Dominike Pauli (DIE LINKE)

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(...) Was hätte, Ihrer Meinung nach, die Fraktion auf den Weg bringen sollen, was vermissen Sie, was haben wir übersehen? Zu welchen Themen hätten Sie gerne Anträge und Anfragen von uns gehabt? Wie können wir, Ihrer Meinung nach, die Presse davon überzeugen, dass es richtig wäre, unsere außerparlamentarische und parlamentarische Arbeit in ihrer Berichterstattung vorkommen zu lassen? (...)
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Frage zum Thema Soziales
21.10.2011
Von:
-

Frau Pauli,
ihre Partei Die Linke, vorher Linke-WASG, ist nun zu zweiten Mal im Frankfurter Stadtparlament vertreten. Als Die Linke-WASG 2006 mit sechs Stadtverordneten in den Römer einzog, hatte keiner von ihnen Erfahrungen mit einem politischen Mandat, gut die Hälfte war zuvor sogar parteilos.
Trotzdem hatte die ehemalige Fraktion schon im ersten Jahr deutliche Duftmarken in den Bereichen Sozialpolitik, Verkehrspolitik und Arbeitsmarktpolitik gesetzt und dies auch bis zum Ende der Wahlperiode weitergeführt.
Die Startvoraussetzungen ihrer neuen Fraktion waren demgegenüber um einiges besser. Zwei erfahrene Stadtverordnete der alten Fraktion, Reininger und Thiele, zogen erneut ins Parlament ein. Mit ihnen, Frau Pauli und Herrn Peter Gärtner, wurde die neue Fraktion noch um Politiker mit Ortsbeiraterfahrung verstärkt. Lediglich ihr junges Fraktionsmitglied Merve Ayyildiz verfügt noch über keinerlei politische Erfahrung.
Dennoch fällt die jetzige Fraktion in ihrer politischen Leistungsbilanz mehr als deutlich gegenüber der Vorgängerfraktion ab. Das betrifft ganz besonders den Bereich der Sozialpolitik aus dem sich Die Linke offensichtlich verabschiedet hat.
Was sind die Gründe für diese Veränderungen zum Negativen?
Antwort von Dominike Pauli
1Empfehlung
01.11.2011
Sehr geehrter Herr -

Wie mit bei den vielen Fragen, die sie den Stadtverordneten der verschiedensten Parteien gestellt haben, aufgefallen ist, beschäftigen Sie sich ganz besonders mit der Situation der LINKEN. Fraktion im Römer. So viel Aufmerksamkeit für unsere Fraktion, auch wenn sie sehr kritisch ist, freut mich ungemein.

Darüber würde ich mich gerne auch persönlich mit Ihnen unterhalten und bitte Sie hiermit um einen Terminvorschlag.

Hier die Antwort auf Ihre Fragen:

Die Linke hat sich nicht, wie von Ihnen behauptet, aus der Sozialpolitik verabschiedet. Ganz im Gegenteil. Ihre Beurteilung der Leistungsbilanz dieser Fraktion teile ich nicht.


Mit freundlichen Grüßen

Dominike Pauli
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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
04.11.2011
Von:

Sehr geehrte Frau Pauli,

im Programm der Linken (verabschiedet auf dem Erfurter Parteitag 2011) steht u.a.

(1) "Wir bemühen uns um Transparenz politischer Prozesse und wollen Missbrauch politischer Macht aufdecken und verhindern."

(2) "Voraussetzung für die Ausstrahlung, den Rückhalt und den Erfolg der LINKEN ist unsere Glaubwürdigkeit vor und nach den Wahlen."

(3) "Wir wollen eine andere Politik und kämpfen dabei um die Hegemonie in der öffentlichen Diskussion."

Dazu nun meine drei Fragen:

1) Wie werden sie zukünftig die "Transparenz politischer Prozesse" für ihre Fraktion im Frankfurter Stadtparlament umsetzen ?

2) Wie gewährleisten Sie die "Glaubwürdigkeit" (linker Politik) nach den Wahlen bzw. gedenken Sie dies in der Zukunft zu gestalten ?

3) Wie wollen sie zukünftig die "Hegemonie in der öffentlichen Diskussion" erreichen ?

mfg

Antwort von Dominike Pauli
1Empfehlung
11.11.2011
Sehr geehrter Herr

Hier die Antworten auf Ihre Fragen:

Indem wir unsere politische Arbeit in den Arbeitsgruppen -  die öffentlich sind, und in denen Mitglieder, Interessierte und Betroffene und Vertreter des Kreisvorstands zusammen inhaltlich und thematisch arbeiten - entwickeln und diskutieren. Darüber hinaus gibt es zu diesem Zweck die monatliche, gemeinsame und parteiöffentliche Sitzung zwischen Kreisvorstand, Fraktion und Magistrat. Auch hier soll politisch inhaltlich diskutiert werden.Indem wir nach der Wahl nichts anderes fordern als vor der Wahl. Zum Beispiel: Vor der Wahl haben wir den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs gefordert und das tun wir noch immer.Die Frage danach, wie wir  zukünftig die "Hegemonie in der öffentlichen Diskussion" erreichen wollen, kann ich leider nicht endgültig beantworten. Würde ich die Antwort kennen, hätte ich sie längst in der Partei diskutiert und wir hätten das große Problem nicht, uns erst mühsam und in kleinen Schritten in Diskussionsprozesse einbringen zu können. Aber wir arbeiten daran.Aber zum Schluß habe auch ich noch eine Frage: Herr / , wir kennen uns seit vielen Jahren und sprechen uns schon genau so lange mit "Du" an. Warum benutzen Sie, benutzt Du jetzt die unpersönlichere Anrede mit "Sie" hier in diesem Forum?
 

Mit freundlichen Grüßen

Dominike Pauli
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Frage zum Thema Soziales
07.11.2011
Von:

Sehr geehrte Frau Pauli,

auch ich teile die Meinung von Herrn Semmberger, dass Ihre Partei gegenüber der vorherigen Fraktion politisch schwächer geworden ist. Sozial- und verkehrspolitisch habe ich weder in der Presse, noch im parlamentarischen Informationssystem der Stadt Frankfurt auch nur irgendetwas gefunden, dass sich mit der Leistung Ihrer Vorgänger messen könnte. Trotzdem antworten sie einem fragenden Bürger ziemlich überheblich, ohne dies konkret belegen zu können, dass sich die Linksfraktion nicht aus der Sozialpolitik verabschiedet habe.
Sie wollen dies Hern Semmberger in einem persönlichen Gespräch mitteilen. Das ist hier aber ein Internetforum und somit haben alle Bürger ein Interesse an Ihren Antworten.

Klären Sie mich doch bitte auf. Was hat Ihre Fraktion seit ihrem Einzug ins Stadtparlament sozial- und verkehrspolitisch auf den Weg gebracht und wo finde ich die entsprechenden Anträge dazu? Die Webseite Ihrer Fraktion ist diesbezüglich leider wenig ergiebig.
Antwort von Dominike Pauli
bisher keineEmpfehlungen
07.11.2011
Sehr  geehrte  Frau

Vielen Dank für Ihre kritischen Fragen. Wir freuen uns immer über konstruktive Vorschläge und/oder Kritik. Da wir stets  bestrebt sind, dazu zu lernen und unsere Arbeit zu verbessern, erlaube ich mir, Sie nun meinerseits zu  fragen:
Was hätte, Ihrer Meinung nach, die Fraktion auf den Weg bringen sollen, was vermissen Sie, was haben wir übersehen? Zu welchen Themen hätten Sie gerne Anträge und Anfragen von uns gehabt? Wie können wir, Ihrer Meinung nach, die Presse davon überzeugen, dass es richtig wäre, unsere außerparlamentarische und parlamentarische Arbeit in ihrer Berichterstattung vorkommen zu lassen?
Zu letztem Punkt möchte ich anführen, daß unser Engagement  z.B. für die Probleme im Jobcenter Mainzer Landstrasse und für die Interessen der Arbeitnehmer diverser sozialer Trägervereine sowohl  in den Medien  als auch, und das halte ich für noch viel wichtiger, bei den Beteiligten selbst  zur Kenntnis genommen werden und wir dafür sehr positives Feedback erhalten.
Darüber hinaus ist es in der LINKEN. Konsens, daß die Arbeit, auch der Fraktionen, nicht nur in parlamentarischen Strukturen sondern ganz besonders auch in der Kooperation mit außerparlamentarischen und sozialen Bewegungen stattfinden soll. Und dieser Forderung kommen wir in sehr hohem Maße nach: Sei es in der Zusammenarbeit mit Betriebsräten, mit Erwerbsloseninitiativen, mit Gewerkschaftsvertretern, mit Betroffenen ( z. B. Eltern, Patienten, Senioren) und, und , und.
Falls Sie noch genauere Informationen wünschen, wäre eine gute Gelegenheit dazu ein Besuch des "Tages der offenen Tür"  der LINKEN. Römerfraktion am Freitag, den 11.11.2011 ab 18.00 Uhr in den Räumen der Fraktion, Bethmannstrasse 3 (1.OG). Da stehen Ihnen die Stadtverordneten und Mitarbeiter zu Gesprächen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Dominike Pauli
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