Dirk Toepffer (CDU)
Abgeordneter Niedersachsen 2008-2013
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Angaben zur Person
Dirk Toepffer
Jahrgang
1965
Berufliche Qualifikation
Jurist
Ausgeübte Tätigkeit
-
Wohnort
-
Wahlkreis
Hannover-Döhren
Ergebnis
42,1%
Landeslistenplatz
71
(...) Viele Einwohner, Pendler, Besucher und Unternehmen schätzen das Nahverkehrsnetz Hannovers sehr. Um Hannover weiterhin attraktiv zu gestalten, gehört dazu auch die Weiterentwicklung und der Ausbau des Schienennetzes. (...)
Parlamentarische Arbeit
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Frage zum Thema Verkehr und Infrastruktur
15.07.2012
Von:

Sehr geehrter Herr Töpfer,
hier sind die Quellen:
"Der CDU-Kreisverband Hannover Stadt spricht sich für den D-Tunnel aus" (…)
Es wurde "... beschlossen, dass in Verbindung mit dem D-Tunnel die Hochflurtechnik realisiert werden soll. Einem Vorschlag der Antragskommission, für den Fall, dass eine Tunnellösung aus wirtschaftlichen Gründen nicht realisierbar ist und dann neu über die Frage "Hochflurtechnik" oder "Niederflurtechnik" entschieden werden müsse, folgten die Delegierten mehrheitlich nicht." (Quelle: Bericht über den Parteitag des CDU-Kreisverbandes Hannover-Stadt am 24.4.2012, www.zukunft-hannover.de )
Der CDU-Parteitag Hannover Stadt will also den D-Tunnelbau und zieht die Alternative Niederflurbahn nicht in Betracht, weil die Delegierten befürchten, dass der Tunnel dann nicht gebaut wird.
Entsprechende Zahlen legte der Fraktionsvorsitzender der CDU im Bezirksrat Ricklingen Christian Weske in seinem Vortrag vor: Er nennt darin einen Landesförderanteil für den D-Tunnel-Bau von Goetheplatz bis Hauptbahnhof in Höhe von 130.000.000 (Gesamtkosten) – 40.000.000 (Kommunale Kosten) = 70.000.000 € (Förderung Land).
Die Förderfähigkeit der Niederflurtechnik durch das Land, die Weske mit Mehrkosten von 820.000 €/Jahr beziffert, sieht er nicht sichergestellt. (Seite 8)
Die oberirdische Linie 10 mit Hochbahnsteigen beziffert Weske auf 62.000.000 € inkl. einem kommunalen Anteil von 20.000.000 bis 37.000.000 €. (Quelle: Diskussion unterschiedlicher Konzepte zum Ausbau der Stadtbahnstrecke D, Vortrag von Herr Weske am 24.4.2012, www.zukunft-hannover.de )
In der Regionsversammlung am 18.1.2012 stimmte die Regions-CDU mit SPD und Piraten für die oberirdische Linienführung mit Hochbahnsteigen. Linke und Grüne stimmten für Niederflur und die rechtspopulistische Partei "Die Hannoveraner" stimmte gegen beides mit der Begründung, dass sie den Tunnel wollten.
Mit fr. Grüßen,
Antwort von Dirk Toepffer
bisher keineEmpfehlungen
01.08.2012
Dirk Toepffer
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für die Ergänzung Ihrer Ursprungsfrage in der Form vom 15.7.2012. Ich halte fest, dass die in der Ursprungsfrage enthaltenen Behauptungen doch ein wenig relativiert worden sind. Beispielsweise hatte die CDU Hannover-Stadt bei der Frage des Tunnelbaus niemals argumentiert, "dass die gewaltigen Mehrkosten (130 Mio statt 60 Mio €) vom Land erstattet würden." Auch hat die CDU niemals behauptet, dass das Land die "geringfügigen Mehrkosten" eines Niederflurbahnsystems nicht erstatten würde. Da Sie diese Aussagen in Ihre Frage "hineingeschummelt" haben, möchte ich noch einmal mit Nachdruck darum bitten, dass wir in der Sache fair und sachlich diskutieren.

Tatsache ist, dass derzeit überhaupt keine verlässlichen Zahlen vorliegen. Die von meinem Parteifreund Herrn Weske in seinem von Ihnen angesprochenen Vortrag genannten Kosten sind ausweislich der deutlichen Quellenangabe aus einem Vortrag der Intraplan München im Verkehrsausschuss der Region Hannover im November 2009 übernommen worden. Wie Sie wissen, ist die Regionsverwaltung derzeit bemüht, aktuelle Zahlen zu ermitteln. Erst dann können die Mehrkosten eines Tunnels im Vergleich zu anderen Lösungen zuverlässig beziffert werden.

Das Land Niedersachsen hat, wie Ihnen sicherlich bekannt ist, über das Wirtschaftsministerium bislang lediglich die Aussage getroffen, dass bei der Förderung des Stadtbahnausbaus auch wirtschaftliche Aspekte berücksichtigt werden müssen. Dies heißt aber nicht, dass die bei den Investitionskosten günstigste Lösung automatisch den Vorzug verdient. Sicherlich müssen auch die langfristigen Betriebskosten in die Wirtschaftlichkeitsberechnung Eingang finden.

Ich will mich aber um die politische Bewertung dieser Angelegenheit auf gar keinen Fall "herumdrücken". Ich persönlich bin der festen Überzeugung, dass der Ausbau des bisherigen Tunnelsystems die sinnvollste Lösung für den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs in Hannover darstellt. Natürlich sind die Investitionskosten bei dieser Lösung höher als bei einer Niederflurvariante. Trotzdem werde ich mich als Politiker weiterhin für dieses Ziel einsetzen. Wenn man beobachtet, dass in anderen Landeshauptstädten Milliardenbeträge für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur bereitgestellt werde, darf man wohl vertreten, dass auch unsere Landeshauptstadt solche Investitionen wert ist. Auch wenn es möglich ist, dass den Tunnelbefürwortern am Ende kein Erfolg beschieden ist, ist es doch richtig, um das Projekt zu kämpfen. Wer nicht kämpft, hat schon verloren.

Mit herzlichen Grüßen

Dirk Toepffer
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