Bernd Neumann (CDU)

Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre E-Mail, die ich hiermit gerne beantworte.

Bedauerlicherweise beruht Ihre Stellungnahme vermutlich auf einer durch und durch fehlerhaften Meldung auf "www.heise.de". "heise online" habe ich bereits auf die falschen Zitate hingewiesen.

Ich habe in keinem Wort Internetsperren erwähnt. Allerdings bin ich der Meinung, dass gegen massenhafte Urheberrechtsverletzungen vorgegangen werden muss. In meiner Rede heißt es wörtlich: "Die Novellierung des deutschen Urheberrechts (1. und 2. Korb) war ein Schritt in die richtige Richtung - aber weitere Schritte müssen folgen. Mittlerweile haben andere Länder in Europa wie Schweden und Frankreich vorgemacht, wie man der Internetpiraterie einen Riegel vorschiebt. Wir werden sehen, wie sich insbesondere das französische Modell der Verfolgung und Ahndung von Urheberrechtsverletzungen im Internet bewährt. Natürlich kann man das aufgrund der unterschiedlichen gesetzlichen Ausgangslage nicht 1:1 übernehmen, aber es kann nicht sein, dass bei uns gar nichts geht. Selbstverständlich müssen wir Urheberschutz und Datenschutz in Einklang bringen. Wir brauchen Kooperationsvereinbarungen zwischen Providern, Rechteinhabern und Verbrauchern." Zu dem stehe ich. Meine gesamte Rede können Sie unter www.kulturstaatsminister.de nachlesen.

Mit freundlichen Grüßen

Bernd Neumann MdB
Staatsminister für Kultur und Medien

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre E-Mail, die ich hiermit gerne beantworte.

Bedauerlicherweise beruht Ihre Stellungnahme vermutlich auf einer durch und durch fehlerhaften Meldung auf "www.heise.de". "heise online" habe ich bereits auf die falschen Zitate hingewiesen.

Ich habe in keinem Wort Internetsperren erwähnt. Allerdings bin ich der Meinung, dass gegen massenhafte Urheberrechtsverletzungen vorgegangen werden muss. In meiner Rede heißt es wörtlich: "Die Novellierung des deutschen Urheberrechts (1. und 2. Korb) war ein Schritt in die richtige Richtung - aber weitere Schritte müssen folgen. Mittlerweile haben andere Länder in Europa wie Schweden und Frankreich vorgemacht, wie man der Internetpiraterie einen Riegel vorschiebt. Wir werden sehen, wie sich insbesondere das französische Modell der Verfolgung und Ahndung von Urheberrechtsverletzungen im Internet bewährt. Natürlich kann man das aufgrund der unterschiedlichen gesetzlichen Ausgangslage nicht 1:1 übernehmen, aber es kann nicht sein, dass bei uns gar nichts geht. Selbstverständlich müssen wir Urheberschutz und Datenschutz in Einklang bringen. Wir brauchen Kooperationsvereinbarungen zwischen Providern, Rechteinhabern und Verbrauchern." Zu dem stehe ich. Meine gesamte Rede können Sie unter www.kulturstaatsminister.de nachlesen.

Mit freundlichen Grüßen

Bernd Neumann MdB
Staatsminister für Kultur und Medien

Lieber Herr ,

wenn Sie die Zitate auf "heise.de" mit meiner Rede bei der CDU-Media-Night vergleichen ( www.kulturstaatsminister.de ), sehen Sie, wo ich falsch zitiert worden bin.
Auf die unsachlichen Äußerungen von Herrn Eiden möchte ich nicht antworten.

Mit freundlichen Grüßen

Bernd Neumann MdB
Staatsminister für Kultur und Medien

Sehr geehrte Frau ,

ich möchte mich für Ihre Anfrage zum Thema Organspende bedanken und antworte Ihnen gern.
Jeder Mensch, der sich für eine Organspende entscheidet, sollte diese Entscheidung ganz bewusst treffen.
Daher lehne ich die Widerspruchsregelung ab und setze mich für die Beibehaltung der geltenden Gesetzeslage ein, die eine erweiterte Zustimmungslösung vorsieht.
Viele Bürgerinnen und Bürger verbinden mit dem Thema der Organspende Ängste und Befürchtungen. Bisher haben etwa 21 % der Bevölkerung einen Organspendeausweis ausgefüllt. Andererseits warten derzeit circa 12.000 Patienten auf ein Spenderorgan.

Meiner Meinung nach ist die Organspende eine lebensbejahende Entscheidung, die jeder für sich selbst treffen muss. Dazu halte ich es aber für notwendig, dieser Problematik mit umfassenden Aufklärungsmaßnahmen und Initiativen zu begegnen, denn jeder von uns kann von heute auf morgen in die Situation geraten, auf ein fremdes Organ angewiesen zu sein.

Mit freundlichen Grüßen

Bernd Neumann MdB
Staatsminister für Kultur und Medien

Sehr geehrter Herr ,

ich habe mich in der Debatte über Urheberrechtsverletzungen im Internet deutlich dafür ausgesprochen, effektive Instrumentarien zu finden, um diese Art von Rechtsverletzungen zu unterbinden. Daher könnte Ihrerseits der Eindruck entstanden sein, ich würde mich vorrangig für die Verwerter einsetzen. In den Augen mancher dient dies nur der "Industrie". Ich halte diese Sichtweise für falsch, denn durch die massenhaften illegalen Downloads erhält derzeit niemand eine Vergütung - weder Verwerter noch Urheber. Alle Beteiligten müssten also an einer Lösung interessiert sein.

Des Weiteren: Bonuszahlungen und Vergütungen, welche Sie angesprochen haben, erhalte ich selbstverständlich nicht! Für ein Mitglied der Bundesregierung wäre es im Übrigen nicht erlaubt, diese anzunehmen. Somit hoffe ich, dass meine Stellungnahme Ihnen hilft, Ihre Bedenken zu zerstreuen.

Mit freundlichen Grüßen
Bernd Neumann