lieber
, lieber Werner Copray,
Ich gehe davon aus, dass ich eure Fragen in einem beantworten darf, da die Intention in beiden Fragen gleich bzw. sehr ähnlich ist.
Wenn ich am vergangenen Mittwoch gewusst hätte was ich heute weiß, dann hätte ich in der Gemeinderatsitzung gewiss anders reagiert. Erst nach der lokalen und darüber hinaus aufgetretenen Aufregung habe ich mich mit abgeordnetenwatch (AW) beschäftigt und im Internet recherchiert. Jetzt denke ich anders darüber und halte AW für eine nützliche Plattform.
Ich will den Ablauf aus meiner Sicht nochmal rekonstruieren: in der Tat hat Holger Schrag am Ende der Junisitzung des Gemeinderats erwähnt, der Geislinger Gemeinderat (GR) könnte doch bei AW mitmachen. Abgesehen davon, dass dies in der berühmten "Lämplesdebatte" am Ende der Sitzung geschah und insofern die Aufmerksamkeit auf ein Minimum reduziert war, wusste niemand sonst im GR was AW ist. Dann kam mir der Artikel in der Stuttgarter Zeitung in die Hände, in der der Geislinger Gemeinderat für uneinsichtig und einfältig erklärt wird. Das hat mich geärgert. Freilich ist die Reaktion von Stadtrat Peter Brendel unsinnig, höflich gesagt völlig verfehlt. Datenschutz ist bei AW ganz und gar kein Thema. Alle dort benutzten Daten sind jedermann zugänglich. Allerdings muss man sich mit AW beschäftigen und informieren. Auch meine spontane, von Unwissen gezeichnete Reaktion, war falsch.
Was wäre zu tun gewesen: wenn der Geislinger GR gemeinsam mitmachen soll, so die Absicht von Holger Schrag, dann muss man im Gremium mal darüber sprechen. Jemand muss uns informieren über AW, vielleicht beim einen oder anderen diffuse Ängste klären und die Ziele und Absichten von AW erläutern, etwa: was ist das - wozu - was sind die Vorteile - Gemeinderäte, die nicht internetfest sind, muss man mitnehmen und von Neuem überzeugen. Gerademal 14 Städte in Deutschland sind dabei, darunter nur die großen. Die Akzeptanz wäre gewiss erreicht worden, Neugier geweckt worden. So aber fanden sich alle Gemeinderäte unversehens in AW wieder, ohne etwas über die Plattform zu wissen - abgeordnetenwatch suggeriert ja schnell etwas wie kontrollierendes Beobachten ("Big Brother ist watching you"), Dialog mit den Bürgern ist etwas anderes. Es blieb eine private Initiative von Holger Schrag, abseits und ohne Kommunikation mit dem Gemeinderat. Also: wenn es den gesamten Gemeinderat betreffen soll, dann hätte man das im Gemeinderat besprechen sollen.
Kein Geislinger Gemeinderat scheut die Öffentlichkeit, Bürgernähe praktiziert er jeden Tag auf verschiedenste Weise. Im Gegensatz zu den Parlamenten auf höherer Ebene (Europaparlament, Landtag, Bundestag, große Städte - da sind die Abgeordneten oft weit weg vom Bürger) kennt doch jeder, der es möchte, die Gemeinderäte in seiner Kleinstadt. Da findet Kommunikation mit und unter den Bürgern vielfältig und täglich statt, im Biergarten, in der Fußgängerzone, in der Kneipe, in der Presse, per mail, am Telefon ... Da gibt´s keine großen Heimlichkeiten wie mancher der Kommentare jetzt vermutet. Gemeinderäte in einer Kleinstadt sind unter bester Kontrolle der Kleinstadt !
Ich halte auch heute abgeordnetewatch auf der Ebene der Kleinstadt für nicht wirklich dringend, der "watch" findet jeden Tag statt. Ich habe aber gelernt, dass solche Plattformen wie AW für manche Jugendliche interessant sind und von einigen gerne benutzt werden. Sie pflegen andere Kommunikationsformen als Ältere, ich persönlich nutze kein facebook, chatrooms und dgl. Wer das aber bevorzugt, der soll´s ruhig machen. Fazit: warum nicht - Wenn es Jüngere neugierig macht, dann ist das gewünscht, sofern es ernst gemeint ist.
Manche der Kommentare, die ich zu den Vorgängen in Geislingen lese, sind doch reichlich überzogen, da ist bei manchen schon die Demokratie bedroht, bitte nicht mit Kanonen auf Spatzen. Ein Geislinger Gemeinderat (27 000 Einwohner) steht unter immerwährender Kontrolle durch die Bürger, man kennt ihn und weiß, wofür er steht.
Weil notwendig, noch ein Wort zur Nichtöffentichkeit von Sitzungen. Vorberatungen sind im GR nach der baden-württembergischen Gemeindeordnung nichtöffentlich, das hat seinen guten Sinn. Da wird nicht gemauschelt wie manche Kommentatoren vermuten, dafür sorgt schon die Vielfalt der Fraktionen. Die Gemeinderatsitzung ist öffentlich, allerdings selten von den Bürgern besucht. Dieser Ablauf wurde auch von Holger Schrag und der GAL noch nie in Frage gestellt.
Ich will´s nicht in die Länge ziehen. Ich mach jedenfalls künftig bei abgeordnetenwatch gerne mit, es macht auch mich neugierig, und wenn es der Geislinger Kommunalpolitik dient, dann ist es gut !
beste Grüße
Hansjürgen Gölz
(...) Wenn ich am vergangenen Mittwoch gewusst hätte was ich heute weiß, dann hätte ich in der Gemeinderatsitzung gewiss anders reagiert. Erst nach der lokalen und darüber hinaus aufgetretenen Aufregung habe ich mich mit abgeordnetenwatch (AW) beschäftigt und im Internet recherchiert. Jetzt denke ich anders darüber und halte AW für eine nützliche Plattform. (...)