Birgitt Bender (GRÜNE)

Abgeordnete Bundestag 2005-2009
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Sehr geehrte Frau ,

da bekannt ist, dass eine körperliche Abhängigkeit umso schneller entsteht, je früher Kinder und Jugendliche mit dem Rauchen beginnen, ist das Ziel nicht nur der bündnisgrünen Drogenpolitik, das Alter des Erstkonsums nach hinten zu verschieben. Das ist in den letzten Jahren in Deutschland gelungen. Dennoch rauchen immer noch viel zu viele Jugendliche. Eine Hochphase an rauchenden Jugendlichen zwischen 12 und 17 Jahren hatten wir mit etwa 28 % (jeweils Selbsteinschätzungen) in den Jahren 1997 bis 2001. Seitdem sinkt der Anteil kontinuierlich - 2007 ist der Anteil auf etwa 18 % gesunken. Details können Sie den regelmäßigen Befragungen, die die BZgA (Bundeszentrale für politische Bildung) durchführt, entnehmen.

Ansatzpunkt Nummer eins sollten Präventionsbemühungen sein. Diese Aufgabe nimmt auf der Bundesebene ebenfalls die BZgA wahr, bei der viele Informations- und Aktionsmaterialien zum Thema abgerufen werden können www.bzga.de . Der zweite Hebel der Bundespolitik ist das Jugendschutzgesetz. Dort hat es in den letzten Jahren immer wieder Veränderungen mit dem Ziel gegeben, für Kinder und Jugendliche den Zugang zu Zigaretten schwerer zu machen. Die bisherige Altersgrenze, ab der Tabak an Jugendliche abgegeben werden darf, ist vor Kurzem von 16 auf 18 Jahre gestiegen. Ganz aktuell werden Sie bei den RaucherInnenkneipen, die sich bedauerlicher Weise in vielen Bundesländern breit machen, gemerkt haben, dass dort Personen unter 18 Jahren der Zutritt verboten ist.

Die oben genannten Befragungen machen jedoch auch auf das Problem aufmerksam, dass Tabak (aber auch Alkohol) für Jugendliche unterhalb der Schutzaltersgrenzen zugänglich ist. Unter anderem liegt dies daran, dass die Altersgrenzen beim Verkauf nicht immer eingehalten werden. Hier sind die Bundesländer gefragt, durch verstärkte Kontrolle gegenzuwirken.

Mit freundlichen Grüßen
Biggi Bender

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Sehr geehrter Herr ,

Sie schneiden in Ihrer Frage einen sehr wichtigen Aspekt der Bewertung von Behandlungsoptionen (seien es Arzneimittel, Operationen oder die Krankengymnastik) an. Aus meiner Sicht müssen alle Beteiligten im Gesundheitswesen – ÄrztInnen und andere AnbieterInnen, Krankenkassen, PatientInnen und Versicherte ein großes Interesse daran haben, dass die Behandlung von Krankheiten auf einer größtmöglichen Evidenz basieren. Daher erscheint mir eine "richtig" angewendete Leitlinienbehandlung sinnvoll – es geht nicht um ein unhinterfragtes Abarbeiten der Leitlinie, sondern diese muss in Bezug gesetzt werden auf die konkrete Patientin/ den konkreten Patienten und seine Situation.

Wir Bündnisgrünen sind diejenige Fraktion, die sich der Frage nach Ansätzen des Wirksamkeitsnachweises auch im Bezug auf die Komplementärmedizin widmen. So waren wir als einzige Fraktion auf der Tagung des Gesundheitspolitischen Forums "Wer bestimmt den Nutzen der medizinischen Versorgung" (Berlin 26.11.08) vertreten.

Im April dieses Jahres haben wir als Fraktion ein Fachgespräch "Komplementärmedizin auf dem Prüfstand" durchgeführt, dass die Frage nach der Bewertung komplementärmedizinischer Ansätze aufgreift. Dabei sind wir den Chancen und Grenzen sowohl der Evidenz- als auch Cognition-based Medicine nachgegangen. Darüberhinaus sind wir der Frage nachgegangen, ob der Gemeinsame Bundesausschuss in der Schmerztherapie (Akupunktur und Schulmedizin) mit zweierlei Maß misst. Weitere Informationen und die Möglichkeit, Unterlagen zugemailt zu bekommen finden Sie unter:

www.gruene-bundestag.de

Aus den Schlussfolgerungen der Veranstaltung möchte ich einen Ausschnitt zitieren: "Wichtig ist, dass man sich innerhalb des Gesundheitssystems auf gemeinsame Spielregeln der Bewertung von Behandlungsformen einigt. Dies kann die Politik nicht übernehmen, wir können uns jedoch dafür einsetzen, dass diese Fragen auf die Tagesordnung gesetzt werden oder Rahmenbedingungen geschaffen werden, dass z.B. der Sachverstand der Komplementärmedizin stärker in die Arbeit des Gemeinsamen Bundesausschusses einbezogen wird.

Wir Grünen werden uns auch weiterhin für die Methodenvielfalt in der Gesundheitsversorgung einsetzen und dafür, dass die komplementärmedizinischen Verfahren ihren Platz ausbauen können. Dazu ist es notwendig, sich von den Kulturkämpfen zwischen der Schul- und Komplementärmedizin zu verabschieden und stattdessen gemeinsame Spielregeln der Wirksamkeitsprüfung zu verabreden."

Weiterhin versuchen wir uns dafür einzusetzen, dass das Stiefkind der deutschen medizinischen Forschungslandschaft – die Versorgungsforschung – einen höheren Stellenwert gewinnt. Die Versorgungsforschung, bei der die Methodenentwicklung mit Sicherheit noch nicht abgeschlossen ist, könnte ein Ansatzpunkt sein, an dem Komplementär- und Schulmedizin sich gemeinsam auf den Weg machen, um der Frage nach dem individuellen Nutzen einer Behandlungsmethode stärker auf den Grund zu gehen.

Mit freundlichen Grüßen

Biggi Bender, MdB
Gesundheitspolitische Sprecherin
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich bin grundsätzlich gegen Gentechnik in der Landwirtschaft, weil der Einsatz von Gentechnik einer zukunftsfähigen unweltgerechten Landwirtschaft, die sich an den Verbraucherwünschen orientiert, widerspricht.

Gentechnisch veränderte Organismen sind - wenn sie einmal in die Natur freigelassen wurden - nicht mehr rückholbar. Die Auswirkungen auf die Umwelt und den Menschen sind bisher kaum bekannt und viel zu wenig untersucht.

Die grüne Bundestagsfraktion hat in einem Gutachten Studien zu Bt-Pflanzen (z.B. Transgener Mais) zusammentragen lassen, die von den Gremien der EU-Kommission für unbedenklich erklärt wurden. Dazu gehört zum Beispiel auch der in Deutschland angebaute Gentech-Mais MON810. Die Zulassung dieser Pflanze erfolgte durch den vormaligen Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer. Mit dem geltenden Gentechnik-Gesetz hat die grüne Bundestagsfraktion wichtige Schutzregelungen für die gentechnikfreie Produktion geschaffen, wie zum Beispiel ein transparentes Standortregister und eine Haftungsregelung nach dem Verursacherprinzip.

Umfangreiche Informationen Thema Gentechnik und den Initiativen der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen finden Sie über folgenden Link: www.gruene-bundestag.de

Die Thematik "Gentechnik - Armut - Soziale Gerechtigkeit" beschäftigt uns ebenfalls in der Bundestagsfraktion. Auch hier empfehle ich Ihnen einen Blick auf unsere Internetseiten: www.gruene-bundestag.de

In der Herstellung von Impfstoffen kommt Gentechnik zum Einsatz. Die beiden derzeit verfügbaren Impfstoffe gegen Gebärmutterhalskrebs (HPV-Impfung) werden gentechnisch hergestellt. Auch bei anderen Impfstoffen - etwa in der Entwicklung neuer Grippeimpfstoff - kommt Gentechnik zum Einsatz.

Gesundheitspolitisch relevanter als die eigentliche Herstellung der Impfstoffe sind die Verfahren der Zulassung bzw.Empfehlung von Impfungen (Impfstoffe selbst werden nicht empfohlen). Hier gilt es, mehr Transparenz im Impfwesen zu schaffen. Die grüne Bundestagsfraktion hat auch zu diesem Thema Initiativen auf den Weg gebracht. Über folgenden Link finden Sie weiterführende Informationen: www.gruene-bundestag.de

Mit freundlichen Grüßen

Biggi Bender MdB

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