Silvia Schmidt (SPD)
Abgeordnete Bundestag 2005-2009
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Angaben zur Person
Silvia Schmidt
Jahrgang
1954
Berufliche Qualifikation
Heimleiterin, Diplom-Sozialarbeiterin (FH)
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Wahlkreis
Mansfelder Land
Landeslistenplatz
7, Sachsen-Anhalt
(...) Ja, es stimmt. 1-Euro Jobs sind keine Maßnahmen zur Teilhabe am Arbeitsleben, sondern Möglichkeiten zum Nebenerwerb für Langzeitarbeitslose. Teilhabe am Arbeitsleben wird auf Grundlage der Paragraphen 33 – 43 des Sozialgesetzbuches Neun (SGB IX) gewährt. (...)
Parlamentarische Arbeit / Nebentätigkeiten
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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
30.05.2009
Von:

Sehr geehrte Frau Schmidt,

mit großer Sorge verfolge ich das derzeitige politische Geschehen bzgl. des geplanten Internetsperrungsgesetz.

Ich freue mich, dass die SPD nach der öffentlichen Anhörung schärfere Bedingungen aufgestellt hat, die bei der Überarbeitung des Entwurfes beachtet werden sollen.

Allgemein denke ich, dass die SPD hier noch viel mehr bewirken könnte!

Auf der anderen Seite entmutigen mich Äußerungen von Dr. Dieter Wiefelspütz, der auf die Frage.. welche Rolle die Onlinepetition, die derzeit rund 102.000 Unterzeichner hat, spielt. Darauf hat Herr Wiefelspütz geantwortet: "Das Gesetzgebungsverfahren wird dadurch nicht beeinträchtigt." .. was denken Sie persönlich über so eine Äußerung? Worin besteht der Sinn und Zweck von Petitionen, wenn Politiker ihnen selbst KEINE MACHT einräumen. Was hat das noch mit Demokratie zu tun?

Ich danke Ihnen für die Beantwortung dieser Frage.

.
Antwort von Silvia Schmidt
1Empfehlung
08.06.2009
Silvia Schmidt
Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich ihnen sehr gern beantworte.

Ich weiß leider nicht, in welchem Zusammenhang mein Kollege Wiefelspütz diese Äußerung getätigt hat und möchte das daher auch nicht inhaltlich kommentieren. Ich kann mir nicht vorstellen, dass mein Kollege damit generell die Idee der Parlamentarischen Petition infrage stellt. Er ist zwar als Vertreter einer konsequenten Sicherheitspolitik bekannt, setzt sich aber vorbildlich für die Wahrung der Bürgerrechte in diesem Lande ein.

Zunächst würden viele Probleme von Bürgern mit Gesetzen, Gesetzesausführungen und Behördenentscheidungen nicht zu uns Politikern durchdringen, wenn es keine Petitionen gäbe. Daher ist ihr Informationswert für den Anwalt der Bürger - den Abgeordneten - sehr hoch. Das weiß ich aus eigener Erfahrung und habe aufgrund von Petitionen, die ich in ausgewählten Fällen auch unterstütze, schon vieles bewegen können.

Zudem sind Petitionen natürlich nur eine Möglichkeit im politischen Willensbildungsprozess und nicht mit Volksbegehren oder gar Volksentscheiden gleichzusetzen. Diese Unterscheidung ist wichtig! Nicht alles, was einzelne Petenten vorbringen, muss von uns Abgeordneten auch 1 zu 1 umgesetzt werden. Aber die Abgeordneten tun gut daran, die Petitionen mit in ihre Entscheidung einzubeziehen. Das tue ich persönlich und daher sehe ich den Sinn von Petitionen auch nicht infrage gestellt.

Der Bürger hat in der parlamentarischen Demokratie, die auf dem Prinzip der Volksvertretung und Repräsentation basiert, Einfluss aber keine Entscheidungskompetenz zu laufenden Gesetzgebungsverfahren im Parlament. Ich denke, nach 60 Jahren, die sich diese Art der Politik in Deutschland bewährt hat, müssen wir das akzeptieren. Demokratie bemisst sich ja nicht nur durch den Grad der direkten Einflussnahme auf die Gesetze, sondern durch die legitime Einflussnahme des Volkes insgesamt auf diese Gesetze. Petitionen sind neben Wahlen, Parteiarbeit oder dem Lobbying der Interessengruppen eine Art der indirekten Einflussnahme. Auch letztere bekommen meist nicht was sie wollen und mancher Abgeordnete stimmt auch schon mal gegen die Parteilinie. Daher wäre es falsch, den eher geringen direkten Einflusswert von Petitionen auf Gesetze als Maß der demokratischen Einflussmöglichkeit insgesamt heranzuziehen. Ich kann Sie daher nur motivieren - beteiligen Sie sich auf allen politischen Ebenen und halten sich nicht nur an Petitionen fest. Dann ist in der Politik vieles möglich!

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Silvia Schmidt, MdB
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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
20.06.2009
Von:

Sehr geehrte Frau Schmidt,

wie stehen sie zu den diesjährigen Wahlbeteiligungen? War es das Wetter oder ist die Europa- Politik der BRD-GmbH Schuld an diesem traurigen Ergebnis ? Wie steht die neue unendliche Staatsverschuldung der Armut in Deutschland gegenüber ? Was gedenken unsere Abgeordneten dagegen zu tun? Millionen armen Menschen käme Hilfe zu Gute. Firmen wie Opel haben Ihre wirtschaftliche Situation doch selbst zu verantworten, oder sehe ich das falsch? Tun sie überhaupt noch etwas für die sozialschwachen unseres Landes außer zu zusehen wie Hartz IV und immer mehr versteckte und erhöhte Steuern und steigende Preise noch mehr Bürgern die Würde nimmt.? Wieso gesteht dieses Land nicht ein, dass es pleite ist? Nennt man das Konkursverschleppung? Wo bleibt die Aufklärung über die EU-Verfassung ( Lissabonner Verträge) und deren Inhalt ? Warum sagt den Menschen kein Abgeordneter, daß die Unterzeichnung dieser Lissabonner Verträge( EU-Verfassung) ein Verstoß gegen das Grundgesetz wäre? Wie stehen sie zu Verletzungen des Grundgesetzes? Sollten Politiker bei solchen Verstößen auch strafrechtlich verfolgt werden?
Sollte Politik, Warheit und Gesetzestreue ( Art. 146 GG ) wieder zusammenfinden? Auch bei Politikern und Parteien? Übrigens verweist der Art. 144 GG in der Fassung März 2009 immer noch auf, dem der Überblendung zum Opfer gefallene, Art 23 GG (Geltungsbereich). Hat wieder einer oder viele geschlafen? Wie ist das eigentlich, Sehr geehrte Frau Schmidt, wenn der Art.23 GG ( Geltungsbereich ) am 18.08.1990 aufgehoben ist und im Einigungsvertrag am 03.10.1990, ARTIKEL 1 – Länder, auf Grundlage des nicht mehr vorhandenen Artikels 23 GG alte Fassung (Geltungsbereich) der Beitritt der neuen Länder verfasst ist? Wo sind wir denn nun beigetreten? Welches Gesetz gilt nun noch ohne Geltungsbereich? Für wen ist in diesem Land wer zuständig?

Mit freundlichen Grüßen Volker Götze
Antwort von Silvia Schmidt
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23.06.2009
Silvia Schmidt
Sehr geehrter Herr Götze,

ich danke Ihnen sehr herzlich für Ihre Anfrage. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass ich aufgrund der Fülle der angerissenen Probleme und aus Rücksicht auf das knappe Zeitbudget in den letzten Sitzungswochen des Bundestages nicht alle Fragen beantworten kann. Ich gehe aber gern auf zwei Themen ein, die mir besonders am Herzen liegen.

Generell bin ich der Ansicht, dass die Politik deutlich mehr tun muss, um die Menschen wieder für eine aktive Gestaltung ihrer eigenen Umwelt zu gewinnen. Die Politikverdrossenheit und der Eindruck, durch Wahlen doch wenig bewegen zu können, hat ein gefährliches Maß erreicht und ist mir durch meinen engen Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern, den kleinen und mittelständischen Unternehmen sowie zu den Vereinen und Verbänden meiner Region sehr bewußt. Die Europawahl ist nicht nur für die SPD eine Niederlage, sondern für die europäische Demokratie. Hier sollten wir uns in Europa vielleicht auch am Apell von Willy Brandt orientieren: Mehr Demokratie wagen! Denn wir müssen den Menschen vertrauen und sie sachgerecht informieren, wenn wir erwarten, dass man uns vertraut und uns auch Veränderungen zutraut.

Die Armut in unserem Land, insbesondere in Sachsen-Anhalt und in meinem Wahlkreis nimmt besorgniserregende Ausmaße an. Ich tue in meinem Umfeld und mit meinen Möglichkeiten, was ich kann, um gerade die Situation von armen Familien mit Kindern etwas zu verbessern. Dazu gehört nicht nur die Vermittlung zwischen Arbeitsagenturen, Unternehmen, Vereinen und Bürgern, sondern auch mein Engagement für ein kostenloses Feriencamp des gemeinnützigen Vereins VSBI in meinem Wahlkreis. Dafür sammle ich Spenden und organisiere das Programm. Sicher kann hier jeder etwas tun und dafür lassen sich viele Bürgerinnen und Bürger begeistern. Im Deutschen Bundestag setze ich mich als Behindertenbeauftragte für die Situation von Menschen mit Behinderung ein. Das sind in Deutschland fast 10 Mio. Menschen. Sie sind besonders überdurchschnittlich von Armut betroffen und deshalb kenne ich die Lebenssituation vieler Betroffener aus erster Hand. Ich setze mich dafür ein, dass in Deutschland jeder, ob mit oder ohne Behinderung, von seiner Arbeit leben kann und dass jeder eine realistische Perspektive auf dem allgeminen Arbeitsmarkt bekommt. Diese Arbeit ist schwierig und kann nur langfristig erfolgreich sein. Ich freue mich über jede Unterstützung erwarte von allen gesellschaftlichen Kräften ein aktives Engagement für Bildung, Gleichbehandlung und Perspektiven für alle Generationen, ob mit oder ohne Behinderung.

Mit herzlichen Grüßen

Ihre Silvia Schmidt, MdB
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Frage zum Thema Soziales
23.06.2009
Von:

Sehr geehrte Frau Schmidt,

die SPD besetzt seit nunmehr 12 Jahren das Ministerium für Arbeit und Soziales.
Heute stellt die OECD fest: Geringverdiener stehen im Alter besonders schlecht da. Alarmierende Renten-Zahlen! Deutsche Geringverdiener (50 Prozent des Durchschnittseinkommens) stehen im internationalen Vergleich am schlechtesten da. Nach 45 Beitragsjahren bekommen sie nur 43 Prozent ihres Brutto-Einkommens. In Kanada gibt es 76,5 Prozent.
Das belegt eine aktuelle Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD).

Weshalb sollte ein Geringverdiener also SPD wählen?

Eine zweite Frage.
Wird die Vorruhestandsregelung nun bis 2015 verlängert? Dies hat die SPD ebenfalls laut geäußert. Oder ist dies auch nur mal wieder "laut gedacht", also ohne Substanz?

MfG
Antwort von Silvia Schmidt
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25.06.2009
Silvia Schmidt
Sehr geehrte Frau ,

Sie sprechen ein sehr wichtiges Thema an, das auch mir sehr am Herzen liegt. Dumpinglöhne und prekäre Beschäftigungsverhältnisse nehmen seit Jahren zu und sorgen dafür, dass immer mehr Menschen von geringen Löhnen leben müssen und nichts für die Altersvorsorge, die z.T. sehr großzügig staatlich gefördert wird, zurücklegen können. Gleichzeitig füllen sich gierige und wie derzeit beobachtet werden kann, größtenteils erfolglose Manager, die Taschen mit dem Geld von Versicherten und Steuerzahlern. Das prangert auch die SPD an und versucht seit 2005, über die Einführung von Mindestlöhnen wenigstens teilweise zu verhindern, dass in Zukunft viele Menschen in die Altersarmut getrieben werden. Geringverdiener sollten SPD wählen, weil nur wir eine realistische und sozial gerechte Alternative zu den unbezahlbaren Versprechungen der Linkspartei/PDS sowie zu den marktradikalen und privilegierenden Auswüchsen der Liberalen und Konservativen darstellen. Nur die SPD wird in einer Bundesregierung für den sozialen Zusammenhalt sorgen können.

In unserem Regierungsprogramm haben wir dazu folgendes festgehalten: "Zur umlagefinanzierten gesetzlichen Rente, ergänzt um die betriebliche und private Altersvorsorge, gibt es derzeit keine bessere Alternative. Die Bedeutung der gesetzlichen Altersrente wird gerade in Zeiten der Finanzkrise deutlich. Um in einer immer älter werdenden Gesellschaft keine Generation zu überfordern, waren die Veränderungen im Rentenrecht unumgänglich. Hierzu gehört auch die schrittweise Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre bis zum Jahr 2029. Wir wissen aber auch, dass die Menschen unterschiedlichen Belastungen während ihrer Erwerbsphase ausgesetzt sind und die Erwerbsbeteiligung älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer noch weiter verbessert werden muss. Auch wollen wir den individuellen Bedürfnissen der Menschen beim Übergang zwischen Erwerbs- und Ruhestandsphase besser entsprechen und vor Altersarmut bewahren. Dabei ist für uns klar: Die Renten müssen auch in Zukunft die Gegenleistung für die während der Erwerbstätigkeit gezahlten Beiträge bleiben."

Zum zweiten Teil Ihrer Frage kann ich nur sagen, dass wir uns im Regierungsprogramm, mit dem wir nach der Wahl ggf. in Koalitionsverhandlungen begeben werden, festgelegt haben, die Altersteilzeit bis 2015 zu verlängern, wenn die Unternehmen die frei werdenden Stellen neu besetzen. Wir wollen eine neue Kultur im Umgang mit älteren Arbeitnehmern. Deshalb ist die Altersteilzeit nur ein Teil unseres an Generationengerechtigkeit ausgerichteten Regierungsprogramms.

Mit herzlichen Grüßen
Ihre Silvia Schmidt, MdB
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Frage zum Thema Integration
08.10.2009
Von:

Sehr geehrte Frau Schmidt,
nachdem nun endlich ein Herr Sarrazin, im Bezug auf Türken und Araber, mal zu Recht öffentlich das ausgesprochen hat, was viele, viele Bürger denken wird er sofort von Politikern, auch Ihrer Partei, beschimpft und man schreit nach Bestrafung. Genau deshalb traut sich kein Bürger diese Mißstände laut zu äußern. Warum darf man in Deutschland, im Bezug auf Türken, nicht die Mißstände beim Namen nennen, ohne das man sofort in die rechte Ecke gestellt wird bzw. man der Volksverhetzung bezichtigt wird? Die Probleme mit Türken bestehen nicht nur in Berlin oder in anderen Großstädten, wie Köln oder Duisburg, sonder in ganz Deutschland. Auch in kleineren Städten. Nach meiner persönlichen Meinung hat Herr Sarrazin den berühmten "Nagel auf den Kopf" getroffen. Wie ist Ihre Meinung dazu?
Antwort von Silvia Schmidt
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13.10.2009
Silvia Schmidt
Sehr geehrter Herr ,

ich bin nicht der Meinung, dass Herr Sarrazin hier den "Nagel auf den Kopf" getroffen hat, ebenso wenig wie ich Ihre Ansicht teile, dass wir auch in vielen kleinen Städten, womöglich noch in Eisleben, größere Probleme mit Ausländern haben. Der Ausländeranteil in den Flächenländern und besonders im Osten zeigt, dass das reine Erfindung ist. Was die Probleme in den Großstädten angeht, so darf man sicher nichts verharmlosen - man muss aber auch Ursachenforschung betreiben.

Es ist richtig, dass viele Migranten große Integrationsprobleme haben und ihnen von der deutschen Regierung über viele Jahre auch überhaupt keine Angebote gemacht worden sind. Bildung beginnt mit Sprache. Und Bildung ist ein Mangel, den nicht nur Migranten verspüren. Den verspüren wir bei einer größer werdenden Gruppe in unserer Bevölkerung. Sie sind davon ausgeschlossen, sich durch Bildung eine Verbesserung ihrer sozialen Lage zu erarbeiten. Und genau diese soziale Lage ist entscheidend dafür, ob jemand integriert wird oder außen vor bleibt, ob er einem Beruf nachgehen kann oder nicht. Ich erwarte neben allem Problembewusstsein für die großen Städte auch ein Bewusstsein dafür, dass die Mehrheit der Migranten keine Probleme bereiten und im Wesentlichen in Frieden leben wollen. Wenn man durchblicken lässt, dass man generell etwas gegen Ausländer hat, braucht man sich über den Vorwurf der rechten Parteigängerschaft auch nicht zu wundern.

Mit herzlichen Grüßen
Ihre Silvia Schmidt, MdB
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Frage zum Thema Integration
13.10.2009
Von:

Sehr geehrte Frau Schmidt,

zufällig stoße ich gerade auf Ihre Replik zu Herrn Ehrholdt - und wundere mich sehr. Ich kann seiner Frage nicht entnehmen, dass er "generell etwas gegen Ausländer hat" - oder war das keine Unterstellung von Ihnen? Was Ihre Ausführungen zu den "Bildungsangeboten" betrifft, so kann man ebensogut den mangelnden "Bildungshunger" seitens vieler - sicher nicht aller - Migranten anführen. Und deshalb meine Fragen: Glauben Sie, dass nicht integrationswillige Einwanderer z.B. in den USA reelle Chancen hätten? Kennen Sie eine andere Gesellschaft (ggf. außer den Niederlanden), der es so völlig egal ist wie der unseren, wenn jegliche Annäherung an die gesellschaftlichen Standards explizit und mitunter handgreiflich abgelehnt wird? Wie kann man eine solche gesellschaftliche Selbtverleugnung eigentlich beenden? Ist es wirklich so schlimm, wenn irgendwann jemand die Frage stellt, ob man diese Ablehnung der eigenen Kultur wirklich finanzieren soll?

Sehr gespannt:
Antwort von Silvia Schmidt
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16.10.2009
Silvia Schmidt
Sehr geehrter Herr ,

sicher haben Sie bemerkt, dass ich diese Aussage nicht in direktem Bezug auf den Fragesteller formuliert habe, sondern generell festgehalten haben möchte, dass grundsätzliche Ressentiments gegen Menschen aufgrund ihrer Herkunft als diskriminierend abzulehnen sind und dass öffentlich geäußerte Meinungen, die über Stereotype eine solche Meinung transportieren, nicht nur integrationspolitisch falsch sind sondern auch auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz und mit unseren Grundwerten geprüft werden müssen. Das hat im Falle Sarrazin stattgefunden. Schauen Sie sich die Zitate an, denen kann kein auf dem Boden des Grundgesetzes stehender Bürger zustimmen. Sie sind diskriminierend und verunglimpfend und so etwas möchte auch kein Deutscher im Ausland (z.B. in Spanien!) über "die Deutschen" in der Zeitung lesen. Im Übrigen bleibe ich bei meiner Position hinsichtlich der Bildung als Garant für sozialen Aufstieg.

Mit herzlichen Grüßen
Ihre Silvia Schmidt, MdB
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Ihre Frage an Silvia Schmidt
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