Thomas Oppermann (SPD)

Abgeordneter Bundestag

Sehr geehrter Herr Oppermann,

In www.stern.de/politik/deutschland/euro-hawk-debakel-bundeswehr-wusste-seit-2004-von-zulassungsproblemen-2013439.html wird davon gesprochen, dass seit 2004 immer wieder auf mögliche Zulassungsprobleme des "Euro Hawk" hingewiesen wurde.

Demnach bestand die Absicht, eine Aufklärungsdrohne zu beschaffen, schon in der Regierung "Schröder". Der Vertrag zur Entwicklung wurde nach dem genannte Artikel 2007 unterzeichnet, also ebenfalls in politischer Mitverantwortung der SPD.

1. Ist ein Verteidigungsminister automatisch allein dafür verantwortlich, was seine Vorgänger beschlossen und unterzeichnet (und damit evtl auch verbockt) haben?

2. Wann genau hat der Deutsche Bundestag der Beschaffung der Drohne zugestimmt?

3. Nun ist ja eine Menge Geld in die Entwicklung geflossen, dass nun nicht deutschen Rüstungskonzernen und damit deutschen Arbeitnehmern zu Gute kommt, sondern einem amerikanischen Konzern. Wäre es nicht sinnvoller, die Bundeswehr ausschließlich von deutschen Firmen auszurüsten, damit das aufgewendete Geld wieder in die Binnenkonjunktur fließt?

4. Wenn man die Bundeswehr als reine Landesverteidigungsarmee betrachten würde, wieviel Geld ließe sich dort einsparen, was man dann für besser qualifiziertes Fachpersonal im Verteidigungsministerium ausgeben könnte?

Mit freundlichen Grüßen
Dr.