Sehr geehrte Frau Tröh,
mein Ziel und das Ziel meiner Partei ist es, M-V zu einem der kinder- und familienfreundlichsten Länder Deutschlands zu entwickeln.
Deshalb haben wir u. a. mit dem Kindertagesförderungsgesetz eine grundlegende Reform der frühkindlichen Bildung und Erziehung durchgesetzt. Seit dem 1. August 2004 läuft die Arbeit der Kindertageseinrichtungen nach einem landesweit gültigen Rahmenplan zunächst für alle Kinder im Vorschuljahr verpflichtend. Dafür haben wir zusätzlich jährlich 7 Mio. € bereitgestellt. Alle Kinder erhalten im Vorschuljahr 10 Monate lang eine kostenlose Förderung. Damit wurde eine entscheidende Weichenstellung für die Zukunft unserer Kinder vollzogen und einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Chancengleichheit unserer Kinder geleistet. Langfristig streben wir eine deutliche Absenkung der Elternbelastung bei Kindertagesstätten an.. Dieses Ziel können wir aber nur schrittweise und nicht ohne Einbeziehung der Bundesebene erreichen. In der nächsten Legislaturperiode wollen wir dazu erste Schritte einleiten.
Ich erachte es als wichtig, dass Kindergärten und Schulen leistungsfähig sind und Chancengleichheit bieten. Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Wichtig sind deshalb Investitionen in Bildung, denn diese stellen eine entscheidende Voraussetzung für Chancengleichheit und die freie Entfaltung der Persönlichkeit dar. Einen bedeutsamen Beitrag dafür sehe ich in der Verbesserung der vorschulischen Bildungsangebote. Dadurch können insbesondere die Chancen für Kinder aus sozial schwächeren Familien erhöht und die Qualität ihrer individuellen Bildungskarrieren verbessert. werden. Um diesem Ziel, Chancengleichheit zu erlangen, näher zu kommen, ist es für mich unabdingbar, den Sozialraum des Kindes zu berücksichtigen. So muss z. B. dem individuellen Förderbedarf der Kinder beim Eintritt in die Kindertageseinrichtung und Kindertagespflege Rechnung getragen werden.
Grenzen zwischen Bildungs- und Sozialpolitik sind nicht mehr zeitgemäß, deshalb werde ich daran mitarbeiten, dass beide Politikbereiche künftig gemeinsam gedacht und gezielt an geeigneten Stellen miteinander verzahnt werden. Dies beginnt in der Kinder- und Familienpolitik, setzt sich fort in der Schul- und Hochschulpolitik und reicht hinein bis in die Welt des lebensbegleitenden Lernens. Im Zentrum des Sozialstaats muss verstärkt eine Politik der sozialen Investitionen stehen, denn entscheidet nichts so sehr über die Lebenschancen eines jeden Menschen wie dessen Ausbildung.
Wichtig war für uns Sozialdemokraten, die Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen des Landes zur Förderung von Familienerholungsmaßnahmen handhabbarer zu gestalten. Plötzlich war die jahrelang vom Ministerium verbreitete Argumentation des geringen Abflusses der Mittel entkräftet, da die Mittel nun in Windeseile abflossen. Auf unsere Initiative wurde hier nicht nur eine Mittelkürzung rückgängig gemacht, sondern diese sogar erhöht. Gerade für Familien, die sich selbst keinen Urlaub leisten können, ist dies ein sehr wichtiges Angebot, auf dessen Fortführung ich auch künftig drängen werde.
Als wichtig erachte ich Zuschüsse für Vereine und Verbände sowie für soziale oder ähnliche Einrichtungen zur Förderung der Familienarbeit, wie z.B. für Familienzentren; familienfördernde Projekte. Dafür haben wir für die Haushaltsjahre 2006 und 2007 je 30 T€ mehr als in 2005, insgesamt 352,9 T€, bereitgestellt.
Wir haben zudem beschlossen, mit einem Landesprogramm "Zukunft für Kinder" Maßnahmen der Kinder- und Jugend- sowie Familienpolitik zu bündeln und gezielt auf die Bedürfnisse von Familien mit Kindern auszurichten. Hierzu könnte z. B. eine Babyerstausstattung gehören, die bei Nachweis über die Vorsorgeuntersuchungen gewährt wird. Das Ziel, allen Kindern gleiche und gerechte Lebenschancen zu garantieren, wollen wir durch präventive Angebote der Familienbildung unterstützen. Wir streben daher an, dass das Land in Zusammenarbeit mit den Kommunen eine gezielte Stärkung präventiver Bildungsmaßnahmen für Eltern in Erziehungsfragen vornimmt. Dabei soll der Gesundheitserziehung der Kinder besondere Aufmerksamkeit gewidmet werden. Der Grundsatz "Vorsorge statt Nachsorge" hat für uns auch in der Kinder- und Familienpolitik Priorität. Wichtig ist es meines Erachtens auch berufstätigen Eltern die Teilnahme an diesen Bildungsmaßnahmen zu ermöglichen.
Zudem werde ich mich für die weitere Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Kindern stark machen. Vielfach ist berufstätigen Eltern bereits mit einer punktuellen Ausdehnung der Öffnungszeiten von Kinderbetreuungseinrichtungen geholfen. Ebenso stellt die Ganztagsschule einen Beitrag zur Chancengleichheit der Geschlechter dar, da sie die Erwerbstätigkeit beider Elternteile erleichtert. Weiterhin setze ich mich für die Unterstützung von Wettbewerben wie z.B. "kinder- und familienfreundlichste Kommune in Mecklenburg-Vorpommern" sowie "kinder- und familienfreundlichstes Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern" ein. Lokale Bündnisse für Familien sind meiner Meinung nach vor Ort ein wichtiges Instrument zur Verbesserung der Familienfreundlichkeit.
Wir haben durchgesetzt, dass gekürzte Finanzmittel für Zuschüsse an Verbände der freien Wohlfahrtspflege für familienentlastende Dienste für Behinderte für die Haushaltsjahre 2006 und 2007 (je 213 T€) wieder auf die Höhe von 2005 auf 345,8 T€ erhöht wurden. Diese Mittel sind veranschlagt für Zuwendungen zu den Personalkosten für familienentlastende Dienste für Behinderte, z.B. für den Einsatz einer geeigneten Person bei Krankheit, Urlaub und sonstiger kurzfristiger Abwesenheit der Betreuungsperson. Gerade hier leisten Familien bei der Betreuung Ungeheures und diese Familien brauchen Unterstützung, um Kraft für die weitere Pflege zu schöpfen. Für diese Unterstützung werde ich mich auch in der nächsten Legislatur einsetzen.
Seit Gründung der Sozialdemokratie war es ihre Aufgabe, für Benachteiligte einzutreten und ihre gleichberechtigte Teilhabe an der Gesellschaft zu sichern. An dieser grundsätzlichen Aufgabe hat sich auch im 21. Jahrhundert nichts geändert. Alle Menschen, die nicht aus eigener Kraft ihr Leben meistern können, bedürfen der Unterstützung durch die Gesellschaft und können sich auf unsere Solidarität verlassen.
Mit freundlichen Grüßen
Detlef Müller
