Dirk Toepffer (CDU)

Abgeordneter Niedersachsen 2008-2013
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Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für die Ergänzung Ihrer Ursprungsfrage in der Form vom 15.7.2012. Ich halte fest, dass die in der Ursprungsfrage enthaltenen Behauptungen doch ein wenig relativiert worden sind. Beispielsweise hatte die CDU Hannover-Stadt bei der Frage des Tunnelbaus niemals argumentiert, "dass die gewaltigen Mehrkosten (130 Mio statt 60 Mio €) vom Land erstattet würden." Auch hat die CDU niemals behauptet, dass das Land die "geringfügigen Mehrkosten" eines Niederflurbahnsystems nicht erstatten würde. Da Sie diese Aussagen in Ihre Frage "hineingeschummelt" haben, möchte ich noch einmal mit Nachdruck darum bitten, dass wir in der Sache fair und sachlich diskutieren.

Tatsache ist, dass derzeit überhaupt keine verlässlichen Zahlen vorliegen. Die von meinem Parteifreund Herrn Weske in seinem von Ihnen angesprochenen Vortrag genannten Kosten sind ausweislich der deutlichen Quellenangabe aus einem Vortrag der Intraplan München im Verkehrsausschuss der Region Hannover im November 2009 übernommen worden. Wie Sie wissen, ist die Regionsverwaltung derzeit bemüht, aktuelle Zahlen zu ermitteln. Erst dann können die Mehrkosten eines Tunnels im Vergleich zu anderen Lösungen zuverlässig beziffert werden.

Das Land Niedersachsen hat, wie Ihnen sicherlich bekannt ist, über das Wirtschaftsministerium bislang lediglich die Aussage getroffen, dass bei der Förderung des Stadtbahnausbaus auch wirtschaftliche Aspekte berücksichtigt werden müssen. Dies heißt aber nicht, dass die bei den Investitionskosten günstigste Lösung automatisch den Vorzug verdient. Sicherlich müssen auch die langfristigen Betriebskosten in die Wirtschaftlichkeitsberechnung Eingang finden.

Ich will mich aber um die politische Bewertung dieser Angelegenheit auf gar keinen Fall "herumdrücken". Ich persönlich bin der festen Überzeugung, dass der Ausbau des bisherigen Tunnelsystems die sinnvollste Lösung für den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs in Hannover darstellt. Natürlich sind die Investitionskosten bei dieser Lösung höher als bei einer Niederflurvariante. Trotzdem werde ich mich als Politiker weiterhin für dieses Ziel einsetzen. Wenn man beobachtet, dass in anderen Landeshauptstädten Milliardenbeträge für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur bereitgestellt werde, darf man wohl vertreten, dass auch unsere Landeshauptstadt solche Investitionen wert ist. Auch wenn es möglich ist, dass den Tunnelbefürwortern am Ende kein Erfolg beschieden ist, ist es doch richtig, um das Projekt zu kämpfen. Wer nicht kämpft, hat schon verloren.

Mit herzlichen Grüßen

Dirk Toepffer