Theresia Bauer (DIE GRÜNEN)
Abgeordnete Baden-Württemberg

Angaben zur Person
Theresia Bauer
Geburtstag
06.04.1965
Berufliche Qualifikation
Studium der Politikwissenschaft, Volkswirtschaftslehre und Germanistik
Ausgeübte Tätigkeit
Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst, MdL
Wohnort
-
Wahlkreis
Heidelberg über Wahlkreis eingezogen
(...) Herzlichen Dank für Ihre Frage. Die grün-rote Landesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, in dieser Legislaturperiode einen besonderen Schwerpunkt der Suchtprävention auch auf den Tabakkonsum zu legen. Ich kann Ihnen versichern, dass wir uns in diesem Zusammenhang für die, im Koalitionsvertrag vereinbarte, konsequente Weiterentwicklung des Nichtraucherschutzes einsetzen. (...)
Parlamentarische Arbeit
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Frage zum Thema Bildung und Forschung
15.01.2016
Von:

Sehr geehrte Frau Bauer,
vielen Dank für Ihre Antworten. Darf ich an drei Stellen noch einmal nachhaken?

1. Sie stimmen mir "ausdrücklich" zu "dass die großen Fragen unser Zeit, wie zum Beispiel die der Nachhaltigkeit nur mit Hilfe technischer und sozialer Innovationen gelöst werden können". Das ist erstaunlich. Ich habe diesen Standpunkt gar nicht vertreten. Unter den sogenannten "Großen Herausforderungen" fasst man nach gängiger Definition sehr unterschiedliche Problembereiche zusammen, zu deren Lösung technologische Innovationen m.E. wahrscheinlich einen Beitrag leisten können. In erster Linie bedarf es hier jedoch m.E. konkreter politischer Entscheidungen im Bereich der Steuerpolitik und Einwanderungspolitik. Hier ist die Politik gefordert. Welche Beiträge sollte hier das Wissenschaftssystem leisten?

2. Auf meine Frage, "ob staatliche Hochschulen sich in Zukunft stärker normativ profilieren sollen, indem sie sich offen zu bestimmten wirtschaftspolitischen Zielvorstellungen (…) bekennen", verweisen Sie "auf die Hochschulautonomie, die es den Hochschulen überlässt, inwieweit sie sich in dieser Form an übergeordneten Herausforderungen orientieren." Bedeutet dies, dass Sie das Prinzip der weltanschaulichen Neutralität von Hochschulen aufgeben möchten? Es wäre schön, Sie würden hierzu eine eindeutige Aussage machen: Ja oder Nein. Wenn ja, auf welche rechtliche Regelung stützt sich diese Position?

3. Ihre "Antwort" auf meine Frage 3 ist eine nicht gekennzeichnete wörtliche Übernahme eines Textes, den Sie unter dem Titel "Freiräume für Wissenschaft schaffen und schützen" in der Publikation "Ordnung der Wissenschaft" (2015, Seite 133) bereits veröffentlich haben. Ich kann nicht erkennen, dass dieses inhaltlich sehr allgemein gehaltene Textfragment meine Frage nach dem "Zielkonflikt zwischen einer weltanschaulichen Profilierung von Hochschulen und den Grundrechten der Hochschulmitglieder" beantwortet. Könnten Sie bitte direkt auf meine Frage antworten?

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Frage zum Thema Soziales
18.01.2016
Von:

Sehr geehrter Frau Bauer,

aus meiner Sicht ist es nicht länger hinnehmbar, dass gerade arme Menschen auf dem Arbeits-und Wohnungsmarkt einer derart großen Konkurrenz ausgesetzt werden. Aus meiner Sicht besteht die Möglichkeit, dass sie sich so radikalisieren und den falschen Menschen nachlaufen.

Wie viele Asylbewerber kamen denn in 2015 nun wirklich nach Deutschland? In diesem Artikel ist nachzulesen, dass 1,1 Mio. kamen und 250 000 laut BAMF noch nicht registriert wurden m.bild.de Wie kann man die genaue Zahl feststellen, wenn es gar keine Grenzkontrollen gibt?

Warum wird nicht mehr erwähnt, dass es außerdem auch noch eine signifikant hohe Zuwanderung von anderen Ausländer,besonders aus der EU gibt? In 2014 waren das ca. 1,3 Mio. ( damals nur knapp 200 000 Asylsuchenden). Ich sende Ihnen zum besser Verständnis diesen Link mit www.sat1.de Es ist nicht anzunehmen, dass in 2015 keine anderen Zuwanderer außer Asylbewerber kamen. Aber in Sendungen wie " Anne Will" ( gestern)" ist dennoch von 1. Mio. Zuwanderern, Migranten, Flüchtlingen o.ä. die Rede. Wann legt die Bundesregierung endlich eine Gesamtbericht über die Einwanderung für das Jahr 2015 vor?

Muss Deutschland nicht endlich erkennen, dass offene Grenze eine Gefahr sind. So sind alleine in Baden-Württemberg angeblich 30 000 Flüchtlinge verschwunden, wie man diesem Link entnehmen kann: www.stuttgarter-nachrichten.de

Wie will die Politik den hohen Jobverlust kompensieren, der sich laut dieses Artikels anbahnt? Warum duldet Deutschland eine so hohe Zuwanderung trotz der kommenden Automatisierung? www.sueddeutsche.de

Mit freundlichen Grüßen
H.G.
Antwort von Theresia Bauer
bisher keineEmpfehlungen
01.02.2016
Theresia Bauer
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage. Wir müssen zur Beantwortung Ihrer Frage noch etwas recherchieren und melden uns zeitnah bei Ihnen.

Beste Grüße
i.A. Michael Wustmann
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