Dr. Hans-Peter Bartels (SPD)
Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Grunddaten
Dr. Hans-Peter Bartels
Jahrgang
1961
Berufliche Qualifikation
Dr. phil., Journalist
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Wahlkreis
Kiel
Landeslistenplatz
6, Schleswig-Holstein
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(...) Ich glaube, dass hier der "mündige Verbraucher" gefragt ist, der auch klimabewusst einkauft. Dadurch, dass erkennbar sein muss, wo die Lebensmittel produziert worden sind, ist bewusstes Einkaufen auch möglich. (...)
Parlamentarische Arbeit / Nebentätigkeiten
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Frage zum Thema Familie
10.05.2009
Von:
-

Sehr geehrter Herr Bartels,

ich bin gerade in einer Situation, wie bundesweit einige zehntausend Frauen und Männer auch. In Deutschland bleibt jedes 6. Paar ungewollt kinderlos. Mein Mann und ich gehören dazu.
Für Paare wie uns ist die notwendige medizinische Behandlung nicht nur in emotionaler Hinsicht eine große Belastung. Auch finanziell ist es eine für uns eine kaum zu nehmende Hürde. Auch wenn wir beide voll berufstätig sind, ist es uns schlicht nicht möglich mehr als 1 oder 2 "Versuche" zu finanzieren, die erforderlichen Zuzahlungen (jeweils ca. 2000 €) aufzubringen. Als "Selbstzahler" wie etliche Paare, die die gesetzliche Altersgrenze überschritten haben, wäre gar nichts möglich.

Im Anbetracht der Tatsache, dass ein ähnlicher Betrag jetzt Menschen zugestanden wird, die ein neues Auto kaufen mit (u.a.) dem Argument, die Wirtschaft zu beleben, frage ich Sie - und Ihre Kollegen : Konsumieren Kinder nicht? Kinder sind nicht nur Leistungsempfänger, sie sind - wie gern in Wahlkampfzeiten behauptet wird - "die Zukunft". Nicht nur für unser Rentensystem - auch als Wirtschaftsfaktor.
(Ja, ich weiß, der Vergleich hinkt, musste aber rein emotional raus. ;-) )
Mir ist der Bundesratsentscheidung vom 2.4.2009 bekannt, dass an der Zuzahlungsregelung von 2004 etwas geändert werden muss - nur bekam schon der ähnlich lautende Beschluss des Bundesrates vom 4.7. 2008 keine Reaktion seitens des Bundestages.
Unsere Gesundheits- und die Familienministerin schieben sich gegenseitig den Schwarzen Peter zu und können sich nicht einigen, welches Ressort denn nun zuständig sein soll. Das Bundesland Sachsen macht Nägel mit Köpfen, wir Schleswig-Holsteiner "in die Röhre".
Uns betroffenen Paaren läuft aber die Zeit davon, denn ich möchte nicht mit 40 Mutter werden (sondern jetzt mit 30).
Ich möchte Sie fragen: Sehen Sie in naher Zukunft eine Möglichkeit, Paaren wie uns zumindest die finanzielle Last von den Schultern zu nehmen?

Hochachtungsvoll
-
Antwort von Dr. Hans-Peter Bartels
1Empfehlung
20.05.2009
Dr. Hans-Peter Bartels
Sehr geehrte Frau -,

vielen Dank für Ihre Mail zur Kostenübernahme bei der medizinischen Behandlung ungewollter Kinderlosigkeit.

Die Frage, ob und wie medizinische Behandlungsmethoden für betroffene Paare finanziell unterstützt werden sollen, wird auch in der SPD diskutiert. In meiner Fraktion gibt es gegenwärtig keine einheitliche Haltung dazu.

Derzeit übernehmen die Krankenkassen nur die Hälfte der mit einer künstlichen Befruchtung verbundenen finanziellen Belastung. Dies sieht das Gesundheitsreformgesetz vor, mit dem 2004 auf die dramatische Finanzsituation der Krankenkassen reagiert wurde.

Gegner einer staatlichen Unterstützung für ungewollt kinderlose Paare argumentieren oft, es bestünde kein Rechtsanspruch auf leibliche Kinder zu Lasten Dritter. Dem stimme ich nicht zu: Hier ist durchaus die Solidargemeinschaft gefordert. Ich sehe aber nicht nur die Krankenkassen, sondern eher die staatlichen Haushalte in der Pflicht. Realistisch schätze ich jedoch die Wahrscheinlichkeit einer schnellen Aufstockung der finanziellen Unterstützung als gering ein. Die Dringlichkeit anderer großer Themen bestimmt am Ende dieser Wahlperiode die parlamentarische Tagesordnung.

Mit freundlichen Grüßen
Hans-Peter Bartels
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Frage zum Thema Kinder und Jugend
23.05.2009
Von:
von

sehr geehrter herr dr hans peter bartels,

ich muss zunehmen feststellen das die jugend immer argressiever wird und in unseren stadtteil keine richtige anlaufstelle haben.
zu meiner zeit gab es überall jugendtreff´s die genutzt wurden,
heute sieht man sie an den schulen zum trinken und randalieren.

meine frage. : wie lange soll das noch weiter gehen bis da mal was für unsere jugend gemacht wird. das ständige zerstören der bushaltestellen,schulgebäuden und andere dinge kostet geld. geld was man anders anlegen könnte. warum gibt es hier keine strassen sozialarbeiter die den kontakt zu den jugendlichen aufnehmen das man da eventuell eine lösung findet und abhilfe schaft.

mfg a.von lewinski
Antwort von Dr. Hans-Peter Bartels
bisher keineEmpfehlungen
08.06.2009
Dr. Hans-Peter Bartels
Sehr geehrter Herr von ,

vielen Dank für Ihre Mail. Ich teile Ihre Besorgnis über gewalttätige Jugendliche.

Bezüglich Ihrer Frage, würde auch ich mir noch mehr Angebote für Jugendliche wünschen. Es darf für unsere Gesellschaft nicht hinnehmbar sein, wenn junge Menschen vorsätzlich öffentliches Eigentum zerstören, weil sie keine sinnvolle Beschäftigung finden.

Dennoch ist Kiel meiner Meinung nach in diesem Bereich nicht ganz so schlecht aufgestellt. Die AWO sowie auch zahlreiche Sportvereine leisten hervorragende Arbeit. Das Amt für Kinder, Jugend und Soziales hat schöne Kinder- und Jugendstadtpläne herausgegeben, um jungen Menschen die Anlaufpunkte in Ihrem Stadtteil näher zu bringen. Zusätzlich können sich Jugendliche und deren Eltern auch auf der Kieler Internetseite informieren. Erst kürzlich öffnete der "Bunker-D", der für mehrere hunderttausend Euro saniert wurde, seine Pforten.

Ich würde mir wünschen, dass es dem Verein, der diese Einrichtung betreibt und dem u. a. auch Studierende der Sozialen Arbeit angehören, gelingt, mittelfristig mit seinen Ausstellungen und Videoabenden auch ein Anlaufpunkt für die Jugendlichen in der Umgebung zu werden, so wie es der Sokratesplatz für viele "Skater" geworden ist.

Es ist nicht nur die Aufgabe von Sozialarbeitern, sondern auch von Lehrern und Eltern, das Interesse der Jugendlichen zu fördern und Sie auf Angebote im Stadtteil hinzuweisen.

Mit freundlichen Grüßen
Hans-Peter Bartels
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Frage zum Thema Bildung und Forschung
26.05.2009
Von:

Sehr geehrter Herr Dr. Bartels,

vielen Dank, dass Sie sich auf dieser Plattform Bürgerfragen stellen.

Ich habe mit Interesse gelesen, dass Sie einer der zwei MdBs sind, die den sogenannten "Heidelberger Appell" unterzeichnet haben.. Dieser spricht sich u.a. gegen die Open Access-Initiative der "Allianz der deutschen Wissenschaftsorganisationen" aus. Ziel der Open Access-Bewegung ist der freie und kostenlose (Internet-)zugang zu wissenschaftlichen Publikationen, die mit Steuergeldern gefördert wurden. Damit soll gewährleistet werden, dass Forschungsergebnisse, die bereits durch die Allgemeinheit finanziert wurden, nicht auch noch von den Wissenschaftsverlagen teuer "zurückgekauft" werden müssen. Der Bürger soll durch Open Access also das, was er ohnehin mit seinen Steuern bezahlt hat, auch kostenfrei lesen können. Ich finde diese Argumentation sehr überzeugend.

Der Schriftsteller Peter Glaser hat seine Unterschrift unter den Heidelberger Appell zurückgezogen, nachdem er gemerkt hat, dass die Kritik an Urheberrechtsverletzungen durch Google in dem Appell mit einer Ablehnung von Open Access verquickt ist. (vgl. DLF: www.dradio.de )

Deshalb meine Fragen:

Haben Sie sich mit der Unterzeichnung des Heidelberger Appells bewusst auch gegen Open Access ausgesprochen?

Und falls ja: Warum lehnen Sie Open Access ab?

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen

Antwort von Dr. Hans-Peter Bartels
5Empfehlungen
03.06.2009
Dr. Hans-Peter Bartels
Sehr geehrter Herr ,

Dank für Ihre Mail zum "Heidelberger Appell". Der wichtigste Punkt für mich ist das "Google"-Thema, die drohende Enteignung von Urhebern.

Was den Wissenschafts-Punkt angeht, gibt es hier, glaube ich, zwei unterschiedliche Betroffenheiten: Für technisch-naturwissenschaftliche Forschungsergebnisse ist das Problem monopolartiger (kostenpflichtiger) Veröffentlichungsstrukturen, das Sie ansprechen, real. Da mag Open Access einen wünschenswerten Fortschritt darstellen. Für den sozial- und geisteswissenschaftlichen Bereich sehe ich das aber anders. Hier wollen und sollen wissenschaftliche Autoren mit ihren Aufsätzen und insbesondere Büchern erfolgreich sein, auch in bescheidenem Maße ökonomisch. Die Möglichkeit, wirtschaftlich verwertbares Wissen zum Patent anzumelden, haben sie im Gegensatz zu ihren natur- und ingenieurwissenschaftlichen Kolleginnen und Kollegen nicht.

Mit freundlichen Grüßen
Hans-Peter Bartels
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Frage zum Thema Frauen
29.05.2009
Von:
-

Sehr geehrter Herr Dr. Bartels,

kurz vor der Europawahl habe ich anhand der Wahlprogramme der Parteien feststellen können, dass allein die SPD und die Grünen das Thema Gleichstellung von Frauen im Wahlprogramm verankert haben.
Nun interessiert mich aber doch konkret, da es mir durch Internet Recherche nicht gelungen ist diese zu finden: Wie schlägt sich dieses Thema in der Bundesliste zur Europawahl der SPD nieder? Wo also kann ich diese Liste finden oder von wievielen Plätzen belegen Frauen wieviele und an welchen Stellen wurden diese Frauen auf die Liste genommen.

Schon jetzt bedanke ich mich recht herzlich für eine Antwort - in der Hoffnung, dass diese noch rechtzeitig vor dem Wahltermin bei mir eintrifft,
-
Antwort von Dr. Hans-Peter Bartels
1Empfehlung
03.06.2009
Dr. Hans-Peter Bartels
Sehr geehrte Frau -,

haben Sie Dank für Ihre Frage zu den sozialdemokratischen Kandidatinnen und Kandidaten für die Europawahl.

Die SPD nimmt ihre eigenen Quotierungsbeschlüsse (Münster 1988) ernst. Sie finden unsere Bundesliste zur Europawahl auf den Internetseiten der SPD unter www.spd-europa.de . Auf den ersten 20 Plätzen der Liste kandidieren 9 Frauen.

Mit freundlichen Grüßen
Hans-Peter Bartels
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Frage zum Thema Familie
09.06.2009
Von:

Ich habe mal eine Frage warum sollen die PSP 3 und auch andere Spiele ab 16 J. und 18 J. verboten werden?
Es kann doch nicht sein das nur weil der Amoklauf an der Schule passiert ist so sein soll.
In Amerika werden nur solche Spiele gespielt und das passiert sowas auch nicht.
So wie z.B. Catchen warum sollte dieses Spiel verboten werden?!Dann dürfen sie auch keine Boxkämpfe mehr im Fernseh ausstrahlen.
Es sind doch auch die Eltern schuld das sie Ihren Kindern solche Spiele kaufen die nicht für die Altersgruppe gedacht sind.
Denn ich finde das wir als Erwachsene ja dann entmündigt werden wenn sie uns die verbieten wollen.Den von 100 Menschen sind vielleicht 2 darunter die das in real vielleicht nach machen dann sollten sie lieber was für kinder unternehemen wo es wirklich WICHTIG ist.
Ich habe auch zwei Kinder mein Sohn ist 17 J. und meine Tochter ist 15 J.. und würde es denn Erwachsenen gegenüber nicht korrekt finden.
Den ich könnte mir gut vorstellen das es dadurch mehr Gewalt gibt denn viele nehmen es ja auch um sich ab zu reagieren und dann doch lieber so als wenn sie los gehen und jemanden auf der Strasse überfallen bzw. abschiessen.
Ich hoffe es wird noch mal drüber NACHGEDACHT.
Antwort von Dr. Hans-Peter Bartels
3Empfehlungen
23.06.2009
Dr. Hans-Peter Bartels
Sehr geehrte Frau ,

Dank für Ihre Mail zum Verbot von sogenannten "Killerspielen", das die Innenministerkonferenz der 16 deutschen Bundesländer anstrebt.

Ich befürworte ein Verbot von gewaltverherrlichenden und gewaltverharmlosenden Bildschirmspielen. In diversen Studien wurde immer wieder festgestellt, dass durch diese Spiele gerade kein Aggressionsabbau, sondern vielmehr ein Abschmelzen der Hemmschwelle zu realer Gewalt erfolgt. Daher sollten Kinder und Jugendliche vor derartigen Spielen, die sie in ihrer Entwicklung gerade nicht fördern, sondern schädigen können, geschützt werden. Die bisherige Rechtslage ist zu diesem Zweck offenbar nicht ausreichend.

Ich stimme Ihnen zu, dass die Entwicklung der Medienkompetenz - von Kindern und Eltern - wichtig ist. Dies bleibt auch durch ein mögliches Verbot unbenommen. Entsprechende Unterrichtseinheiten entbinden jedoch den Staat nicht von der Pflicht, die Auswahl der auf den Markt drängenden Angebote darauf hin zu prüfen, ob sie schädlich sein können - und gegebenenfalls einzugreifen.

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat in einem Gutachten festgestellt, dass grundrechtliche Bedenken einem möglichen Verbot nicht entgegenstehen.

Mit freundlichen Grüßen
Hans-Peter Bartels
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