Carsten Schneider (SPD)
Abgeordneter Bundestag

Angaben zur Person
Carsten Schneider
Geburtstag
23.01.1976
Berufliche Qualifikation
Bankkaufmann
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Bundestages
Wohnort
Erfurt
Wahlkreis
Erfurt - Weimar - Weimarer Land II
Ergebnis
23,9%
Landeslistenplatz
1, über Liste eingezogen, Thüringen
(...) Die kommunalen Finanzen wollen wir an anderer Stelle entlasten. Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, ab dem Jahr 2018 die Kommunen um 5 Milliarden Euro zu entlasten, indem der Bund über ein Bundesteilhabegesetz einen Teil der Kosten für die Eingliederungshilfe behinderter Menschen übernimmt. (...)
Parlamentarische Arbeit / Nebentätigkeiten
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Frage zum Thema Novelle des EEG
18.06.2016
Von:

Sehr geehrter Herr Schneider,

Sie werden am 21. Juni und 7. Juli 2016 über die Novelle des EEG
abstimmen.

1) Werden Sie der am 8.6. von Bundeskabinett beschlossenen Gesetzvorlage zum EEG zustimmen oder welchen Änderungsantrag werden Sie eingbringen?

2) Wird durch die Novelle des EEG der Ausbau der Erneuerbaren Energie und damit die Energiewende gebremst? Wenn ja, wie werden trotzdem die Klimaschutzziele erreicht?

3) BürgerEnergiegenossenschaften beklagen, dass die Akteursvielfalt mit dem jetzt zur Beschlussfassung vorliegenden EEG 3.0 nicht mehr möglich sein wird und stattdessen große Akteure bevorzugt werden, die im Gesetzentwurf
vorgesehenenen Sonderregelungen für Bürgerenergieprojekte keinesfalls ausreichend sind um die Akteursvielfalt - insbesondere unter den Thüringer Bedingungen - zu ermöglichen. Wie sehen Sie die künftigen Chancen für bürgerschaftliches Engegement in der Energiewende?

4) Welche Bedeutung messen Sie dem Ausbau der Windenergie in Thüringen bei?

5) Thüringer Windenergieanlagen sind durch die Landespolitik der letzten Jahre zu etwa 80% nicht in den Händen von Thüringer Investoren,
so dass die Wertschöpfung bei der Windenergie aus Thüringen zum größten Teil abfließt. Wie soll das künftig geändert werden unter den Bedingungen (Ausschreibungspflicht), die der Gesetzesentwurf des EEG künftig vorsieht.
Wie werden künftig Thüringer Kommunen und Energiegenossenschaften (Mit-)Eigentümer der Windkraftanlagen?

6) Sind auch Sie der Meinung, dass der Vor-Ort-Verbrauch von Strom aus erneuerbaren Quellen bzw. die verbrauchsnahe Erzeugung von Energie ("regionaler Grünstrom") gefördert werden sollte? Und wenn ja, wie?

Mit freundlichen Grüßen

Prof.
Vorsitzender des BürgerEnergie Thüringen e.V.
www.buergerenergie.thueringen.de

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Frage zum Thema Umwelt
23.06.2016
Von:

Sehr geehrter Herr Schneider,

können Sie es ermessen, was es heißt, Fracking zuzulassen?

Wo liegt ihre Überzeugung, eine solche offensichtlich umweltschädigende Förderung zu legitimieren? Wir haben schon heut andere vielfältige Möglichkeiten der nachhaltigen Energieförderung und Erzeugung!
Bitte stimmen Sie - auch um ihrer Kinder und Enkel willen - gegen diese umweltschädigende Technologie!

Mit freundlichen Grüßen


Architekt
Antwort von Carsten Schneider
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16.12.2016
Carsten Schneider
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre E-Mail zum Thema Fracking, auf die ich gerne antworten möchte: Im Juni hat der Bundestag ein Verbot des konventionellen Fracking in Deutschland beschlossen. Die gefundenen Regelungen sind ein Erfolg und ein Durchbruch nach jahrelangen Verhandlungen. Dieses Ergebnis hat die SPD gegenüber CDU und CSU durchsetzen können auch aufgrund des großen Engagements der Zivilgesellschaft und durch die vielen Rückmeldungen von zumeist kritischen Bürgerinnen und Bürgern in den Wahlkreisen. Die Fraktion der SPD im Bundestag hat diese Anregungen aufgenommen und das vorliegende Gesetzespaket verhandelt, das ein Fracking wie in den USA verbietet.

Die Gesetzesberatungen zum Fracking haben fast ein Jahr gedauert, von der Einbringung des Gesetzespakets im Mai 2015 bis zum Beschluss im Juni 2016. Die SPD hat durchgesetzt, dass es jetzt eine doppelte Sperre gibt gegen ein Fracking im Schiefergestein wie es in den USA angewandt wird: Zum einen gibt es ein unbefristetes Verbot, das Ende 2021 vom Bundestag überprüft werden soll. Nur eine Mehrheit des Bundestages kann das Verbot wieder aufheben – sonst besteht das Verbot weiter. Bis dahin können maximal vier Probebohrungen durchgeführt werden. Zum anderen haben – als zweite Absicherung – die Bundesländer jeweils die Möglichkeit, diese Probebohrungen zu untersagen.

Bevor die Fracking-Debatte vor einigen Jahren begann, gab es bereits Erdgasförderung in Deutschland, hauptsächlich in Niedersachsen. Dort wurde über fünfzig Jahre hinweg ebenfalls eine Art Fracking betrieben, die sich aber fundamental von dem Fracking unterscheidet, das wir aus den USA kennen. Ohne diese Art des zusätzlichen Frackings in der herkömmlichen Erdgasförderung würde diese über kurze Zeit zum Erliegen kommen.
Wir wissen, dass auch die herkömmliche Erdgasförderung mit Risiken verbunden ist. Das Ziel der SPD war und ist es aber nicht, die Erdgasförderung in Deutschland komplett zu beenden. So sehen es auch die Landtagsfraktionen von Bündnis90/Die Grünen in Niedersachsen und Baden-Württemberg, wo sie in Regierungsverantwortung sind und in entsprechenden Landtagsentschließungen bzw. in Koalitionsverträgen, wo sie klar zwischen unkonventionellem und konventionellem Erdgas unterscheiden.

Mit dem neuen Gesetzespaket gibt es jedoch neue Regelungen auch für diese Form der Erdgasförderung. Dazu gehören mehr Prüfungen auf umweltverträgliche Formen der Förderung und der Entsorgung von Abfällen und eine bürgerfreundlichere Regelung bei Erdbebenereignissen durch eine Umkehrung der Beweislast.

Zur Einschätzung des Erfolgs möchte ich Ihnen die Kommentare in der tageszeitung-taz und der Süddeutschen Zeitung vom Juni dieses Jahres empfehlen:
taz.de
www.sueddeutsche.de

Mit diesem Gesetzespaket hat die SPD ein "Stoppschild" gegen Fracking gesetzt, wie von Ihnen und vielen anderen Bürgerinnen und Bürgern gewünscht.

Mit freundlichen Grüßen
Carsten Schneider
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Frage zum Thema Finanzen
08.09.2016
Von:

Sehr geehrter Herr Schneider,

meine Frage bezieht sich auf mögliche Steuernachzahlungen durch den Apple-Konzern.
Heute war in den Medien zu lesen, dass die irische Regierung die Entscheidung der EU-Kommission anfechten will.(Deutsche Wirtschaft Nachrichten vom 02.09.16) Hierzu meine Fragen:
Wie sehen Sie diese Haltung der Irischen Regierung bzw. auch des irischen Parlamentes? Ist Irland eine Steueroase in der EU ? (siehe Zypern)
Durch eine faktische Null-Besteuerung von Großkonzernen im Promilebereich wird eine Spirale bei Unternehmenssteuern nach unten gedreht, die andere Staaten unter Zugzwang stellt.
Auch andere Großkonzerne wollen eine Besteuerung umgehen. Was unternimmt die Bundesregierung dagegen?
Zudem mussten in Irland vor kurzem auch noch die Banken gerettet werden.
Können EU-Staaten Wettbewerbsverzerrung unterstützen, ohne dass Deutschland intervenieren kann?

Mit bestem Dank für die Beantwortung und freundlichem Gruß
J.
Antwort von Carsten Schneider
bisher keineEmpfehlungen
27.01.2017
Carsten Schneider
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für ihre Frage, die ich gerne beantworte.

Nach irischem Recht war es möglich, durch Einzelabsprache mit Unternehmen oder Konzernen individuelle Steuerbegünstigungen zu bewähren - und das, obwohl die Körperschaftsteuer für Unternehmen eine der niedrigsten in der EU ist. Ich habe das übrigens mehrfach kritisiert, vor allem, während Irland den europäischen Rettungsschirm um Finanzhilfen gebeten hat. Individuelle Absprachen (wie sie auch Luxemburg getroffen hat) halte ich für einen Skandal.

Die EU-Kommission hat diese Vergünstigung als illegale Beihilfe eingestuft und Rückzahlung angeordnet. Zu Recht, wie ich finde, und ich begrüße dieses Vorgehen der Kommission ausdrücklich. Irland hat das Recht, diese Entscheidung der Kommission vor der EuGH überprüfen zu lassen. Ich kann Irland dieses Recht natürlich nicht nehmen, politisch hätte ich es aber wesentlich besser und vor allem geboten gefunden, das Steuerdumping einzugestehen.

Zahlreiche Maßnahmen sind auf dem Weg, um diese Praxis endlich zu beenden. Die EU hat im Juli 2016 eine Richtlinie verabschiedet, um die sog. BEPS-Initiative der OECD umzusetzen. Unternehmen und Konzerne können danach Gewinne und Verluste nicht mehr hin und her schieben und Einzelausnahmen nutzen. Die nationale Umsetzung läuft bis 2018, wir wollen das so schnell wie möglich in Deutschland machen und haben im Dezember 2016 bereits zwei Maßnahmen in Kraft gesetzt. Zudem bringen wir ein Gesetz zur Bekämpfung der Steuerumgehung auf den Weg, das im Februar 2017 im Deutschen Bundestag verabschiedet werden wird. Die SPD, insbesondere die SPD-Landesfinanzminister, haben darauf gedrängt. Wichtigste Punkte sind: Aufhebung des steuerlichen Bankgeheimnisses und Meldepflichten der Unternehmen für solche Ausnahmen.

Damit sind wir schon einen großen Schritt weiter. Die SPD-Bundestagsfraktion hat vergangene Woche übrigens zahlreiche weitere Maßnahmen beschlossen ( www.spdfraktion.de ), die wir so rasch wie möglich umsetzen wollen.

Viele Grüße
Carsten Schneider
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Frage zum Thema Sicherheit
30.10.2016
Von:

Sehr geehrter Herr Schneider,

Wie kann es sein, dass – obwohl der Internationale Gerichtshof (ICJ) 1996 den Einsatz von Atomwaffen, ja schon die Drohung mit deren Einsatz als grundsätzlichen Verstoß gegen das Völkerrecht verurteilt hat, – dennoch in Deutschland Atomwaffen gelagert und einsatzfähig gehalten werden?

Wie kann es sein, dass – obwohl Deutschland 1974 den Atomwaffensperrvertrag unterschrieben hat, in dem auf Atomwaffen, die Verfügungsgewalt darüber und ihren Einsatz verzichtet wurde, – dennoch deutsche Tornado-Kampfbomber für den Abwurf der in Büchel stationierten US-Atomwaffen bereit gestellt werden und Piloten der Bundeswehr den Einsatz trainieren?

Wie kann es sein, dass – obwohl der Deutsche Bundestag 2010 mit Zustimmung aller Parteien den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland gefordert hat, – die Bundesregierung dennoch der NATO-Entscheidung zustimmt, dass diese Atomwaffen nicht abgezogen, sondern "modernisiert" werden, was ihre Einsatzfähigkeit wesentlich erhöht?

Wie kann es sein, dass – obwohl Deutschland immer wieder verspricht, sich für das weltweite Verbot aller Atomwaffen einzusetzen, – dennoch die Bundesregierung in der Generalversammlung der Vereinten Nationen gegen ein Atomwaffenverbot stimmt?

Ich bin in großer Sorge angesichts der aktuellen militärpolitischen Entscheidungen der Bundesregierung.
Wie ist Ihre persönliche Meinung zu dieser Thematik?

Mit besorgten Grüßen
Antwort von Carsten Schneider
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21.12.2016
Carsten Schneider
Sehr geehrter Herr ,

die SPD setzt sich seit langem für die weltweite Ächtung aller Atomwaffen ein. Unser Ziel ist eine Welt ohne Atom- und Massenvernichtungswaffen. Deshalb bemüht sich die SPD darum – auch und gerade in der Regierungsverantwortung –, dass im Rahmen eines gesamteuropäischen Abrüstungsvertrages die verbliebenen taktischen Atomwaffen aus Deutschland und Europa abgezogen werden. Die SPD unterstützt darüber hinaus regionale Ansätze für Zonen, die frei sind von Massenvernichtungswaffen. Und meine Partei tritt dafür ein, dass alle Staaten, die Atomwaffen besitzen, endlich ihrer Verpflichtung zur atomaren Abrüstung nachkommen.

Im Koalitionsvertrag mit CDU und CSU hat die SPD vereinbart, dass die Bundesregierung sich dafür einsetzen wird, "dass zwischen den USA und Russland Verhandlungen zur verifizierbaren, vollständigen Abrüstung im substrategischen Bereich beginnen". Das Ziel sind erfolgreiche Abrüstungsgespräche, die die Voraussetzung schaffen für einen Abzug der in Deutschland und Europa stationierten taktischen Atomwaffen. Dieses Ziel, die Bedingungen für eine Welt ohne Nuklearwaffen zu schaffen, haben auch die Staats- und Regierungschefs der NATO bei ihrem Gipfel in Warschau am 8. und 9. Juli 2016 erneut bestätigt.

Deutschland setzt sich seit vielen Jahren in den internationalen Abrüstungsgremien und gegenüber den Nuklearwaffenstaaten für konkrete Fortschritte bei der nuklearen Abrüstung ein. Die Überzeugung dahinter lautet, dass tatsächliche Fortschritte in der nuklearen Abrüstung nur über einen schrittweisen Ansatz möglich sind, der auf dem Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag beruht und der die Nuklearwaffenstaaten einbezieht.

Solange von Nuklearwaffen eine Bedrohung ausgeht, besteht – in dieser Logik – eine Notwendigkeit zur präventiven nuklearen Abschreckung fort. Deutschland bleibt über die so genannte "Nukleare Teilhabe" in die Nuklearpolitik und die diesbezüglichen Planungen der NATO eingebunden. Seit Ende des Kalten Krieges haben die USA die Anzahl der in Europa stationierten Nuklearwaffen stark reduziert. Die US-Regierung hat zudem in den letzten Jahren Russland wiederholt Gespräche für weitere Abrüstungsschritte angeboten. Präsident Barack Obama hat dieses Angebot im Rahmen seines Deutschland-Besuchs im Jahr 2013 erneut öffentlich unterbreitet. Wir müssen aber zur Kenntnis nehmen, dass Russland auf diese Gesprächsangebote nicht eingegangen ist. Stattdessen bedient sich Russland einer aus meiner Sicht unverantwortlichen nuklearen Rhetorik.

Die US-Administration hat unter Präsident Obama im Jahr 2010 ein Programm zur Lebensdauerverlängerung alternder Waffensysteme beschlossen ("Nuclear Posture Review"). Es umfasst auch die in Europa lagernden US-Nuklearwaffen. Dieses nationale US-Programm folgt der Maßgabe, die für einen Einsatz zur Verfügung stehenden Mittel sowohl glaubwürdig als auch sicher zu halten, ohne dabei neue militärische Fähigkeiten oder Einsatzzwecke zu schaffen.

Der von Ihnen angesprochene Nichtverbreitungsvertrag verbietet die Weitergabe von Kernwaffen oder sonstigen Kernsprengkörpern an Nichtkernwaffenstaaten. Eine derartige Weitergabe von Nuklearwaffen oder Verfügungsgewalt findet im Rahmen der "Nuklearen Teilhabe" der NATO nicht statt: Die "Nukleare Teilhabe" in der NATO besteht darin, dass einzelne militärische Basen in Nichtkernwaffenstaaten der NATO von den USA für die Stationierung von Nuklearwaffen genutzt werden. Außerdem sind Nichtkernwaffenstaaten in den Gremien der NATO bei der Beratung und Entscheidung von strategischen Konzepten und Planungen beteiligt. Eine unabhängige Befähigung zum Einsatz von Nuklearwaffen besteht hingegen gerade nicht. Dies entspricht auch den Erklärungen, die die Bundesregierung bereits bei der Ratifikation des Nichtverbreitungsvertrages 1973 abgegeben hat.

Noch immer gibt es weltweit rund 16.000 Atomwaffen. Dass diese Waffen nur totale Zerstörung bringen, haben am Ende des Zweiten Weltkrieges die Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki im August 1945 gezeigt. Damals starben hunderttausende Menschen, viele tausend mussten unter den Folgen ihr Leben lang leiden.

Ich bin für ein weltweites Verbot von Atomwaffen. Jede Atombombe ist eine zu viel.

Mit freundlichen Grüßen
Carsten Schneider
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Frage zum Thema Sicherheit
23.02.2017
Von:
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Sehr geehrter Herr Schneider,

warum heißt es im Beamtensprech "Abschiebung"? Kann man sich nicht auf "Rückführung" verständigen. Es handelt sich um M e n s c h e n und nicht Ware, die kann man schieben! Jeder rechtskräftig Verurteilte in Deutschland wird menschenwürdiger behandelt als diejenigen die auf der Suche nach "Glück" sind.

Mir freundlichen Grüßen
-

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