Sigmar Gabriel (SPD)
Abgeordneter Bundestag

Angaben zur Person
Sigmar Gabriel
Geburtstag
12.09.1959
Berufliche Qualifikation
Gymnasiallehrer
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Bundestages, Vizekanzler, Bundesaußenminister
Wohnort
Goslar
Wahlkreis
Salzgitter - Wolfenbüttel über Wahlkreis eingezogen
Ergebnis
46,6%
Landeslistenplatz
1, Niedersachsen
(...) Sie sehen: Mir gefällt das Verfahren der offenen Vorwahl von KandidatInnen, denn es sorgt dafür, dass mehr Menschen sich beteiligen, sich interessieren. Und das war ja auch ein Ziel der Parteireform der SPD, die ich 2009 mit Andrea Nahles zusammen angestoßen habe: Die SPD öffnen, damit möglichst viele Menschen mitmachen können. (...)
Parlamentarische Arbeit / Nebentätigkeiten
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Frage zum Thema Verkehr und Infrastruktur
16.12.2016
Von:

Wie wollen Sie es vor uns Bürgern verantworten, wenn das Fernstraßennetz nur noch nach den Gewinnen von großen Firmen verwaltet wird?

Bisher ist noch keine Antwort eingetroffen.
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Frage zum Thema Integration
11.01.2017
Von:

http://www.tagesspiegel.de/politik/debatte-um-neue-sicherheitsstrukturen-de-maiziere-will-bundesausreisezentren-und-erntet-widerspruch/19202038.html

Integratoren werden nicht integriert.

Die SPD hatte in Berlin angekündigt, Arbeitsstellen im Öffentlichen Beschäftigungssektor (Kulturelle Bildung) zu entfristen. Stellen wurden gestrichen.

Die SPD verweigert seit 2011 eine Festbetragsfinanzierung erfolgreicher Kultureller Bildungsarbeit mit Kindern aus unterschiedlichen Kulturen in sozialen Brennpunkten in Höhe des Kulturellen Existenzminimums. Sachargumente verändern nichts. www.kunstlandschaft-spandau.de

Wie war/ist das in einer SPD regierten Stadt möglich? Was wollen und können Sie sofort tun, um katastrophale Arbeitsbedingungen im Bereich Kultureller Bildungsarbeit im Interesse von Integrationsprozesseb zu verändern?

Bisher ist noch keine Antwort eingetroffen.
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Frage zum Thema Internationales
29.01.2017
Von:

Der UN-Sicherheitsrat hat am 23. Dezember 2016 eine Resolution verabschiedet, die Israel zu einem vollständigen Siedlungsstopp in den besetzten Palästinensergebieten einschließlich Ost-Jerusalems auffordert. Die USA als traditioneller Verbündeter Israels hatten sich bei dem Votum enthalten. Erst dadurch wurde die Verabschiedung der Resolution mit den Stimmen der anderen 14 Ratsmitglieder möglich.

Sehr geehrter Herr Außenminister Gabriel,
was muss eigentlich noch alles passieren, damit es nicht mehr nur bei Resolutionen bleibt? Mit Russland ist man nicht so zimperlich, obgleich ich diese Verfahrensweise für unangemessen und nicht zielführend halte. Ich finde die öffentliche Darstellung der deutschen Haltung zur israelischen Siedlungspolitik beschämend. Seit Jahrzehnten wird keine klare ablehnende Position bezogen.
Was also muss noch passieren, bis Sanktionen, besser noch ein Boykott, gegen Israel eingeleitet werden?

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