Schiene ersetzen können.

Mit freundlichen Grüßen

Harald Grünau