Christel Humme (SPD)
Abgeordnete Bundestag 2009-2013
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Angaben zur Person
Christel Humme
Geburtstag
25.11.1949
Berufliche Qualifikation
Lehrerin, Diplom Ökonomin
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wohnort
Witten
Wahlkreis
Ennepe-Ruhr-Kreis II
Ergebnis
40,9%
Landeslistenplatz
25, Nordrhein-Westfalen
(...) Mit Ihren Fragen sprechen Sie eine wichtige Thematik an: Mit welchen -auch"kreativen"- legalen Mitteln können wir ein säumiges Elternteil dazu zu bringen, seiner oder ihrer Unterhaltsverpflichtung gegenüber dem gemeinsamen Kind besser nachzukommen als bisher? (...)
Parlamentarische Arbeit / Nebentätigkeiten
Fragen an Christel Humme
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Frage zum Thema Finanzen
07.06.2013
Von:

Sehr geehrte Frau Humme,

im Zusammenhang mit dem Drohnenskandal werden von Abgeordneten
hohe Millionenbeträge erwähnt.

Nackte Zahlen helfen weder den Leuten noch dem Kampf gegen Steuergeldverschwendung. Es muß klar werden, welche Konsequenzen diese Zahlen
für die Bevölkerung haben. Dies kann nur durch Vergleiche geschehen.

Beispiel:
Ermöglichen 500 Millionen Euro 12.00 Kitaplätze?

Mit freundlichen Grüßen

Antwort von Christel Humme
bisher keineEmpfehlungen
20.06.2013
Christel Humme
Sehr geehrter Herr ,

herzlichen Dank für Ihre kritische Rückmeldung zum Kostenaspekt der so
genannten "Drohnenaffäre".

Die SPD-Bundestagsfraktion hat zur Aufklärung des Vorgangs gemeinsam mit der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Untersuchungsausschuss zum Scheitern des Projekts "Euro Hawk" beantragt. Denn die Zweifel an der bisherigen Darstellung von Verteidigungsminister de Mazière zum Scheitern des Projekts wachsen. Seine Behauptung nie und von niemandem in seinem Umfeld oder der Rüstungswirtschaft über die Schwierigkeiten im Beschaffungsvorhaben Aufklärungsdrohne unterrichtet worden zu sein, ist nicht glaubwürdig. Die Verantwortung für das Versagen seines Ministeriums - auch gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern als Steuerzahler - ist er nicht bereit anzuerkennen.

Gute Bildung und Betreuung von Anfang an und für jedes Kind! - Das ist mein persönliches Herzensanliegen. Daher freue ich mich, dass die SPD auch bei unserem jüngsten Parteikonvent am 16. Juni in einem Leitantrag www.spd.de die finanzielle Entlastung von Familien als einen wichtigen Eckpfeiler unser Politik unterstrichen hat. Wir möchten Familien finanziell entlasten, indem die Elternbeiträge für alle Kitas und Kindergärten schrittweise abgeschafft werden.

Mit freundlichen Grüßen
Christel Humme
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Frage zum Thema Familie
11.09.2013
Von:
-

Sehr geehrte Frau Humme,

ich möchte Sie fragen, ob Sie folgende Maßnahmen gegen unterhaltspflichtige, aber säumige Personen begrüßen und das Anliegen unterstützen, ihnen eine bessere Rechtsgrundlage zu geben:

Nach Medienberichten setzen einige Kommunen in Deutschland, namentlich Hannover und Dresden, Pkw-Wegfahrsperren ein, um Väter (seltener Mütter), die für ihre Kinder keinen Unterhalt zahlen wollen, zur Begleichung ihrer Unterhaltsverpflichtungen zu bewegen. Das Argument: Wer Geld für sein Auto hat, hat auch Geld für sein Kind.

Darüber hinaus hält das Deutsche Institut für Jugendhilfe und Familienrecht die Entziehung des Führerscheins in diesen Fällen für "rechtlich zulässig" und "sinnvoll", wie der Institutsleiter auf einer Konferenz im März 2013 referierte. Diese Sichtweise scheint sich aber noch nicht überall durchgesetzt zu haben bzw. die Rechtslage scheint nicht eindeutig zu sein.

Die genannten Maßnahmen werden in anderen Ländern bereits seit langer Zeit erfolgreich angewandt.

Nach Schätzungen (genaue amtliche Statistiken gibt es dazu leider nicht) kommen in Deutschland etwa 500.000 Unterhaltspflichtige nur zum Teil oder überhaupt nicht ihren Unterhaltspflichten nach. Zwangsvollstreckungen gegen sie laufen oft ins Leere, da sich die Betroffenen trotz Vermögen oder Einkommen offiziell häufig arm rechnen.

Was können Sie - neben den oben genannten Maßnahmen - tun, um die vielen allein erziehenden Mütter endlich wirkungsvoll in ihrem Bemühen um dringend notwendiges Geld für ihre Kinder zu unterstützen?

Ich sehe Ihrer Antwort mit Interesse entgegen.

Mit freundlichen Grüßen

-

Quellen:

www.frauenzimmer.de

www.kn-online.de
Antwort von Christel Humme
bisher keineEmpfehlungen
24.09.2013
Christel Humme
Sehr geehrte Herr ,

herzlichen Dank für Ihre Mail.
Mit Ihren Fragen sprechen Sie eine wichtige Thematik an: Mit welchen -auch"kreativen"- legalen Mitteln können wir ein säumiges Elternteil dazu zu bringen, seiner oder ihrer Unterhaltsverpflichtung gegenüber dem gemeinsamen Kind besser nachzukommen als bisher?

Voraussetzung für alle weiter gehenden Überlegungen ist selbstverständlich, dass der Unterhaltspflichtige in der Lage ist, die ausstehende Summe durch eigenes Einkommen bzw. Vermögen auch tatsächlich aufzubringen.

Prinzipiell bin ich dafür, in diesen Fällen auch die von Ihnen beschriebenen Maßnahmen auf ihre Praktikabilität und Verhältnismäßigkeit hin zu prüfen.

Neben einer besseren Durchsetzung der Unterhaltszahlungen wollen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten den Unterhaltsvorschuss für die betroffenen Kinder weiter stärken und ausbauen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Christel Humme
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