Alexander Funk (CDU)

Abgeordneter Bundestag

Sehr geehrter Herr ,

wie Sie sicherlich durch die saarländischen Medien bereits wissen, habe ich seit Mai 2010 den eingeschlagenen Weg in der Euro-Schuldenkrise kritisiert und deshalb auch alle Bürgschaftsübernahmen im Deutschen Bundestag abgelehnt. Ich kann Ihnen hier bereits versichern, dass ich auch weiterhin keinem Gesetz zustimmen kann, dass uns allen und auch künftigen Generationen milliardenschwere Risiken aufbürdet.

Herzlich lade ich Sie in diesem Zusammenhang ein, auch meine Homepage www.alex-funk.de zu besuchen. Dort habe ich eine Rubrik ‚Schuldenkrise‘ angelegt, auf der Sie meine Stellungsnahmen seit Mai 2010 und andere Informationen einsehen können. Gerne können Sie dort auch kostenlos meinen ‚Berliner Brief‘ abonnieren, in dem ich Sie über die weiteren Entwicklungen aktuell unterrichte.

Ich danke Ihnen für Ihren Hinweis auf den Spiegel-Artikel. Selbstverständlich werde ich diesem Bericht nachgehen und Sie informieren, sobald ich entsprechende Informationen habe. Prinzipiell kann man aber sagen, dass gerade im Zuge der Haushaltsberatungen immer sehr viel berichtet wird, was sich am Ende doch eher als Vermutung oder Gerücht darstellt.

Mit freundlichen Grüßen,

Ihr Alex Funk

Sehr geehrter Herr ,

haben Sie vielen Dank für Ihre Fragen zur Hermes-Bürgschaft für den Neubau eines Kernkraftwerks in Brasilien und gestatten Sie, dass ich Sie zugleich korrigiere: Sie sprechen von Ausgaben in Höhe von 1,3 Milliarden Euro für das Kraftwerk und suggerieren, dies seien Leistungen, die die Bundesrepublik aufbringen müsse. Dies entspricht nicht den Tatsachen. Gewährt wird lediglich eine Exportkreditgarantie, wobei auch und gerade im Fall von Brasilien nicht zu befürchten ist, dass die Bürgschaft jemals gezogen werden muss.
Ein interministerieller Ausschuss hat den Bürgschaftsantrag intensiv geprüft und ist zu dem Schluss gekommen, dass er zu befürworten ist. Bei diesem Votum haben selbstverständlich umweltpolitische Aspekte sowie Fragen der Sicherheit des Kraftwerkes eine ausschlaggebende Rolle gespielt. Es ist nicht an mir, die Expertise der Fachleute in Frage stellen. Ebenso wäre es vermessen, anderen Staaten vorzuschreiben, auf welche e sie ihren Energiebedarf decken sollen. Brasilien ist ein souveräner, wirtschaftlich aufstrebender Staat, der elektrische Energie für den Aufbau der Wirtschaft und damit für die Verbesserung der Lebensverhältnisse seiner Bevölkerung benötigt. Wenn wir den Menschen in Brasilien durch eine Hermes-Bürgschaft helfen können, sollten wir uns nicht verweigern.

Mit freundlichen Grüßen,

Ihr Alexander Funk, MdB

Sehr geehrte Frau Helmig, sehr geehrter Herr ,

haben Sie vielen Dank dafür, dass Sie die Frage beantwortet haben, die ich mir auch oft stelle, nämlich ob meine Haltung im Hinblick auf Auswege aus der Euro-Krise die richtige ist. In der Tat haben auch die Befürworter des jetzigen Regierungskurses einige Argumente für sich, doch bin ich angesichts der Entwicklung und eines sich zunehmend aufblähenden Rettungsschirms mehr denn je davon überzeugt, dass uns die gefassten Beschlüsse in die Sackgasse führen und uns eines Tages teuer zu stehen kommen können. Deshalb werde ich an meinem Kurs festhalten, in dem ich mich durch zahlreiche Experten und einen großen Teil der Bevölkerung unterstützt weiß.

Ich wünsche alles Gute und verbleibe

Mit freundlichen Grüßen,
Ihr Alex Funk, MdB