Thomas Kossendey (CDU)

Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für Ihre Nachfrage. Natürlich bin ich stets bemüht den Bürgerinnen und Bürgern möglichst zeitnah zu antworten. Mir ist es aber ebenso wichtig, dem Fragesteller eine fundierte Antwort zukommen zu lassen. Je nach Komplexität der Thematik sind hierfür bestimmte Recherchearbeiten unerlässlich, die sich auch schon einmal über ein paar Wochen hinziehen können.

Ich bedanke mich für Ihr Verständnis und verbleibe

mit freundlichem Gruß

Thomas Kossendey

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage. Mich haben auf Abgeordnetenwatch bereits früher eine Reihe von Anfragen zu diesem Thema erreicht, die ich ausführlich beantwortet habe und auf die ich an dieser Stelle verweisen möchte.

Wichtig ist mir aber, noch einmal das folgende herauszustellen: Eine Sperrung von Internetseiten schließt keinesfalls die Bekämpfung von Kinderpornographie auf anderen Ebenen - kriminalistische Arbeit, Spuren- und Beweissicherung, Sperren von Domains oder Servern - aus, noch ersetzt es die Hilfe für die Opfer einer so schrecklichen Tat und ihrer Angehöriger. Die strafrechtliche Verfolgung der Täter, das Schließen der Quellen und der Schutz der Opfer stehen weiterhin an oberster Stelle und werden vom B.K.A. auch erfolgreich umgesetzt. Die Sperrung von Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten ist nur /_ein_/ Baustein im Kampf gegen Kinderpornographie und dient vor allem dazu, das kommerzielle Massengeschäft im Netz zu unterbinden oder zumindest empfindlich zu stören, ein Signal zur konsequenten Ächtung von Kinderpornographie in allen Bereichen der Gesellschaft - und dazu gehört auch die Welt des Internet - zu geben und die Hemmschelle bei potentiellen Konsumenten der Bilder zu erhöhen.

Das Gesetz zur "Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen" ist demnach aus meiner Sicht eine wichtige Komponente für den Kinderschutz. Für mich steht aber fest, auch das möchte ich an dieser Stelle noch einmal sagen, dass die Sperrmaßnahmen auf kinderpornographische Internet-Seiten beschränkt bleiben und nicht ausgeweitet werden.

Mit freundlichem Gruß

Thomas Kossendey

Sehr geehrte Frau ,

danke für Ihre Frage vom 24. September. Sie haben bereits mehrfach Fragen an mich über abgeordnetenwatch geschickt und stets eine Antwort erhalten. Zu diesem sehr speziellen und individuellen Fall, den Sie hier schildern, kann ich Ihnen jedoch keine Antwort geben, da ich die Einzelheiten nicht kenne und dies auch eher eine Frage für Ihren Steuerberater oder den bearbeitenden Finanzbeamten ist. Aus diesem Grund möchte ich Sie bitten, sich an diese Stellen zu wenden.

Mit freundlichem Gruß

Thomas Kossendey

Sehr geehrter Herr ,

für Ihre E-mail vom 19. Oktober 2009, mit der Sie um Auskunft über die im Aufbau befindliche europäische Gendarmerietruppe "European Gendarmerie Force" (EGF) bitten, danke ich Ihnen. Die EGF setzt sich aus Gendarmeriekräften der EU-Mitgliedstaaten Spanien, Frankreich, Italien, Niederlande, Portugal und Rumänien zusammen. Sie umfasst in einer ersten Stufe 800 Einsatzkräfte, die sowohl im Rahmen der EU, als auch im Rahmen anderer Organisationen (z.B. den Vereinten Nationen, der OSZE oder der NATO) eingesetzt werden können. Da Deutschland über keine Gendarmeriekräfte verfügt, stellt sich die Frage einer deutschen Beteiligung an der EGF nicht. Für den Einsatz der EGF in einem Drittstaat ist in jedem Fall eine entsprechende Vereinbarung dieses Staates mit den die EGF-Kräfte stellenden EU-Mitgliedstaaten erforderlich.

Die EGF kann sowohl im Rahmen ziviler Polizeimissionen unter einer zivilen Kommandostruktur als auch im Rahmen militärischer Operationen unter einer militärischen Kommandostruktur eingesetzt werden.

Mit freundlichem Gruß

Thomas Kossendey