Christian Lindner (FDP)

Abgeordneter Bundestag

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich möchte Sie jedoch bitten, sich mit dieser speziellen Thematik an meine Kollegin Ulrike Flach zu wenden. Sie ist die Gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion und wird Ihnen sicherlich kompetent Auskunft geben können. Ich bitte um Ihr Verständnis und verbleibe

mit freundlichen Grüßen
Christian Lindner

Christian Lindner, MdB
Generalsekretär der FDP

Sehr geehrter Herr ,

danke für Ihre E-Mail. Die Entlastung hat die FDP in Form einer Erhöhung des Kindergeldes erreicht - davon profitieren alle erwerbstätigen Familien! Im nächsten Schritt wollen wir im vorderen Einkommensbereich (unterhalb des Durchschnittseinkommens) die Steuersätze reduzieren.

Bei Beziehern geringer Einkommen ist aber in der Tat die Steuerbelastung nicht entscheidend, sondern die Belastung mit Sozialabgaben. Hier wollen wir durch Reformen einen Anstieg verhindern. Bei Einkommen unter 1.000 Euro setzen wir uns zudem für einen gleitenden Anstieg der Abgabenquote ein.

Was machen wir, damit niemand trotz Arbeit arm ist? Wer so wenig verdient, dass er mit seinem Job nicht das Niveau der Grundsicherung erreicht, der bekommt einen Ausgleich der Solidargemeinschaft - im Sinne eines Mindesteinkommens (ergänzenden Arbeitslosengeld II). Oft arbeiten die so genannten "Aufstocker" nur in Teilzeit, bei vollzeitbeschäftigten Aufstockern handelt es sich in der Regel um Familien. Hier müssen wir die Anrechnung des Arbeitseinkommens auf das Arbeitslosengeld II verändern, damit mehr vom selbst verdienten bleibt.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Lindner

Sehr geehrter Herr ,

von dieser Idee halten wir viel, zumal wir darin eine wirksame Alternative zur bedarfsorientierten Grundsicherung (Stichwort Arbeitslosengeld II) sehen. Unser Vorschlag eines liberalen Bürgergeldes greift genau diesen Gedanken auf und wird in den kommenden Wochen Gegenstand intensiver Verhandlungen mit der Union sein. Nähere Informationen dazu finden Sie unter www.freiheit.org .

Mit freundlichen Grüßen
Christian Lindner

Sehr geehrter Herr ,

Sie unterliegen hier, nicht anders als zahlreiche Medien, einem Irrtum, hervorgerufen durch eine Fehlinformation des Steuerzahlerbundes. Offenbar hat sich keiner der berichtenden Journalisten die Mühe gemacht, die Fakten zu überprüfen. Fakt ist nämlich, dass den rund 1.800 neuen Stellen bzw. Planstellen der Wegfall von 815 Stellen gegenübersteht. Hinzu kommt, dass 2010 die Stelleneinsparungen des Haushaltsgesetzes 2009 - es handelt sich um 1.566 Stellen und Planstellen - vollzogen werden. In der Summe bedeutet dies einen Abbau von 581 Stellen. Von einer Vergrößerung des Verwaltungsapparates kann also keine Rede sein, vielmehr das Gegenteil ist der Fall.

Mit freundlichen Grüßen
Christian Lindner

Sehr geehrter Herr Mayrhofer,

Ihre Einschätzung, die Bürger seien der von Guido Westerwelle losgetretenen Debatte überdrüssig, teile ich nicht. Im Gegenteil: Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass die Mehrheit der Bevölkerung die Diskussion begrüßt. Was den gesundheitspolitischen Aspekt Ihrer Frage anbelangt, so möchte ich Sie, wie schon bei Ihren letzten beiden Anfrage, bitten, meine Kollegin Ulrike Flach zu kontaktieren. Sie ist die Gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagfraktion.

Mit freundlichen Grüßen
Christian Lindner