Dennis Buchner (SPD)
Abgeordneter Berlin

Angaben zur Person
Geburtstag
31.03.1977
Berufliche Qualifikation
Diplom-Politikwissenschaftler
Ausgeübte Tätigkeit
Leitender Angestellter
Wohnort
Berlin
Wahlkreis
Pankow WK 4 über Wahlkreis eingezogen
Ergebnis
34,5%
Landeslistenplatz
-
weitere Profile
(...) Ich hoffe aber, dass zudem auch das große private Engagement berücksichtigt wird und im Laufe der nächsten Wochen eine Entscheidung fällt. Das Programm Stadtumbau West ist ja ein bundesweites und es wäre keineswegs sicher, dass die Mittel - so sie nicht abgerufen würden - nach Berlin fließen würden. (...)
Parlamentarische Arbeit
Fragen an Dennis Buchner
Nachricht an folgende Adresse schicken, sobald eine Antwort eintrifft:


An diese Adresse den abgeordnetenwatch.de-Newsletter bestellen
Die Datenschutzbestimmungen zur Behandlung meiner Daten habe ich gelesen.
Bitte loggen Sie sich hier ein.
Frage zum Thema Städtebau und Stadtentwicklung
26.10.2011
Von:

Sehr geehrter Herr Buchner,

sind sie dafür oder dagegen, dass ein neues Stadtschloß gebaut werden soll?

Gruß

H.
Antwort von Dennis Buchner
1Empfehlung
28.10.2011
Dennis Buchner
Sehr geehrter Herr ,

ich bin grundsätzlich für den Bau bzw. die Rekonstruktion des Stadtschlosses. Berlin hat sich in den vergangenen zehn Jahren zu einer touristischen Metropole entwickelt. Viele, die Berlin einmal besucht haben, kommen wieder, weil sich die Stadt ständig verändert.

Mit dem Humboldt-Forum wird das Weltkulturerbe Museumsinsel noch attraktiver.

Hinzu kommt, dass ich als Landespolitiker natürlich ein Interesse habe, dass in Berlin für Arbeitsplätze und Wachstum gesorgt wird - dazu trägt auch das Bauprojekt bei, das aus Spenden und Mitteln des Bundes finanziert wird.

Für mich hat das Projekt aber nicht höchste Priorität, so dass ich mit dem Aufschub beim Baubeginn gut leben kann.

Herzliche Grüße
Dennis Buchner
X
Antwort empfehlen
Frage zum Thema Kultur
31.01.2012
Von:

Sehr geehrter Herr Buchner,

in Pankow gibt es Pläne, großflächig öffentliche Kultur- und Bildungseinrichtungen zu schließen oder deren Angebote radikal einzuschränken. Der zuständige Kulturstadtrat Torsten Kühne (CDU) hat radikale Kürzungen vorgeschlagen, um über eine Million Euro in seinem Bereich einzusparen, weil das Land Berlin den Bezirken nicht die Summe zur Verfügung stellt die nötig wäre, um die kulturellen Einrichtungen mindestens mit dem jetzigen Status Quo zu erhalten. Dadurch würden u.a. die Wabe und das Theater unterm Dach, mehrere ehrenamtlich geführte bzw. betriebene Bibliotheken, Galerien, ein Museum und Angebote der VHS-Pankow zerstört.

Im letzten Wahlkampf haben Sie sich ebenso wie viele andere Kandidaten für den Erhalt der bezirklichen Kultur ausgesprochen. Sind sie immer noch dafür, dass die bezirklichen Kultureinrichtungen erhalten bleiben? Werden Sie sich aktiv und ernsthaft sowie lautstark gegen diejenigen Politiker im Land Berlin und im Bezirk einsetzen, die die bezirklichen Kultureinrichtungen zerschlagen, privatisieren oder sonstwie zerstören wollen?

Wenn ja, was werden Sie dafür tun? Wenn nein, warum nicht?

Mit freundlichen Grüßen
Antwort von Dennis Buchner
1Empfehlung
09.09.2012
Dennis Buchner
Sehr geehrter Herr ,

seit Ihrer Frage sind nun gute sieben Monate vergangen, ich hatte damals auf eine Antwort verzichtet, weil Sie Ihre Frage ja gleichzeitig an diverse Abgeordnete gestellt hatten und z.B. von meiner Kollegin Clara West eine Antwort bekommen haben, die ich nicht wirklich anders geschrieben hätte.

Mit etwas Abstand hat sich gezeigt, dass die meisten Einschnitte in die Kultur abgewendet werden konnten, weil der Bezirk Pankow stark an anderen Stellen gespart hat und weil das Land Berlin noch einmal zusätzliche Mittel für die Bezirke bereit gestellt hat.

Aber wir werden in Berlin in den nächsten Jahren diskutieren müssen, wo finanzielle Schwerpunkte gesetzt werden. Ich bin überzeugt davon, dass sich die Ausgaben für Kultur und Sport, für soziale Arbeit in Familien- und Seniorenzentren sich für die Gesellschaft rechnen.

Auf der anderen Seite gibt es bei uns in Deutschland relativ wenig Bereitschaft für eine gute soziale Absicherung und staatlich (mit-)finanzierte Angebote auch höhere Steuern in Kauf zu nehmen, wie es etwa in den skandinavischen Ländern akzeptiert ist. Beides - nämlich niedrige Steuern und ein starker Sozialstaat mit einer Vielzahl kommunaler Angebote - wird gerade vor dem Hintergrund der Schuldenbremse in Zukunft nicht finanzierbar sein.

Insofern würde ich mich freuen, wenn auch Sie ein starker Partner dabei sind, in der Gesellschaft das Bewusstsein für die sogenannten freiwilligen Leistungen der Kommunen zu wecken - und klarzumachen, dass diese zwar im Idealfall gebührenfrei oder kostengünstig für die Nutzer, nicht aber kostenfrei für die Haushalte sind.

Mit freundlichen Grüßen
Dennis Buchner
X
Antwort empfehlen
Frage zum Thema Tourismus
14.12.2012
Von:
Jim

Sehr geehrter Herr Buchner,
ich wüsste gerne, was Sie über den neuen Flughafen (nach Willy-Brandt benannt) denken?
Dabei ist es nicht der Name, der mich stört (ich mag Brandt), sondern eher die Tatsache das er überhaupt gebaut wird; ich persönlich halte das für Geldverschwendung; zumal wir einen gut funktionierenden Flughafen (Tempelhof) hatten, der völlig grundlos geschlossen wurde!
Ich wüsste gerne, wie Sie über das alles denken?
Antwort von Dennis Buchner
bisher keineEmpfehlungen
15.12.2012
Dennis Buchner
Sehr geehrter Herr ,

wenn man so will, kommt Ihre Frage knapp 20 Jahre zu spät, denn die Entscheidung, dass der Flughafen gebaut wird, fiel Anfang der neunziger Jahre und 1994 wurde der Standort Schönefeld ausgewählt.

Wie richtig und wichtig diese Entscheidung war, zeigt ein kleiner Blick auf die Entwicklung des Flugverkehrs in Berlin. 1991 sind knapp 8 Millionen Passagiere von Berliner Flughäfen geflogen. 1998 waren es knapp 12 Millionen und im Jahr 2011 waren es bereits knapp 25 Millionen Passagiere.

Am inzwischen geschlossenen Flughafen Tempelhof wurden im besten Jahr 1991 nicht einmal eine Million Passagiere abgefertigt! Dieser Flughafen hatte eher historischen Wert. Zum Vergleich: 2011 wurden in Tegel über 16 Millionen und in Schönefeld über 8 Millionen Passagiere abgefertigt.

Es ist absehbar, dass die Fluggastzahlen weiter steigen werden. Im Unterschied zu den achtziger und neunziger Jahren ist Fliegen sehr viel günstiger geworden und ein Fortbewegungsmittel für alle geworden.

Für die Mehrkosten am Flughafen BER gibt es drei Gründe:

  • Wegen der immer weiter steigenden Fluggastzahlen wurde der Flughafen in der Projekt- und Bauphase mehrmals weiter vergrößert. Dafür wird er aber dann auch in der Lage sein, mehr Passagiere abzufertigen, also auch mehr Geld zu verdienen.

  • Die Anwohner der Einflugschneisen haben sich vor Gericht einen immer besseren Schallschutz erstritten. Diese Maßnahmen muss der Flughafen bezahlen, sie kosten bis zu 550 Millionen Euro mehr.

  • Durch die Verschiebung des Eröffnungstermins entstehen weitere Kosten, weil voraussichtlich Vertragspartner entschädigt werden müssen.


Ich bin dringend für den neuen, leistungsstarken Flughafen! Wie wichtig der für die Stadt Berlin und vor allem die Wirtschaftskraft und Arbeitsplätze in der Stadt ist, wird vielleicht anhand einer Zahl für Sie deutlich.

1993 gab es knapp 3 Millionen touristische Besuche in Berlin, davon kamen 23,6% aus dem Ausland.

2011 gab es knapp 10 Millionen solcher Besuche und aus dem Ausland kamen davon 36,5%.

Wie keine andere Stadt in Deutschland lebt Berlin von diesen Besuchen, seien sie urlaubsbedingt oder geschäftlich zu Kongressen. Um dies halten und weiter steigern zu können, sind gute Verkehrsanbindungen notwendig. Dies betrifft ja nicht nur den Flughafen, sondern Sie haben ja auch gesehen, was am Hauptbahnhof, am Bahnhof Südkreuz oder am Bahnhof Ostkreuz in den letzten Jahren passiert ist.

Mit freundlichen Grüßen

Dennis Buchner
X
Antwort empfehlen
Frage zum Thema Kinder und Jugend
25.03.2013
Von:

Sehr geehrter Herr Buchner,

ich habe am Donnerstag, 21.3 Ihre Rede im Abgeordnetenhaus zum Neubau des Aussenbeckens in Moabit gehört. Sie sagten auf der einen Seite, dass die SPD, der Senat und auch Sportsenator Henkel für den Neubau sind ("Herr Henkel steht dem Ausbau grundäetzlich positiv gegenüber."), andererseits aber noch offene Fragen zu klären seien. Nur ist dieser Stand seit fast einem Jahr unverändert und seitdem nix passiert. Und am 30. April verfallen die Mittel aus dem Program Stadtumbau West.

Können Sie mir konkret sagen:
1) Welche Punkte noch offen sind?
2) Wer diese Punkte zu entscheiden hat?
3) Wie der zeitliche Fahrplan aussieht, dass vor dem 30. April eine qualifizierte Entscheidung gefällt werden kann?

Es wäre für uns Bürgerinnen und Bürger in Moabit nicht nachvollziehbar, wenn keine bewusste Entscheidung getroffen wird, sondern nur durch "Nichtbehandlung" das Becken nicht gebaut wird, also die Mittel umgewidmet werden.

Dazu noch die Frage, welches andere Projekt dann die Mittel erhalten würde.

Vielen Dank.

MfG


Verein Moabit e.V.
Antwort von Dennis Buchner
bisher keineEmpfehlungen
21.04.2013
Dennis Buchner
Sehr geehrter Herr Schreiter,

danke für Ihre E-Mail. Das Abgeordnetenhaus ist an der Entscheidung nur sehr mittelbar beteiligt. Grundsätzlich könnte schon der Aufsichtsrat der Bäderbetriebe das allein entscheiden, vor allem dann, wenn man dort tatsächlich überzeugt ist, ein Betriebsrisiko stemmen zu können. Als Empfänger des hohen jährlichen Zuschusses von 50 Millionen Euro aber setzen auch die Bäderbetriebe auf ein politisches Okay - vor allem, weil deren Haushalt keinerlei Luft hat.

Nach meinen Informationen ist vor allem strittig, ob sich der Bezirk Mitte tatsächlich für zehn Jahre im Haushalt zur Risikoabschirmung binden darf, also bis in die übernächste Wahlperiode hinein. Neben der rechtlichen Dimension kommt hinzu, dass der Bezirk in den letzten Jahren keine genehmigungsfähigen Haushalte aufgestellt hatte. Dies wird die Senatsverwaltung für Finanzen entscheiden.

Ich hoffe aber, dass zudem auch das große private Engagement berücksichtigt wird und im Laufe der nächsten Wochen eine Entscheidung fällt. Das Programm Stadtumbau West ist ja ein bundesweites und es wäre keineswegs sicher, dass die Mittel - so sie nicht abgerufen würden - nach Berlin fließen würden.

Die bisherigen Verzögerungen sind übrigens keine Nichtbehandlung gewesen, sondern schon ein echter Erfolg. Ende letzten Jahres sah es deutlich schlechter aus. Was mich interessieren würde: wieviel haben Sie dann schon zusammen bekommen, um mitzuhelfen, das Betriebsrisiko weiter zu minimieren? Es wäre schön, wenn Sie mir nach Ostern dazu etwas sagen könnten, ich hake dann auch gern nochmal beim Finanzsenator nach, wie es mit einer Entscheidung aussieht.

Freundliche Grüße
Dennis Buchner
X
Antwort empfehlen
Frage zum Thema Gesundheit
12.08.2013
Von:

Sehr geehrter Herr Buchner,

wie stehen Sie zu den Plänen des neuen Chefs der Berliner Bäder, 14 Hallen zu schließen und stattdessen mehrere Spaßbäder zu bauen?

Viele Grüße
Antwort von Dennis Buchner
1Empfehlung
19.08.2013
Dennis Buchner
Sehr geehrter Herr ,

die SPD hat im Koalitionsvertrag durchgesetzt, dass eine weitere Schließung von Bädern mit uns nicht zu machen ist und sich ganz klar auch auf 37 Hallenbäder für Berlin festgelegt. Mit uns gibt es davon kein Abrücken, die Kiezbäder werden bleiben und müssen bleiben.

Ich gestehe dem neuen Bäderchef zu, dass er von einem rein kommerziellen Bad kommt und begrüße, dass er auch angekündigt hat, die Attraktivität der Bäder allgemein zu steigern, auch durch eine Ausweitung von Öffnungszeiten für zahlende Gäste.

Aber: Die Berliner Bäder entziehen sich einer rein marktwirtschaftlichen Betrachtung. Für die SPD und mich persönlich sind sie bedeutender Teil der Daseinsvorsorge. In den Bädern lernen unsere Kinder schwimmen (spätestens im Schulschwimmen der dritten Klassen) und sie stehen den Schwimmvereinen im Breiten- und Leistungssport unentgeltlich zur Verfügung (so wie in anderen Sportarten die bezirklichen und landeseigenen Hallen und Plätze unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden). Diese Zeiten werden nicht kommerziell genutzt. Die Steuerzahler in Berlin wenden dafür jährlich 45 Millionen Euro auf. Davon werden auch die Eintrittspreise für die zahlenden Gäste subventioniert.

Ich bin überzeugt davon, dass es eine große Nachfrage nach reiner Wasserfläche gibt. Bis ins hohe Alter wollen Menschen die Bäder nutzen, in Berlin können Sie es zu sozialverträglichen Eintrittspreisen ab 2,80 Euro tun. Auch in einer älter werdenden Gesellschaft hat es eine große Bedeutung, dass in ganz Berlin Bäder erreichbar sind.

Ich habe allerdings nichts gegen die Idee, in Berlin auch Standorte für freizeit-orientierte Bäder zu schaffen, die mit einer anderen Preisstruktur und ohne Steuerzuschüsse ein Publikum anziehen, das z.B. Fitness oder Wellness betreiben will. Mehrere Standorte der Bäderbetriebe bieten ausreichend Fläche, solche Konzepte zu realisieren, z.B. der Standort SSE oder der Standort Prinzenstraße. Bislang kenne ich aber keine konkreten Vorschläge der Bäderbetriebe.

Ich möchte aber auch darauf hinweisen, dass rund um Berlin in 18 brandenburgischen Städten und Gemeinden Bäder entstanden sind, die auf Spaßbaden und Wellness setzen. Sie sind für ein mobiles Publikum innerhalb von 30 bis 60 Minuten relativ problemlos erreichbar und laufen trotzdem teilweise nicht besonders gut. Das zeigt auch, wie wichtig die schnelle und problemlose Erreichbarkeit der Kiezbäder für die Menschen ist. Daran gibt es mit der SPD kein Rütteln.

Mit freundlichen Grüßen

Dennis Buchner
X
Antwort empfehlen
Ihre Frage an Dennis Buchner
  • Wurde Ihre Frage bereits gestellt?
    Durchsuchen Sie alle Fragen und Antworten in diesem Profil nach einem Stichwort:

Geben Sie bitte hier Ihre Kontaktdaten und Ihre Frage ein:

  •  

    Die Angabe Ihres vollständigen Namens ist verpflichtend.
    Der Name wird verschlüsselt und ist nicht über Suchmaschinen auffindbar.

  •  

    Die Angabe Ihres vollständigen Namens ist verpflichtend.
    Der Name wird verschlüsselt und ist nicht über Suchmaschinen auffindbar.

  •  
    An diese Adresse den abgeordnetenwatch.de-Newsletter bestellen. Die Datenschutzbestimmungen zur Behandlung meiner Daten habe ich gelesen.

    Die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse ist verpflichtend.
    Dies ist notwendig, um Sie über eine Antwort des Abgeordneten zu informieren oder bei Rückfragen kontaktieren zu können. Ihre E-Mail-Adresse wird weder an den Abgeordneten noch an Dritte weitergegeben.

  •  

    Diese Angabe ist verpflichtend.
    Sie wird nicht veröffentlicht, aber an den Abgeordneten weitergegeben.

  •  

    Diese Angabe ist optional.
    Sie wird nicht veröffentlicht und nur zur internen Verwendung bzw. für evtl. Rückfragen benötigt.

  • noch 2000 Zeichen

  • Spamschutz - wie viel ist 11 + 4:
  • Ich erkläre mich mit der Veröffentlichung meiner Frage auf abgeordnetenwatch.de einverstanden. Die Datenschutzbestimmungen zur Behandlung meiner Daten habe ich gelesen.
  • Folgende Felder wurden nicht ausgefüllt oder weisen Fehler auf:
    Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse und Wohnort

  • Die Freischaltung von Fragen kann je nach Nutzeraufkommen u.U. einige Stunden dauern, da alle eingehenden Fragen von einem Moderatorenteam überprüft werden. Ich habe den Moderations-Codex gelesen und sichergestellt, dass meine Frage nicht gegen diesen verstößt. Moderations-Codex aufrufen
    Falls meine Frage nicht freigeschaltet werden kann, werde ich darüber von einem Moderator informiert.
    Aus Gründen der Rechtssicherheit wird Ihre IP-Adresse gespeichert, aber nicht veröffentlicht oder an Dritte weitergegeben. Weitere Informationen erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.