Detlef Müller (SPD)

Kandidat Bundestagswahl 2005
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Hallo Herr Müller !

Ich habe von Herrn Apfel eine Antwort auf meine Fragen erhalten .
Ich weiss nicht, ob Sie Äusserungen Ihres politischen Gegners auch lesen, falls nicht, dann möchte ich Sie bitten es diesmal doch zu tun .
Wenn es stimmt was Herr Apfel dort schreibt, dann ist das eine Ungeheuerlichkeit die man sich erstmal auf der Zunge zergehen lassen muss . Ich vermute auch, das jedes Wort das Herr Apfel schreibt, der Wahrheit entspricht . Erstens habe ich mit Kollegen und Freunden selbst schon diskutiert, warum man von der NPD immer nur ein und dasselbe hört und warum im TV noch nie ein NPD-Mitglied in irgendeiner politischen Diskussionsrunde anwesend war . Und zweitens : Wenn ich selbst einmal überlege, ob ich der BRD ein Verhalten wie das von Herrn Apfel beschriebene zutraue, dann muss ich ohne zu zögern sagen : Ja, ich kenne diesen Staat als derartig verlogen, das ich es sofort für möglich halte was Herr Apfel in seiner Antwort an mich beschreibt . Das ist vielleicht das vernichtentste Urteil das ein Bürger da über "seinen" Staat fällen kann, doch besser habe ich die BRD nicht kennengelernt . Wenn die NPD wirklich extremistisch, dumm und gewalttätig wäre, müssten die Parteien im Bundestag dann nicht erst recht versuchen die Partei in den Bundestag zu bekommen, um sie dann als das als was sie auch beschrieben wird, vor aller Augen vorzuführen ? Wie positionieren Sie sich zu dem von Herrn Apfel beschriebenen ? Stimmt es das die Presse zu einem guten Teil in der Hand der SPD ist ? Stimmt es, das die NPD überall vom objektiven Meinungsbildungsprozess bewusst ausgeschlossen wird ? Stimmt es, das dass Meisste was über die NPD berichtet wird nur dazu dient, die Partei zu verleumden und möglichst kleinzuhalten ? Was hat das alles noch mit Demokratie zu tun ? Wird der Ausdruck "Demokratie" damit nicht endgültig zur völlig leeren Worthülse ?

Freundlich Grüsse
T.

Sehr geehrter Herr Müller,

da Ihre Zeit in der jetzigen, heißen, Phase sicherlich sehr knapp bemessen ist, nur eine kurze Frage.
Wie beabsichtigen Sie, resp. Ihre Partei/Koalition, im Falle eines Wahlsiegs die Blockade aus dem Bundesrat zu überwinden? Wie wollen Sie die derzeitige Unregierbarkeit aufgrund der 2/3 Mehrheit der CDU im Bundesrat lösen?

Aus meiner Sicht würde sich bei einem Wahlsieg nichts zur jetzigen, stagnativen Situation ändern. Sämtliche Vorlagen und Reformen würden in Vermittlungsausschüssen solange verschlimmbessert werden, bis Sie keine Früchte mehr tragen können, dafür aber für alle Beteiligten einen Konsens darstellen.
Der wahre Grund der Vertrauensfrage hatte seine Ursache deshalb wohl auch eher in dem Umstand, dass im Bundesrat eine 2/3 Mehrheit der CDU besteht. Dieser Grund wäre natürlich für keinen Bundespräsidenten, der verfassungskonform handeln will/muss, akzeptabel gewesen.

Mit freundlichen Grüßen
Matthias Döhler