Dr. Annette Schavan (CDU)

Abgeordnete Bundestag 2005-2009
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Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage vom 18. Oktober 2009.

Die Meldungen, wonach für Mitglieder der Bundesregierung und andere Personengruppen ein Sonder- oder Spezialimpfstoff gegen die so genannte Schweinegrippe bestellt und damit eine vermeintliche Zweiklassenimpfung initiiert worden sei, sind unzutreffend und entbehren jeder Grundlage. Richtig ist, und so auch vom Paul-Ehrlich-Institut bestätigt, dass alle drei Impfstoffe, die von der Europäischen Kommission die Zulassung erhalten haben, die an Wirksamkeit, Qualität und Unbedenklichkeit gestellten Kriterien erfüllen. Entsprechend sind alle drei Impfstoffe in ihrer Wirksamkeit und Verträglichkeit vergleichbar.

Im Rahmen der Pandemievorsorge und auch vor dem Hintergrund der so genannten Vogelgrippe hat der Bund mit der Firma Baxter einen allgemeinen Rahmenvertrag zur Entwicklung von Impfstoffen für den Fall geschlossen, dass die Weltgesundheitsorganisation eine Pandemie feststellt. Der Vertrag ist auf drei Jahre befristet. Dabei sind keinerlei Sonderabsprachen oder Maßgaben zur Entwicklung und Herstellung des Impfstoffs getroffen worden. Es hat auch keine Vorgaben zur Qualität oder zur Zusammensetzung des Impfstoffes im Hinblick auf Zusatz- oder Verstärkungsstoffe gegeben.

Ich selbst werde mich übrigens bei der Entscheidung für oder gegen eine Impfung auf den Rat meines Hausarztes verlassen.

Seien Sie herzlich und mit guten Wünschen gegrüßt.

Ihre Annette Schavan