Fragen und Antworten
Würden Sie mich nur auf der Gefühlsebene anfragen, wäre meine Antwort leicht und schnell: da würde ich ein Verbotsverfahren sofort unterstützen.
Die SPD spricht sich für eine Rentenversicherung aus, bei der auch Selbständige und Beamte einbezogen werden. Dafür braucht man aber andere Mehrheiten.
Ob die Erkenntnisse schon für einen Verbotsantrag ausreichend sind, ist zu überprüfen und nachzufragen.
Vorgesehen ist, dass bis zum 31.März 2024 eine Arbeitsgruppe einen THC Grenzwertfür das Führen von KFZ im Straßenverkehr vorschlagen soll. Die Festschreibung soll anschließend durch den Gesetzgeber erfolgen.
Abstimmverhalten
Über Dirk-Ulrich Mende
Dirk-Ulrich Mende schreibt über sich selbst:
Ich bin in Münster/Westfalen am 26.12.1957 geboren. Mit vier Geschwistern bin ich dort, in Bonn und in Bebra aufgewachsen und hatte eine sehr schöne Kindheit. Mein Abitur habe ich 1978 in Rotenburg an der Fulda absolviert. Das Jura-Studium in Marburg und Göttingen habe ich mit dem ersten Staatsexamen 1983 und nach dem Referendariat beim OLG Frankfurt a.M. mit dem zweiten Staatsexamen 1987 erfolgreich als Volljurist beendet.
Ich arbeitete in verschiedenen verantwortungsvollen Positionen, in denen ich viel gelernt habe:
- beim Regierungspräsidenten in Kassel,
- beim Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge in Nürnberg
- beim Landeswohlfahrtsverband Hessen
- in der Landesversicherungsanstalt in Lübeck. Dort wurde ich als Beamter in den höheren Dienst berufen.
- 1993 wechselte ich in das Sozialministerium nach Hannover
- 1997 war ich als Landesgeschäftsführer in der SPD Landtagsfraktion Niedersachsen tätig.
- Unter der CDU/FDP-Regierung war ich ab 2003 im Innenministerium tätig. Ich arbeitete zuerst an der Umstrukturierung der Bezirksregierungen. Anschließend war ich als Referatsleiter zuständig für die Integration von Migrantinnen und Migranten auf dem Arbeitsmarkt.
- Am 22. Februar 2009 wurde ich im ersten Wahlgang mit 51,3% Zustimmung durch die Celler Bürgerinnen und Bürger zum neuen Oberbürgermeister der Stadt Celle gewählt.
- Seit 2018 bin ich Geschäftsführer des Niedersächsischen Städtetags, so dass ich dort meine vielfältigen kommunalen Erfahrungen einbringen und mich für die Belange unserer Kommunen auf Landesebene einsetzen kann.
Diesen Erfahrungsschatz aus dem beruflichen Werdegang bringe ich mit, wenn es darum geht am 26.09.2021 als Bundestagskandidat für den Wahlkreis 44 Celle-Uelzen zu kandidieren.
Meine politischen Schwerpunkte und Themen sind:
Sozialpolitik insbesondere Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung (Bürgerversicherung, Bürgergeld) ,
Stadtentwicklung Erhalt der Innenstädte und bezahlbares Wohnen,
Kinder-, Jugend- und Familienpolitik,
Migrationspolitik und
Schutz unserer Demokratie vor Extremisten!