Barbara Steffens (DIE GRÜNEN)
Abgeordnete Nordrhein-Westfalen 2010-2012
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Angaben zur Person
Barbara Steffens
Geburtstag
24.01.1962
Berufliche Qualifikation
Biologisch-technische Assistentin
Ausgeübte Tätigkeit
Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter
Wohnort
Mülheim an der Ruhr
Wahlkreis
Mülheim I
Ergebnis
8,5%
Landeslistenplatz
3, über Liste eingezogen
(...) Ihre Behauptung, dass die E-Zigarette eine ungeheure Chance und eine echte Alternative (weil weniger schädlich, wie Sie vermuten) zur Tabakzigarette ist, müsste erst noch bewiesen werden. Das ist bisher nicht rechtlich verbindlich geschehen. Es ist nicht meine Aufgabe und es ist nicht Aufgabe der Partei "Die Grünen", einen Nachweis für die Unbedenklichkeit der E-Zigarette zu liefern. (...)
Parlamentarische Arbeit
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Frage zum Thema Gesundheit
03.01.2012
Von:

Frau Ministerin Steffens,

wenn ich mir Ihre Stellungnahmen hier anschaue sieht es einfach so aus das sämtliche Fragen die eine wirklich klare Antwort erwarten stumpfweg Ignoriert werden!

Wieso wird eine Frage am 02.01 beantwortet und 15 weitere werden einfach ignoriert obwohl diese teilweise schon älter waren ?

Antwort von Barbara Steffens
2Empfehlungen
06.01.2012
Barbara Steffens
Sehr geehrter Herr ,

gerne beantworte ich auch diese Frage, bevor die von Ihnen angesprochenen Fragen eine Antwort bekommen.

Ich bemühe mich, Fragen bald möglichst zu beantworten. Sie erwarten als Fragender/Fragende eine ernsthafte Beantwortung und Befassung mit Ihrer Frage. Bei manchen Fragen besteht die Möglichkeit sofort zu antworten, weil es keiner großen fachlichen Bearbeitung bedarf, bei manchen ist das aber der Fall und dafür wird Zeit benötigt.

Mit freundlichem Gruß
Barbara Steffens
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Frage zum Thema Gesundheit
06.01.2012
Von:

Sehr geehrte Frau Steffens,

Ich fragte sie bezüglich eines Parteien wechsels weil ich ihr derzeitiges Handeln bisher nur von Parteien aus dem mitte Rechts/ Liberalem Lager gewohnt bin!
Uns sind ja ihre Freundschaften mit Lobbyisten und Vertretern auf Facebook nicht entgangen, genausowenig ist uns entgangen das eine ihrer Partei Kolleginen, Geschäftsführerin des Deutschen Zigarettenverbandes (DZV) ist.
Diese Tatsachen, und der Fakt dass sie auf konkrete Fragen die ihre Behauptungen wiederlegen, nicht, oder nur Retorisch eingehn , führt selbstverständlich zu der Annahme dass hier nicht die Gesundheit der Verbraucher geschützt wird !

Eine solche Verstrickung von Industrie und Politik war ich bisher von Bündniss 90 / Grünen nicht gewohnt!
Sie bestätigen meine Vermutung dass mein bisheriges Bild von der Politik verzerrt ist! Das die ehemals Volksnahen Grünen sich den Etablierten Parteien und ihren Interressen Spielchen zwischen Industrie/Politik/Volk anpassen und dafür neue Parteien wie die Piraten oder aus Not sogar die FDP die interressen des Volkes bei weitem autentischer und besser vertretten!

Also meine Fragen :
Wie nehmen sie Stellung zu den Beziehungen Tabak / Pharma Lobby - Bündniss 90 / Grüne ?
Wann beantworten sie konkret die Fragen die auf ihre Falschaussagen eingehn (FDA Analysen, PG, existierende Gutachten ecc) ?

MfG
Antwort von Barbara Steffens
1Empfehlung
10.01.2012
Barbara Steffens
Sehr geehrter Herr aus Kaiserslautern,

gerne gehe ich auch auf Ihre Fragen ein:
Sie erwähnen Frau Tritz, die Geschäftsführerin des Deutschen Zigarettenverbandes wurde. Sie zählt weder zu meinen Freundinnen noch zu meinen Bekannten, auch wenn sie noch in der gleichen Partei ist. Ich habe einer Terminanfrage von Frau Tritz öffentlich eine Absage erteilt.
Was Ihre Fragen betrifft:
Ich habe mit Vertreterinnen und Vertretern der Tabak/Pharmaindustrie bisher keine Kontakte im Zusammenhang mit Liquids oder E-Zigaretten gehabt und ich habe keine Falschaussagen getätigt.


Mit freundlichem Gruß
Barbara Steffens
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Frage zum Thema Gesundheit
06.01.2012
Von:

Sehr geehrte Frau Steffens,

Bezug nehmend auf Ihre Antwort auf Herrn Hauchwitz`Frage möchte ich gern wissen, auf welcher Basis Sie Ihr *Verbot* in NRW ausgesprochen haben?
Alle diese Fragen hätten doch eigentlich vor einem BEGRÜNDETEN Verbot recherchiert werden müssen?
Antwort von Barbara Steffens
bisher keineEmpfehlungen
16.01.2012
Barbara Steffens
Sehr geehrte Frau ,

gerne beantworte ich Ihre Frage:
Ich habe die entsprechenden Institutionen über den Sachverhalt informiert. Ich zitiere aus meiner Pressemeldung:

Gesundheitsministerin Barbara Steffens hat heute (16. Dezember 2011) in Düsseldorf vor dem Verkauf von elektronischen Zigaretten, die im Handel als E-Zigaretten angeboten werden, gewarnt. "Der Handel und der Verkauf von E-Zigaretten sowie von liquidhaltigen Kartuschen, Kapseln oder Patronen für E-Zigaretten sind, sofern die arzneimittel- und medizinprodukterechtlichen Vorschriften nicht eingehalten werden, gesetzlich verboten. Insbesondere nikotinhaltige Liquids dürfen nur mit einer arzneimittelrechtlichen Zulassung in den Verkehr gebracht werden. Bei nikotinfreien Liquids ist im Einzelfall anhand der Inhaltsstoffe zu prüfen, ob sie den arzneimittelrechtlichen Vorschriften unterliegen. Wer gegen die genannten Vorschriften des Arzneimittelgesetzes verstößt, setzt sich der Gefahr strafrechtlicher Ahndung aus. Eine Information über diese geltende Rechtslage habe ich heute an die Bezirksregierungen und die Kreise sowie kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen auf den Weg gebracht", erläuterte die Ministerin.

Die Grundlage für meine Handlungen bezüglich Liquids ist, dass es keine wissenschaftlichen Grundlagen gibt, die belegen, dass das Konsumieren derselben gesundheitlich unbedenklich ist. Es gibt jedoch von einigen Instituten bzw. Institutionen, die sich mit den Auswirkungen von Produkten befassen, diesbezüglich deutliche Warnungen (z.B. Bundesinstitut für Risikobewertung, Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, Techniker Kasse).


Mit freundlichen Grüßen
Barbara Steffens
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Frage zum Thema Verbraucherschutz
06.01.2012
Von:

Sehr geehrte Frau Steffens,

in der elektrischen Zigarette liegt eine ungeheure Chance, eine echte Alternative zur aller Wahrscheinlichkeit nach schädlicheren Tabakzigarette, und damit ein Werkzeug gegen einen der Hauptverursacher für Krebs- und Herz- / Kreislauferkrankungen gefunden zu haben.

Damit besteht in Bezug auf die gesundheitliche Gefahrenabwehr ein immenses öffentliches Interesse! Auf Grundlage dieser Überlegungen möchte ich folgende Fragen an Sie stellen:

Was wollen Sie bzw. die Partei "Die Grünen" dafür tun, die elektrische Zigarette möglichst unbürokratisch auf ihre Unbedenklichkeit zu prüfen?

Welche Möglichkeiten sehen Sie, die elektrische Zigarette für den Bürger zu erhalten, ohne dass er während eines zeitaufwendigen Prüfverfahrens weiterhin dazu genötigt wird, sich den Gefahren des herkömmlichen Rauchens auszusetzen?

Welche möglichen Strategien sehen sie, um die rechtlichen Hürden zur Freigabe als Genussmittel zu überwinden und gleichzeitig eine ausreichende Qualitätskontrolle zu gewährleisten?

Vielen Dank und freundliche Grüße
G.
Antwort von Barbara Steffens
bisher keineEmpfehlungen
10.01.2012
Barbara Steffens
Sehr geehrter Herr ,

gerne antworte ich auf Ihre Fragen:
Ihre Behauptung, dass die E-Zigarette eine ungeheure Chance und eine echte Alternative (weil weniger schädlich, wie Sie vermuten) zur Tabakzigarette ist, müsste erst noch bewiesen werden. Das ist bisher nicht rechtlich verbindlich geschehen. Es ist nicht meine Aufgabe und es ist nicht Aufgabe der Partei "Die Grünen", einen Nachweis für die Unbedenklichkeit der E-Zigarette zu liefern.

Daher erübrigen sich Ihre folgenden Fragen.
Was den Schutz vor den Auswirkungen des Rauchens betrifft: Ich arbeite schon lange daran über die Einführung eines konsequenten Nichtraucherschutzgesetzes die Gefahren, die vom Rauchen ausgehen, einzudämmen.

Mit freundlichem Gruß
Barbara Steffens.
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Frage zum Thema Gesundheit
07.01.2012
Von:

Sehr geehrte Frau Steffens,

um auf die Frage von Herrn Hauchwitz zurück zu kommen:

Ich denke es würde Ihre Glaubwürdigkeit enorm steigern, wenn die Beantwortung nicht erst der sogenannten "fachlichen Bearbeitung" bedarf.
Dies erweckt den Anschein, als würden sie ein Produkt verteufeln, ohne sich vorher ausreichend mit der Materie auseinandergesetzt zu haben.

Nun zu meiner Frage: Haben Sie sich über die toxische Wirkung von Propylenglycol vorher ausreichend informiert und wenn ja durch welche Quellen?

Beste Grüße
G.
Antwort von Barbara Steffens
bisher keineEmpfehlungen
16.01.2012
Barbara Steffens
Sehr geehrter Herr ,

gerne beantworte ich Ihre Fragen.
Auch wenn wir uns hier bei Abgeordnetenwatch befinden, sind Ihre Fragen keine an mich als Abgeordnete, denn das Thema E-Zigarette und die Klarstellung gegenüber den nachgeordneten Behörden ist Handeln der Ministerin. Und in dieser Funktion möchte ich auch öffentliche Positionierungen mit den Expertinnen und Experten im Haus jederzeit rückkoppeln. Vielleicht ist es ein Nachteil, dass es hier keine Trennung von Regierungs- und Abgeordnetenhandeln gibt. Kabinettskollegen und -kolleginnen, die keine Abgeordneten sind, können Sie ausschließlich über die Ministeriumsseiten erreichen und da würden Sie auch nicht hinterfragen, wieso die ein oder andere Antwort mit der Fachebene abgestimmt wird.

Zum Inhalt:
In meinen Veröffentlichungen wurde nicht von toxischen Wirkungen bei Inhalation von Propylenglykol berichtet, sondern dass der inhalierte Dampf kurzzeitig Atemwegsreizungen auslösen kann und bislang die gesundheitlichen Auswirkungen bei dauerhafter und wiederholter Inhalation von Propylenglykol völlig unbekannt sind. Dabei berufen wir uns auf die Untersuchungen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung.

Mit freundlichen Grüßen
Barbara Steffens
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