Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Darfur

Mit großer Mehrheit hat der Bundestag eine Verlängerung des Darfur-Einsatzes deutscher Soldaten beschlossen. 506 Abgeordnete votierten mit Ja, die Linksfraktion stimmte mit Nein, es gab 18 Enthaltungen.

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Dafür gestimmt
505
Dagegen gestimmt
40
Enthalten
18
Nicht beteiligt
49
Abstimmungsverhalten von insgesamt 612 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Ulrike FlachUlrike FlachFDP119 - Mülheim - Essen I Dafür gestimmt
Portrait von Maria FlachsbarthMaria FlachsbarthCDU/CSU47 - Hannover - Land II Dafür gestimmt
Portrait von Klaus-Peter FlosbachKlaus-Peter FlosbachCDU/CSU100 - Oberbergischer Kreis Dafür gestimmt
Portrait von Gabriele FograscherGabriele FograscherSPD255 - Donau-Ries Dafür gestimmt
Portrait von Rainer FornahlRainer FornahlSPD153 - Leipzig I Dafür gestimmt
Portrait von Herbert FrankenhauserHerbert FrankenhauserCDU/CSU220 - München-Ost Dafür gestimmt
Portrait von Gabriele FrechenGabriele FrechenSPD92 - Erftkreis I Dafür gestimmt
Portrait von Dagmar FreitagDagmar FreitagSPD151 - Märkischer Kreis II Dafür gestimmt
Portrait von Otto FrickeOtto FrickeFDP111 - Krefeld I - Neuss II Dafür gestimmt
Portrait von Paul Klemens FriedhoffPaul Klemens FriedhoffFDP113 - Kleve Dafür gestimmt
Portrait von Horst FriedrichHorst FriedrichFDP238 - Bayreuth Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Peter FriedrichHans-Peter FriedrichCDU/CSU240 - Hof Dafür gestimmt
Portrait von Peter FriedrichPeter FriedrichSPD288 - Konstanz Dafür gestimmt
Portrait von Erich Georg FritzErich Georg FritzCDU/CSU144 - Dortmund II Dafür gestimmt
Portrait von Jochen Konrad FrommeJochen Konrad FrommeCDU/CSU49 - Salzgitter - Wolfenbüttel Dafür gestimmt
Portrait von Michael FuchsMichael FuchsCDU/CSU201 - Koblenz Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Joachim FuchtelHans-Joachim FuchtelCDU/CSU281 - Calw Dafür gestimmt
Portrait von Sigmar GabrielSigmar GabrielSPD49 - Salzgitter - Wolfenbüttel Nicht beteiligt
Portrait von Peter GauweilerPeter GauweilerCDU/CSU221 - München-Süd Dafür gestimmt
Portrait von Jürgen GehbJürgen GehbCDU/CSU170 - Kassel Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang Gehrcke-ReymannWolfgang Gehrcke-ReymannDIE LINKE184 - Frankfurt am Main II Dagegen gestimmt
Portrait von Kai GehringKai GehringDIE GRÜNEN121 - Essen III Dafür gestimmt
Portrait von Norbert GeisNorbert GeisCDU/CSU248 - Aschaffenburg Dafür gestimmt
Portrait von Edmund GeisenEdmund GeisenFDP Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang GerhardtWolfgang GerhardtFDP177 - Hochtaunus Dafür gestimmt

Beim Einsatz in der westsudanesischen Region Darfur werden bis zu 200 bewaffnete Bundeswehrsoldaten eingesetzt. Das Mandat gilt bis zum 15. Dezember 2007, dann müsste der Einsatz ggf. erneut vom Deutschen Bundestag verlängert werden. Die deutschen Soldaten sollen die Überwachungsmission "AMIS" der Afrikanischen Union (AU) unterstützen.

Zur Begründung führt die Bundesregierung an, dass die allgemeine Sicherheitslage in der Region unverändert prekär sei. Bei Gefechten zwischen Regierungsarmee und Rebellen sowie Auseinandersetzungen zwischen Milizen komme es immer wieder zu gezielten Übergriffen auf die Zivilbevölkerung, Hilfsorganisationen und die AMIS-Truppen.

Laut UNO sind in Darfur mehr als 200.000 Menschen infolge des Konflikts ums Leben gekommen, 2 Mio. Menschen wurden vertrieben. Ziel der AU-Mission ist es, die Umsetzung des Darfur-Friedensabkommens durch eine erhöhte Präsenz von Beobachtern zu überwachen, zur Stabilisierung der Lage beizutragen und UN-Hilfeleistungen zu ermöglichen. Zum Auftrag der AU-Mission gehört zudem der Schutz der Zivilbevölkerung.

Die einsatzbedingten Zusatzkosten belaufen sich auf 1,1 Mio. Euro.