Sören Schumacher (SPD)
Kandidat Bürgerschaftswahl Hamburg 2011
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Angaben zur Person
Sören Schumacher
Geburtstag
-
Berufliche Qualifikation
-
Ausgeübte Tätigkeit
-
Wahlkreis
Harburg , Listenplatz 1, Stimmen (Wahlkreis): 28.285, 21,7%über Wahlkreis eingezogen
Landeslistenplatz
keinen
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(...) Wie Sie vielleicht wissen, gibt es für die Bezirksversammlungen mit dem OpenPlenum Online ein derartiges Angebot. Leider ist die Bezirksversammlung Harburg (ebenso wie die von Hamburg-Mitte) dort immer noch nicht vertreten. (...)
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Frage zum Thema Verkehr und Mobilität
22.01.2011
Von:
Alf

Lieber Herr Schumacher,

Olaf Scholz findet ein Verkehrskonzept für den Hamburger Süden "nicht so vordringlich". Da Sie selbst Anwohnder der Bremer Straße sind und sicherlich auch unter dem seit Jahren (genauer: seit Einführung der Autobahnmaut) zunehmenden LKW-Verkehr leiden, sind Sie über diese Einlassung sicherlich genauso verwundert wie ich.

Nun befürwortet Ihre Partei aber auch die Verlegung der Wilhelmsburger Reichsstraße, die damit als vierspurige Straße mit Standstreifen neu gebaut werden wird - effektiv also als Autobahn. Man braucht nicht viel Fantasie, um sich die Auswirkungen auf Harburg und insbesondere die Bremer Straße vorzustellen.

Wie passt das zusammen?

Kein Verkehrskonzept für Hamburgs Süden, trotzdem erstmal munter drauflosbauen - und das bei absehbaren, sehr negativen Folgeeffekten für Harburg?
Antwort von Sören Schumacher
bisher keineEmpfehlungen
02.02.2011
Sören Schumacher
Sehr geehrter Herr ,

zunächst bitte ich Sie um Verständnis dafür, dass Sie so lange auf eine Antwort auf Ihre Frage warten mussten. Während des Wahlkampfes sind die 24 Stunden eines Tages eindeutig zu wenig.

Nun zu Ihrer Frage. Die SPD fordert seit vielen Jahren ein Verkehrskonzept für den Hamburger Süden, das auch die Belange Hamburgs nördlich der Elbe, des Umlandes und der Natur berücksichtigt und insofern in ein Gesamtkonzept für Hamburg eingebunden sein muss. Entgegen wiederholter Ankündigungen hat der derzeitige Senat kein Konzept für den Süden Hamburgs vorgelegt.

Auch die endgültige Entscheidung über die Verlegung der Wilhelmsburger Reichsstraße hätte nach der Vorstellungen der SPD erst nach Vorlage eines Verkehrsentwicklungsplanes getroffen werden sollen. Einen entsprechenden Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion hat die Regierungsmehrheit aus CDU und GAL jedoch abgelehnt. Gleiches gilt für unsere Forderung, dass im Falle einer Verlegung der Wilhelmsburger Reichsstraße in die vorhandene Bahntrasse die Lärmbelästigung auch für die Anwohnerinnen und Anwohner entlang dieser Trasse durch entsprechende Lärmschutzmaßnahmen gegenüber der jetzigen Situation deutlich reduziert werden müsse.

Sie befürchten negative Auswirkungen der Verlegung der Wilhelmsburger Reichsstraße auf die Bremer Straße. Auf meine entsprechende Anfrage wurde mir im Dezember 2009 vom Senat mitgeteilt, dass keine zu erwarten seien. Da die Wilhelmsburger Reichsstraße als Bundesstraße und nicht als Autobahn gebaut werden soll, mag dies angehen. Seien Sie versichert: Wir werden das genau beobachten und gegebenenfalls keine zusätzliche Belastung der Bremer Straße hinnehmen.

Zum Schluss noch eines, das man im hier besprochenen Zusammenhang meines Erachtens nicht vergessen darf: Bei allen Bemühungen, verträgliche Verkehrskonzepte zu entwickeln, müssen wir uns darüber im Klaren sein, dass Hamburg als einer der wichtigsten Wirtschaftsstandorte Europas auf den Güterverkehr angewiesen ist, ja ihm z.T. seine Stärke verdankt. Wir leben in einer Metropole und werden immer mit stärkerer Verkehrsbelastung zu leben haben als Kleinstädte oder ländliche Regionen.

Mit freundlichen Grüßen
Sören Schumacher
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Frage zum Thema Bürgerbeteiligung
05.02.2011
Von:
der

Werden sie sich während der kommenden Legislaturperiode, wenn sie gewählt werden, dafür einsetzen, dass auch die Bezirksversammlungen nebst Ausschüssen in die Parlamentsdatenbank integriert werden?
Wünschenswert wäre auch eine Erweiterung der Datenbank, so dass Dokumente kommentiert werden können oder vielleicht ein Twitterfeed, welcher es ermöglicht frühzeitig von Anträgen, Antworten etc. zu erfahren.
Antwort von Sören Schumacher
bisher keineEmpfehlungen
08.02.2011
Sören Schumacher
Sehr geehrte Mitglieder der der ,

ich trete entschieden dafür ein, dass jede Parlamentsarbeit so transparent ist wie möglich. Eine über das Internet für alle zugängliche Datenbank ist in diesem Zusammenhang ein unabdingbares Instrument.

Wie Sie vielleicht wissen, gibt es für die Bezirksversammlungen mit dem OpenPlenum Online ein derartiges Angebot. Leider ist die Bezirksversammlung Harburg (ebenso wie die von Hamburg-Mitte) dort immer noch nicht vertreten. Im Rahmen meiner Möglichkeiten würde ich mich in der neuen Legislaturperiode dafür einsetzen, dass dies sich schnellstmöglich ändert.

Sie halten auch Kommentierungsmöglichkeiten für wünschenswert. Da allerdings habe ich Zweifel. Ich halte es für sinnvoller, sich für Kommentare oder sonstige Anliegen, die sich aus den in den Datenbanken abgelegten Dokumenten ergeben, direkt an die zuständigen Abgeordneten zu wenden. Das erhöht die Verbindlichkeit auf beiden Seiten und trägt zum direkten Kontakt zwischen Bürgern und Abgeordneten, der meiner Überzeugung nach für transparente und nachvollziehbare Parlamentsarbeit ebenfalls unentbehrlich ist.

Über die von Ihnen angesprochene Möglichkeit eines Twitterfeeds habe ich zugegebenermaßen noch nicht nachgedacht, halte sie aber für durchaus denkbar.

Mit freundlichen Grüßen,
Sören Schumacher
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Frage zum Thema Verkehr und Mobilität
17.02.2011
Von:
von

Sehr geehrter Herr Schumacher,
ich hoffe Sie finden in der Wahlkampfhektik noch Zeit zu folgendem Thema Stellung zu nehmen:

Die Bremer Straße (B75) in Harburg leidet besonders unter dem masslosen LKW-Verkehr.
In Ihrer Antwort auf die Frage von Herrn Noilichs ( www.abgeordnetenwatch.de ) haben Sie bereits zu verstehen gegeben, dass der Güterverkehr für Sie Priorität besitzt.

Gleichwohl würde ich gerne von Ihnen wissen wie Sie zu folgenden Vorschlägen stehen:

Einsatz von Telematik-Konzepten (Ampelschaltungen, Blitzampeln etc.) damit folgende Geschwindigkeiten auch eingehalten werden:
  • Grüne Welle bei 30km/h in der Nacht
  • Grüne Welle bei 50km/h am Tag

LKW-Verbot für unnötigen LKW-Fernverkehr auf der Bremer Straße. Der LKW-Verkehr kann seine Ziele im Hamburger Hafen über die Autobahnen erreichen. LKWs im regionalen Verkehr (Zulieferverkehr) können die B75 in Harburg selbstverständlich nutzen. Für diese LKWs würden folgende Beschränkungen gelten:
  • 06:00 - 20:00: Höchstgeschwindigkeit von 50km/h
  • 20:00 - 06:00: Höchstgeschwindigkeit von 30km/h

Mit freundlichen Grüßen,
v.
Antwort von Sören Schumacher
bisher keineEmpfehlungen
17.02.2011
Sören Schumacher
Sehr geehrter Herr von ,

wie Sie sich denken können, gibt die in meinem Wahlkreis gelegene Bremer Straße und die Lärmbelästigung durch den Straßenverkehr leider ständig Anlass, sich um Verbesserungen für die Anwohner zu bemühen. Klar ist, dass wir alles prüfen und gegebenenfalls unternehmen werden, was sinnvollerweise zu einer Verringerung des Lärms beitragen kann und - das muss ich hinzufügen - was rechtlich möglich ist.

Nun zu Ihren Vorschlägen. Den Einsatz von Telematik-Konzepten halte ich für möglich und sinnvoll. Ob eine Geschwindigkeit von 30 km/h in der Nacht sachdienlich ist, muss meines Erachtens jedoch genau geprüft werden. Denn es gibt durchaus die Expertenmeinung, dass dies nicht zu einer Verringerung der Belastung für die Anwohner führt. Klar ist aber, dass es mehr Geschwindigkeitsmessungen - auch stationäre - auf der Bremer Straße geben muss. Ich habe übrigens in der jetzt zu Ende gehenden Wahlperiode durch etliche Anfragen an den Senat immer wieder auf dieses Versäumnis hingewiesen.

Sie schlagen ein LKW-Verbot für unnötigen LKW-Fernverkehr auf der Bremer Straße vor. Selbstverständlich wäre auch ich froh, wenn alle LKW, die Richtung Skandinavien fahren, auf der A1 bleiben - aber: Wie soll das überprüft werden und wer sollte das überprüfen? Ich halte das für nicht praktikabel. Auch für die nächtliche Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h für LKW gilt, dass ich mir nicht sicher bin, ob sich dadurch die Belastung wirklich verringern würde. Das wäre von Experten zu prüfen.

Ich hoffe, Ihre Fragen mit diesen kurzen Ausführungen beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen,

Sören Schumacher
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