Portrait von Arif Ünal
Antwort von Arif Ünal
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.03.2012

(...) Im Fall der Kommunalen Integrationszentren haben wir die Auflage formuliert, dass es eines kommunalen Integrationskonzepts bedarf, um die personelle Unterstützung des Landes von 5,5 Stellen zu erhalten. Die Kommune stellt Räumlichkeiten und Sachmittel. (...)

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Antwort von Arif Ünal
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.10.2011

(...) Ihre E-Mail vom 01.10.2011 an mich bezüglich der Frage der Rundfunkgebühren enthält einige Behauptungen, die faktisch nicht haltbar sind. Das Rundfunkgebührensystem der Bundesrepublik Deutschland ist so, wie es heute funktioniert, mehrfach vom Bundesverfassungsgericht durch Urteile eingefordert worden und selbstverständlich nicht "diktatorisch", wie Sie schreiben, sondern demokratisch legitimiert. (...)

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