Carola Veit (SPD)

Abgeordnete Hamburg 2008-2011
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Liebe Frau ,

entschuldigen Sie bitte, dass ich erst jetzt antworte. Aus irgendwelchen Gründen hat die Benachrichtigung an mich, dass Ihre Frage vorliegt, nicht funktioniert.

Also: Grundsätzlich geregelt ist die Frage in § 42(7) SchulG, da stehen als Kriterien (in dieser
Reihenfolge):

• geäußerte Wünsche
  
• altersangemessener Schulweg
  
• gemeinsame Betreuung von Geschwisterkindern
  
• Besuch der Vorschulklasse an der angewählten Grundschule.
  

Die VSK "entscheidet" also erst, wenn die anderen Punkte "gleich" sind. Ich persönlich halte das auch für ein nicht ganz einfaches Kriterium, weil es ja doch Eltern benachteiligt, die sich zum Beispiel aus Betreuungszeitgründen für den Kita-Besuch im letzten Jahr vor der Schule entscheiden müssen und deshalb nicht schon an der Schule ihrer Wahl einen Platz "reservieren" können.
Allerdings sollte es doch gerade im Landgebiet, wo die Wege lang sind, zu solchen Schieflagen nicht kommen.

Ich könnte Ihnen besser antworten, wenn Sie mir Ihren konkreten Fall schildern. Gern auch unter kontakt@carola-veit.de.

Herzliche Grüße,
Carola Veit.

Sehr geehrter Herr ,

Unser Spitzenkandidat hat sich zum Thema Stadtbahn in ihrer derzeitigen Planung ja klar positioniert.

Fest steht: es ist nicht gelungen, eine Mehrheit der Menschen in Hamburg von der Notwendigkeit der Stadtbahn an sich und vor allem der vom schwarz-grünen Senat geplanten Trasse zu überzeugen. Etwa zwei Drittel der Bürgerinnen und Bürger sind gegen die Stadtbahn, was verantwortliche Politiker nicht einfach ignorieren dürfen.

Um nur einige wenige Fakten zu den Kosten zu nennen: Bereits die ersten vier Teilstrecken mit einem Stadtbahnnetz von 28 Kilometern würden 1 Milliarde Euro kosten. Rechnet man dies auf das geplante Gesamtnetz von zunächst 52 km hoch und geht man davon aus, dass es bei einem über mehr als 10 Jahre angelegten Bauprozess unweigerlich zu Kostensteigerungen kommt, sind 2 Milliarden Euro für das Gesamtnetz eher eine vorsichtige Schätzung.

Aber klar ist natürlich auch: Einige Buslinien in Hamburg sind bereits heute an der Kapazitätsgrenze angekommen und die HVV-Anbindungen für die Menschen in Bramfeld, Steilshoop und am Osdorfer Born sollten verbessert sowie Querverbindungen geschaffen werden. Außerdem müssen wir Lösungen für das Problem finden, dass von den täglich 300.000 Ein- und knapp 100.000 Auspendlern der weitaus größte Teil heute mit dem Pkw fährt, damit Straßen verstopft und die Umwelt belastet. Wie für all das die bestmöglichen und bezahlbaren Lösungen aussehen (z.B. S4 nach Ahrensburg, Verlängerung der U4, Optimierung des Busnetzes etc.) werden wir zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern Hamburgs, Hochbahn und Bahn besprechen und auf dieser Grundlage die finanziellen Schwerpunkte der kommenden Jahre für den Bereich des ÖPNV festlegen.

Darüber hinaus wird es darum gehen, den ÖPNV u.a. durch Taktoptimierungen, Verbesserungen bei Sicherheit und Sauberkeit und einen forcierten barrierefreien Ausbau von S- und U-Bahnhaltestellen noch attraktiver zu gestalten.

Mit freundlichem Gruß,

Carola Veit.