Claus Schmiedel (SPD)
Abgeordneter Baden-Württemberg

Angaben zur Person
Geburtstag
08.03.1951
Berufliche Qualifikation
Studium der Politischen Wissenschaften und Deutsch
Ausgeübte Tätigkeit
Fraktionsvorsitzender, MdL
Wohnort
-
Wahlkreis
Ludwigsburg
(...) Der baden-württembergische Staatsgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 06. Oktober 2011 unsere Rechtsauffassung bestätigt, dass es sich beim Kauf der EnBW-Aktien von der EdF am Parlament vorbei um einen eklatanten Verfassungsbruch gehandelt hat. Die frühere CDU-/FDP-Landesregierung hat bei ihrem EnBW-Deal das Haushaltsbewilligungsrecht des Parlaments verletzt und damit die Verfassung gebrochen. (...)
Parlamentarische Arbeit
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Frage zum Thema Verkehr und Infrastruktur
03.10.2014
Von:
Eva

Sehr geehrter Herr Schmiedel,

auf der A81 (HN/S und S/HN) sind mir mittelgraue Schilder mit weißer Beschriftung. Zwischen den Anschlussstellen LB-Nord und S-Zuffenhausen je 3 Stück in beide Fahrtrichtungen. Was besagen sie?

Vielen Dank + mfG
Eva Tietze

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