Carsten Löcker (SPD)
Abgeordneter Nordrhein-Westfalen

Angaben zur Person
Carsten Löcker
Geburtstag
18.02.1961
Berufliche Qualifikation
Koch, Berufskraftfahrer
Ausgeübte Tätigkeit
MdL
Wohnort
-
Wahlkreis
Recklinghausen II über Wahlkreis eingezogen
Ergebnis
51,4%
Landeslistenplatz
-
weitere Profile
(...) In den Vorberatungen zur Verschärfung des Nichtraucherschutzgesetzes habe ich in meiner Fraktion meinen Standpunkt deutlich gemacht und in der fraktionsinternen Abstimmung gegen die geplanten Verschärfungen gestimmt. Das Nichtraucherschutzgesetz ist für mich keine Gewissensfrage, sondern zu aller erst eine Frage der Gesundheitsvorsorge. Aus diesen übergeordneten Gründen habe ich dem Gesetzentwurf, nach Abschluss der fraktionsinternen Debatte, im Plenum zugestimmt. (...)
Parlamentarische Arbeit
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Frage zum Thema Gesundheit
07.08.2012
Von:

Darf man darauf hoffen, dass man in kleinen Gaststätten und bei geschlossenen Gesellschaften weiter rauchen darf?

Gruß

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Frage zum Thema Gesundheit
30.11.2012
Von:

Sehr geehrter Herr Löcker,

bei der namentlichen Abstimmung am 29.11.2012 zur Änderung des Nichtraucherschutzgesetztes habe Sie mit "Ja" und damit der Verschärfung des Gesetzes gestimmt.

In der WAZ vom 24.10.2012 werden Sie im Rahmen einer Diskussion in einer Gaststätte in Marl mit den Worten zitiert:" Ich sehe noch nicht, dass es am Ende des Tages ein komplettes Rauchverbot gibt." Darüber hinaus wollten Sie weiter Argumente für eine Kompromisslösung vertreten.

Ich möchte Sie nun fragen, wer oder was Sie in dem einen Monat überzeugt hat, für das kompromisslose Rauchverbot zu stimmen.

Im Vorfeld der 2. Lesung des Gesetzentwurfes ist bekannt geworden, dass die zuständige Ministerin Barbara Steffens ein Gutachten, das sie selber in Auftrag gegeben hat, über ein Jahr unter Verschluß gehalten hat. In diesem Gutachten geht es um die Frage, ob die sogenannten E-Zigaretten auch unter das Nichtraucherschutzgesetz fallen sollen. Diese Frage wird von den beauftragten Gutachtern verneint. Erst auf Drängen der Piratenpartei hat Frau Steffens das Gutachten veröffentlichen müssen.
Wie bewerten Sie diese Vorgehensweise und inwiefern hat das Auswirkungen auf Ihre persönliche Entscheidung bei der Abstimmung gezeigt?

Mit freundlichen Grüßen

Antwort von Carsten Löcker
bisher keineEmpfehlungen
04.12.2012
Carsten Löcker
Sehr geehrter Herr ,

in den Vorberatungen zur Verschärfung des Nichtraucherschutzgesetzes habe ich in meiner Fraktion meinen Standpunkt deutlich gemacht und in der fraktionsinternen Abstimmung gegen die geplanten Verschärfungen gestimmt. Das Nichtraucherschutzgesetz ist für mich keine Gewissensfrage, sondern zu aller erst eine Frage der Gesundheitsvorsorge. Aus diesen übergeordneten Gründen habe ich dem Gesetzentwurf, nach Abschluss der fraktionsinternen Debatte, im Plenum zugestimmt.

Mit freundlichen Grüßen

Carsten Löcker
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