Andreas Gerhold (Piratenpartei)

Kandidat Bürgerschaftswahl Hamburg 2011
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Hallo Herr ,

ja, man munkelt, bzw. die PIRATEN werden gern mal als "Umsonstpartei" diskreditiert.

Oftmals wird aber umgekehrt ein Schuh draus. Das Schimpfwort kam im Zusammenhang mit Filesharing und der Forderung nach dem Recht auf Privatkopie auf. Fakt ist aber, dass früher das Herstellen und Tauschen z.B. von Mixkassetten durch eine Urheberrechts-Abgabe auf Leerkassetten bezahlt und nicht verfolgt wurde. Heute möchte sich aber die Verwertungsindustrie mit der vorhandenen Abgabe auf CD / DVD-Rohlinge nicht zufrieden geben und den privaten Tausch bereits bezahlter Musik und Filme unterbinden. Diese Urheberrechts-Abgabe zahlt natürlich auch jeder, der auf seinen CD-Rohling nur eigene Daten schreibt. Die Contentindustrie möchte also mehr als früher abkassieren und nicht die PIRATEN wollen etwas umsonst wofür früher bezahlt wurde.

Zum HVV:
Leider sprudeln die Gewinne dort nicht. Im Gegenteil, die Betriebskosten im HVV betragen rund 1 Mrd. EURO und werden zu etwa einem Drittel aus Zuschüssen der Bundesländer Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen sowie einiger Landkreise bezahlt. Die verbleibenden zwei Drittel werden aus Fahrkartenverkäufen eingenommen.

Wir wollen aber tatsächlich den "HVV für lau"!

Das heißt aber natürlich nicht, dass der HVV keine Kosten mehr hat und niemand irgendwas bezahlen müsste. Wir halten aber den Einahmezweig Fahrkartenverkauf und ständige Preiserhöhungen für kontraproduktiv, wenn der HVV konsequent ausgebaut werden soll. Deshalb setzen wir uns für einen vollständig umlagefinanzierten, fahrkartenfreien ÖPNV ein.

Man könnte nun einfach fordern, diese Einnahmen durch Steuergelder, notfalls durch Steuererhöhung aufzubringen. Dies halten wir allerdings auch nicht für den richtigen Weg. Wir möchten alle Verkehrsteilnehmer, auch die, die ihren Wohnort nicht in Hamburg haben, durch gerecht verteilte Umlagen an der Finanzierung beteiligen.

Dafür sind die Einnahmen, die heute aus dem Fahrkartenverkauf generiert werden, das sind also ca. 600 Mio. EURO, durch anderweitige Einnahmen zu ersetzen. Um die Größenordnung mal aufzuzeigen, selbst eine Umlage allein auf Hamburger Haushalte ergäbe einen Beitrag von ca. 50 EURO pro Haushalt, also etwa die Hälfte vom heutigen Preis einer Monatskarte im Gesamtbereich für eine einzelne Person.
Für eine gerechte Finanzierung muss man aber natürlich weiter denken: Durch Abgaben, die an Arbeitsplätze in Hamburg gebunden sind, würden auch Menschen beteiligt, die nicht in Hamburg wohnen, aber hier am Verkehr teilnehmen. Weiterhin sollen Einnahmen aus Parkgebühren und eine Abgabe auf Hotelübernachtungen zu einer ausgewogenen Finanzierung beitragen.

Unabhängig von der konkreten Umsetzung ist das Ziel klar: Genau wie Straßen, Krankenhäuser und Schulen soll auch der öffentliche Nahverkehr von der Gemeinschaft unterhalten werden und dafür von der Gemeinschaft ohne direkte Kosten nutzbar sein.

Die so eingesparten Kosten für Fahrkartenverkauf und Kontrolle können in den Service investiert werden, dies würde sowohl die Qualität, als auch die Sicherheit verbessern. Darüber hinaus würden mit einem derart konsequent ausgebauten und besser nutzbaren HVV weitere Kosten im Straßenbau gespart und die Umweltbedingungen in der Stadt erheblich verbessert.

Mit einer "Umsonst-" oder "Geiz-ist-geil-Kultur" hat "HVV für lau" also in etwa soviel gemein wie der Mond mit Käse.



Beste Grüße
Andreas Gerhold

Moin Herr ,

Kernbereiche meiner politischen Arbeit, insbesondere auf Bezirksebene werden Transparenz und Bürgerbeteiligung sein.

Ein prominentes Beispiel für Intransparenz ist Arbeit des Bauausschusses in Hamburg Mitte. Eine solche Politik verhindert Bürgerbeteiligung und fördert Politikverdrossenheit. Ich bin auf diesem Gebiet auch ohne Mandat aktiv und konnte allein durch beharrliche An- und Nachfragen bereits einige Erfolge erzielen. Ich empfehle Ihnen hierzu meine Antwort vom 06.02. an Frau Swan.

Um dieser Aufgabe noch effektiver nach zu kommen möchte ich in die Bezirksversammlung gewählt werden und möglichst auch Mitglied im Bauausschuss werden.

Um die Attraktivität der Stadtteile Hamm, Horn und Billstedt zu steigern kann einiges getan werden. In meiner Antwort vom 10.02. auf die Frage von Herrn Lasse Nottelmann für das Projekt "MichDichEin!" des Kulturhauses Bienenkorb beim Rauhen Haus finden Sie meine Positionen zum Thema Barrierefreiheit im ÖPNV und im Straßenverkehr.

Dieses Thema ist für die genannten Stadtteile von besonderer Bedeutung, da keine der U-Bahn-Stationen Burgstraße, Hammer Kirche und Rauhes Haus barrierefrei ausgebaut ist. Es darf einfach nicht sein, dass behinderte Menschen im Rollstuhl, Sehbehinderte, aber auch Senioren und Kinder die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben dadurch erschwert wird. Ich setze mich dafür ein, dass im Hamburger ÖPNV mindestens zehn Bahnhöfe pro Jahr umgebaut werden, hier sollte der Stadtteil Hamm eine hohe Priorität haben.

Außerdem besteht in den genannten Stadtteilen ein Mangel an Freizeitangeboten, insbesondere für Jugendliche und Familien. Es ist aus meiner Sicht daher besonders wichtig solche Angebote, dazu zählen Jugend- und Stadtteilzentren, Angebote der Stadtteilkultur und Sportstätten aber auch Parks und Spielplätze, besser zu fördern.

Ich selbst habe einige Jahre im Sonnenland gewohnt und konnte gut beobachten welche Auswirkungen es hat wenn solche Angebote immer weiter zusammengestrichen werden. In diesem Zusammenhang fallen mir auch sofort die Schulen und Kindertagesstätten ein, die besonders in diesen Stadtteilen oft unzureichend ausgestattet sind.

Ich lebe heute wieder in St.Pauli und muss hier eine immer schneller fortschreitende Verdrängung der finanziell weniger gut ausgestatteten Bevölkerung beobachten. Und nun raten Sie mal wohin diese Menschen oft ziehen wenn sie hier keine bezahlbare Wohnung mehr finden. Richtig, nach Hamm, Horn und Billstedt.

Viele Politiker machen es sich nun sehr leicht und behaupten es sei doch gut wenn St.Pauli, die Schanze, das Karo u.s.w. aufgewertet, also attraktiver werden und es in Hamm, Horn und Billstedt noch bezahlbaren Wohnraum gibt. Abgesehen davon, dass beide Behauptungen so nicht wirklich stimmen, kann es aber doch nicht sein, dass einerseits ganze Bevölkerungsgruppen ihre angestammten Quartiere zugunsten von finanziell besser gestellten Gruppen verlasen müssen und auf der anderen Seite Menschen weiter in sanierungsbedürftigen Wohnungen mit maroden Wasser- und Elektroinstallationen leben müssen. Von dieser sogenannten Gentrifizierung sind eben nicht nur die im Fokus der Öffentlichkeit stehenden Altbau- und Szenequartiere betroffenen, sondern auch Stadtteile wie Hamm, Horn und Billstedt. Die soziale Entmischung der Stadt hat nämlich zwei Seiten. Auch ist der Verdrängungsprozess bereits in Borgfelde und im westlichen Hamm angekommen.

Deshalb setze ich mich dafür ein den sozialen Wohnungsbau verstärkt in stabilen, besser gestellten und in besonders von Verdrängung betroffenen Stadtteilen zu fördern und auf der anderen Seite Stadtteile wie Hamm, Horn und Billstedt durch fällige Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen und weitere o.g. Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung aufzuwerten.

Sicher gibt es zu Ihrer Frage noch viel mehr auszuführen, was aber den Rahmen sprengen würde. Sollte ich Aspekte, die Sie besonders interessieren ausgelassen haben, fragen Sie gern erneut nach.

Beste Grüße
Andreas Gerhold