Antje Möller (GRÜNE)

Abgeordnete Hamburg 2004-2008
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Sehr geehrte Fr,Antje Möller!
anfanglich möchte ich mich für das Telefonat am 21.02.08 bedanken.

Wie ich Ihnen auch kurz mitteilte,besteht seit bereits 1963 ein Assosationsabkommen zwischen der türkei und der EU-EWG:Das beinhaltet u.a.dass,(zitat):Gegen Ausländerder zweiten Generation,die von klein an im Inland aufgewachsen sind,darf keine aufenthaltsbeendende Maßnahme ergriffen werden,wenn sie die Hälfte ihres Lebens im Bundesgebiet verbracht haben und zuletzt seit mindestens drei Jahrenhier niedergellassen sind.: Bei einem Eingriff in die Aufenthaltsrechte einer aus dem ARB/ 1/80 berechtigten Personen ist daher infolge des Günstigkeitsprinzips gem Art 14 Abs 2 ARB 1/80 neben dem ordre public-Vorbehalt auch die Schranke der Aufenthaltsverfestigung nach dem FrG zu beachten.

Es gibt noch etliche Rechtsprechungen,die gegen eine Abschiebung/Ausweisung in Deutschland geborene Ausländer sprechen. Warum hält sich die Ausländerbehörde nicht daran?Kurz: Ich werde mich in Kürze im Rahmen der Petition an Sie wenden., Ich hoffe bei Ihnen Gehör gefunden zu haben und bedanke mich für ihr Bemühen im voraus und verbleibe
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Wir sind absolut empört über die geplante Schliessung der Kinderbücherhalle am Grindel! Was können wir dagegen tun?
Obwohl wir in einem anderen Stadtteil wohnen, ist doch gerade diese besondere Bücherhalle für alle Hamburger Kinder wichtig und wir waren auch bereit längere Anfahrtszeiten in kauf zu nehmen. Alle reden über PISA und das Kinder mehr lesen sollen und dann will man die einzige Kinderbücherhalle in HH schließen? Das kann nicht sein!
Bitte um Antwort. -Fröhlich