Arif Ünal (GRÜNE)
Abgeordneter Nordrhein-Westfalen 2010-2012
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Grunddaten

Geburtstag

15.11.1953

Berufliche Qualifikation

Dipl.-Sozialarbeiter

Ausgeübte Tätigkeit

MdL, Sozialarbeiter, Leiter des Gesundheitszentrums für MigrantInnen in Köln

Wohnort

Köln

Wahlkreis

Köln VI

Ergebnis

20,1%

Landeslistenplatz

22, über Liste eingezogen

weitere Profile

Nordrhein-Westfalen 2012
Landtagswahl NRW 2010
4 Fragen / 1 Antwort

(...) 1. Der 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RÄStV) regelt den Übergang von der Geräte- zur Haushaltsabgabe. Das war - sowohl im Sinne der Beitragsgerechtigkeit als auch im Sinne der heutigen Medienrealität - ein absolut sinnvoller Schritt, der eine zentrale Rolle für die Zukunftsfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks spielt. (...)

Parlamentarische Arbeit

14.03.2012

Haushalt 2012 (Einzelplan Inneres)

08.02.2012

Diätenerhöhung

nicht beteiligt

08.12.2011

Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung

30.06.2011

Restrukturierungsplan WestLB (Entschließungsantrag SPD/Grüne)

24.02.2011

Abschaffung der Studiengebühren

Fragen an Arif Ünal

Auswahl der Fragen und Antworten

Frage zum Thema Verkehr und Infrastruktur

09.11.2011

Von:

Sehr geehrter Herr Ünal

die Bundesregierung hat die Ausgaben für Radfernwege in 2 Jahren um 40% gekürzt. Auf meine diesbezüglich Frage antwortete Frau Heinen Esser u.a.
"ich möchte allerdings darauf hinweisen, dass im Jahr 2011 von den 80 Millionen Euro bereitgestellten Mitteln dieses Haushaltstitels bis August lediglich 28 Millionen Euro abgeflossen sind. Die Beantragung, Planung und Zuständigkeit bei Fahrradwegen an Bundesstraßen und die entsprechende Beantragung der Bundesmittel liegt in der ausschließlichen Verantwortung der Länder, die die bereitgestellten Gelder derzeit nicht ansatzweise ausschöpfen. "
Meine Fragen:
1. Betrifft dies auch NRW? (unser Radweg sind in der letzten Jahren deutlich besser geworden aber noch lange nicht auf dem Stand wie z.B in Hessen)
2. Falls ja, warum (wie war es zur Zeit der
Regierung Rüttgers)?
3. Was gedenkt die Regierung NRW in dieses Angelegenheit zu unternehmen?

Mit freundliche Grüßen

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Frage zum Thema Integration

22.11.2011

Von:

Max

Sehr geehrter Herr Ünal,

wie verträgt sich das Vorhaben der Landesregierung, den Vorrang von Bekenntniskindern an öffentlichen Bekenntnisgrundschulen in der AO-GS festzuschreiben, mit der folgenden Forderung aus dem Wahlprogramm der Grünen: "Bei der Aufnahme an den Grundschulen dürfen Kinder nicht aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit diskriminiert werden" ?

Und wie bewerten Sie die Aussage von Norbert Müller, stellv. Landesvorsitzender der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft "Die Bekenntnisschule steht im Widerspruch zur parteienübergreifend unstrittigen Integrationsaufgabe der Schule. Die gilt gleichermaßen für Lernende wie Lehrende.” ?

Mit freundlichen Grüßen
Max

Frage zum Thema Gesundheit

05.12.2011

Von:

Sehr geehrter Herr Ünal,

die folgende Frage hatte ich an Johannes Remmel gestellt in seiner Eigenschaft als Vertreter meines Wahlkreises. Er bat mich heute, diese an Sie weiterzuleiten. Sie lautet:

Wie kommt es, dass im Land NRW Ihre Partei in der Meldepflicht der Borreliose nur einen unangemessenen bürokratischen Aufwand sieht (Arif Ünal(GRÜNE))?
In anderen Bundesländern, wo Ihre Partei mitregiert (z.B. RLP,Saarland) hat man inzwischen die Meldepflicht eingeführt oder beabsichtigt dieses (BW). Eine so unterschiedliche Haltung von Mitgliedern ein und der selben Partei kann ich mir schlecht erklären. Bitte erklären Sie mir es.

Mit freundlichen Grüßen

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Frage zum Thema Integration

19.02.2012

Von:

Kompliment für das neue NRW-Integrationsgesetz !
Die Umsetzungsbereitschaft/ Realität in den Kommunen sieht jedoch finster aus !

=So z.B. in LEVERKUSEN:
Dort wird ein unter Jubel von Migranten und deutschen Anwohnern bereits fest geplantes Integrationshaus vom Stadtrat blockiert, da ein jahrelang deutlich desinteressierter Mittelsmann eines dortigen Großspekulanten, den dem Integrationsrat zugesagten Kaufpreis, nach Bekanntwerden noch geringfügig überbot. Die Stadt begründet ihre totale Kehrtwende mit Wirtschaftlichkeitsgeboten, die sie zur Vergabe an den Mittelsmann verpflichtet Das ist natürlich totaler Quatsch, den der Verkauf an einen Migranten-Elternverein wäre weitestgehend durch dessen Eigenmittel finanziert , so dass die Fördermittel aus dem Landestopf 1:1 zur Aus- und Weiterbildung der Migrantenkinder zur Verfügung ständen.
Nach der jeztigen Stadratsblockade aber würden die Fördergelder jedoch für Mieten oder Neukäufen von Objekten,evtl. sogar zu Gunsten des Großinvestors im Hintergrund drauf gehen.

FRAGE:
Kann das Land Leverkusen verpflichten,

dass neue Integrationsgesetz wirlich auszufüllen ,
das Fördergeld vollständig in die Ausbildung/ Förderung der Kinder und Jugendlichen zu investieren und

-den hier drohenden Mißbrauch stoppen bzw. kontrollieren ?

LINK: zum Zeitungsbericht:
www.leverkusener-anzeiger.ksta.de

LG
Ihr

Antwort von Arif Ünal

Empfehlung

15.03.2012

Sehr geehrter Herr

,

vielen Dank für Ihre Email. Es fällt mir allerdings schwer, von hier aus lokalpolitische Entscheidungen zu kommentieren, da ich nur den Zeitungsartikel kenne und keine weiteren Informationen habe. Wenn die Angaben in dem Artikel zutreffend sind, ist mir der Ärger des marokkanischen Eltern- und Jugendvereins durchaus nachvollziehbar.
Zu Ihrer Frage! Es ist so, dass in vielen Bereichen das Prinzip der kommunalen Selbstverwaltung gilt. Weisungen seitens des Landes sind dann nicht zulässig. Es gibt höchstens informelle Druckmittel.
Im Fall der Kommunalen Integrationszentren haben wir die Auflage formuliert, dass es eines kommunalen Integrationskonzepts bedarf, um die personelle Unterstützung des Landes von 5,5 Stellen zu erhalten. Die Kommune stellt Räumlichkeiten und Sachmittel. Das Integrationskonzept kann wiederum bestimmte Inhalte verlangen, allerdings nicht bestimmte finanzielle Ressourcen. Das würde in die Haushaltshoheit der Kommunen eingreifen. Wenn sich eine Kommune entscheidet, ein Kommunales Integrationszentrum einzurichten, kann also auch der Fall eintreten, dass man bisher selbst bezahlte Stellen für den Bereich einspart.
Wir haben die grünen Ratsfraktionen gebeten, die Einrichtung Kommunaler Integrationszentren zu beantragen und gleichzeitig den bisherigen Mitteleinsatz der Kommune fortzusetzen. Es liegt allerdings in der Entscheidungsfreiheit der örtlichen Ebene, ob sie das wirklich tun oder nicht.
Ich hoffe damit Ihre Fragen beantwortet zu haben und verbleibe

mit besten Grüßen,
Arif Ünal

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