Sabine Kurtz (CDU)
Abgeordnete Baden-Württemberg

Angaben zur Person
Geburtstag
08.08.1961
Berufliche Qualifikation
1. Staatsexamen und Magister in Politikwissenschaft, Germanistik und Romanistik, Volontariat im Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Ausgeübte Tätigkeit
MdL
Wohnort
Leonberg
Wahlkreis
Leonberg über Wahlkreis eingezogen
(...) Die sog. Rockerkriminalität und gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen Rockergruppierungen sind in den letzten Jahren verstärkt ins Blickfeld der Öffentlichkeit gerückt. (...)
Parlamentarische Arbeit
Fragen an Sabine Kurtz
Nachricht an folgende Adresse schicken, sobald eine Antwort eintrifft:


An diese Adresse den abgeordnetenwatch.de-Newsletter bestellen
Die Datenschutzbestimmungen zur Behandlung meiner Daten habe ich gelesen.
Bitte loggen Sie sich hier ein.
Frage zum Thema Gesundheit
09.08.2014
Von:

Hallo Frau Kurtz!

In Nordrhein-Westfalen gibt es ein landesweites Rauchverbot auch in Internet-Cafes.

Beweis-Link:

www.ihk-bonn.de

Wie steht es mit einem landesweiten Rauchverbot in Internet-Cafes in Baden-Württemberg?

Mit besten Dank im voraus für Ihre Antwort und freundlichen Grüssen
Antwort von Sabine Kurtz
1Empfehlung
11.09.2014
Sabine Kurtz
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 9. August 2014 zum Thema Nichtraucherschutz.

Unter der CDU-geführten Landesregierung hat Baden-Württemberg im Jahr 2007 als erstes Bundesland ein Nichtraucherschutzgesetz eingeführt. Seitdem gilt ein Rauchverbot in Behörden, Dienststellen und sonstigen Einrichtungen des Landes und der Kommunen, in Schulen, Tageseinrichtungen für Kinder, Jugendhäusern, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sowie in Gaststätten.

Gastgewerbliche Serviceleistungen im geringen Umfang sind vom Anwendungsbereich des Landesnichtraucherschutzgesetzes ausgeschlossen. Das gilt insbesondere für den Ausschank von Mineralwasser und Kaffee und/oder das Bereitstellen von kleineren Süßigkeiten oder vergleichbar abgepackten Snacks in Internetcafes, Spielhallen, Kinos, Sonnenstudios, Frisör- und sonstigen Gewerbebetrieben. Somit gibt es in Baden-Württemberg kein landesweites Rauchverbot in Internetcafes.

Aus Sicht der CDU-Landtagsfraktion hat sich das Landesnichtraucherschutzgesetz in seiner bestehenden Form bewährt; wir sehen derzeit keinen Nachbesserungsbedarf.

Mit freundlichen Grüßen

Sabine Kurtz
X
Antwort empfehlen
Frage zum Thema Bildung und Forschung
24.11.2014
Von:

Frau Landtagsabgeordnete Kurtz,

sowohl in Ihrer Rede im Landtag am 13.11. als auch in Stellungnahmen des EAK, welchem Sie vorsitzen, ist zu entnehmen, dass Sie sich gegen die im Bildungsplan verankerte Akzeptanz von sexueller Vielfalt aussprechen bzw. dadurch den besonderen Schutz der Ehe und Familie bedroht sehen:

www.eak-badenwuerttemberg.de fraktion.cdu-bw.de

Hierzu meine Fragen:

  • Welche Bedrohungen sehen Sie für den Schutz von Ehe und Familie sollte
sexuelle Vielfalt Akzeptanz finden?
  • Welches Recht der Eltern sehen Sie bedroht sollte in der Schule Akzeptanz
sexueller Vielfalt gefordert werden?
  • Und wie steht es um das Recht homosexueller, transsexueller, etc. Kinder
in der Bildung im Vergleich zu den Eltern welche keine Akzeptanz fordern?
Welches Recht ist Ihrer Meinung nach höher anzusiedeln?
  • Welchen Unterschied zwischen Toleranz und Akzeptanz sehen Sie?
  • Bei Toleranz, jedoch fehlender Akzeptanz - sehen Sie darin eine
Diskriminierung? Warum bzw. warum nicht?
  • Kann und muss man bei dem Thema Toleranz versus Akzeptanz zwischen
Religionsfreiheit, ethnischer Rasse und sexueller Orientierung
unterscheiden? Und wenn ja, warum?
  • In der Pressemitteilung des EAK wird dargelegt, dass dem Thema sexuelle
Vielfalt eine zu hohe Bedeutung beigemessen wird - warum? Was ist Ihrer
Meinung nach gemeint mit "bisher als normal empfundenes Verhalten"? Gibt es
Ihrer Meinung nach weitere Minderheiten, welchen eine zu große Bedeutung
beigemessen wird?
  • Welche Alternativen zur "Akzeptanz sexueller Vielfalt" sehen Sie, um für
Minderheiten eine Gleichstellung und ein diskriminierungs-freies Leben in
unserer Gesellschaft zu ermöglichen?

Vielen Dank,
Antwort von Sabine Kurtz
1Empfehlung
27.11.2014
Sabine Kurtz
Sehr geehrter Herr ,

Ihre Anfrage vom 24. November 2014 habe ich erhalten.

Als Christin achte und respektiere ich jeden Mitmenschen, unabhängig von der sexuellen Orientierung oder anderen Unterscheidungsmerkmalen. Gleichzeitig messe ich Ehe und Familie eine besondere Bedeutung zu. Im Idealfall bieten sie die besten Voraussetzungen für das Heranwachsen von Kindern. Deshalb stellt Artikel 6 des Grundgesetzes Ehe und Familie aus meiner Sicht völlig zu Recht unter einen speziellen Schutz. Wenn im Unterricht verschiedene Formen des menschlichen Zusammenlebens wertfrei nebeneinandergestellt werden sollen, entspricht dies nicht der grundgesetzlichen und der Vorgabe des Schulgesetzes.

Mit ihrem Vorhaben stellt die grün-rote Landesregierung die bewährte Erziehungspartnerschaft zwischen Elternhaus und Schule in Frage. Mit der Bildungsplanreform und der geplanten Verankerung des Themas "Akzeptanz sexueller Vielfalt" zielen Grünen und SPD darauf ab, dass die Schule die Kinder ggfs. unabhängig von den Vorstellungen der Eltern in Themen der Sexual- und Familienerziehung unterrichten soll. Die aktuell geltende Verwaltungsvorschrift aus dem Jahr 2001 betont aber die Erziehungspartnerschaft von Schule und Eltern gerade in diesem Themenfeld. Mit dieser Zusammenarbeit sind Eltern und Lehrer in der Vergangenheit sehr gut gefahren. Aus meiner Sicht fühlen Eltern sich zu Recht verantwortlich für die Sexualerziehung ihrer Kinder und wollen deshalb dieses Thema in der jeweils passenden Entwicklungsphase mit der nötigen Sensibilität angesprochen wissen. Sie wollen die Erziehung im Elternhaus mit dem Unterricht in der Schule abgestimmt wissen. Ich habe dafür Verständnis und wünsche mir, dass dieses abgestimmte und gemeinschaftliche Vorgehen so fortgesetzt werden kann.

Hinsichtlich der Unterscheidung zwischen Akzeptanz und Toleranz verweise ich auf den Vortrag von Prof. Dr. Ulrich Palm in der Anhörung der CDU-Landtagsfraktion zum Bildungsplan am 9. Mai 2014, den Sie unter fraktion.cdu-bw.de auch im Internet abrufen können. Demnach steht Toleranz für das Geltenlassen fremder Überzeugungen, Handlungsweisen und Sitten. Akzeptanz hingegen bedeutet einen positiven Zuspruch und drückt ein zustimmendes Werturteil aus. Laut Prof. Dr. Palm ist Toleranz gegenüber unterschiedlichen sexuellen Orientierungen ein legitimes staatliches Erziehungsziel (vgl. Art. 17 Abs. 1 LVerf). Das Einfordern von Akzeptanz sexueller Vielfalt verstößt gegen das Indoktrinationsverbot (vgl. BVerwG, Beschl. v. 8.5.2008, 6 B 64/07).

Außerdem darf ich auf den Beutelsbacher Konsens von 1976 hinweisen, der Grundsätze für die politische Bildung festlegt, nach meiner Ansicht aber auch auf andere Bildungsinhalte zu übertragen ist. Nach dem Gebot der Kontroversität muss der Lehrende ein Thema kontrovers darstellen und diskutieren, wenn es in der Öffentlichkeit kontrovers erscheint. Seine eigene Meinung und seine politischen wie theoretischen Standpunkte sind dabei für den Unterricht unerheblich und dürfen nicht zur Überwältigung der Schüler eingesetzt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Sabine Kurtz
X
Antwort empfehlen
Frage zum Thema Bildung und Forschung
27.11.2014
Von:

Sehr geehrte Frau Kurtz,

in Ihrer Antwort auf meine Frage vom 24.11.2014 führen Sie folgendes aus:
"Demnach steht Toleranz für das Geltenlassen fremder Überzeugungen, Handlungsweisen und Sitten. Akzeptanz hingegen bedeutet einen positiven Zuspruch und drückt ein zustimmendes Werturteil aus."

Nach §3 Absatz 1 AGG liegt eine Benachteiligung vor, wenn eine Person wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes eine weniger günstige Behandlung erfährt, als eine andere Person in einer vergleichbaren Situation erfährt, erfahren hat oder erfahren würde. Also wenn diese Person aufgrund u. a. Ihrer sexuellen Orientierung nicht gleichbehandelt wird.

Nun meine Frage:
Darf man Ihrer Meinung nach für Religion und ethnische Herkunft Akzeptanz einfordern, jedoch nicht für die sexuelle Orientierung? Widerspricht dies Ihrer Meinung nach dem Allgmeinen Gleichbehandlungsgesetz?

Sie führen weiter aus:
"Nach dem Gebot der Kontroversität muss der Lehrende ein Thema kontrovers darstellen und diskutieren, wenn es in der Öffentlichkeit kontrovers erscheint. Seine eigene Meinung und seine politischen wie theoretischen Standpunkte sind dabei für den Unterricht unerheblich und dürfen nicht zur Überwältigung der Schüler eingesetzt werden."

Hierzu meine Fragen:
Der Bildungsplan stellt alle möglichen Konstellationen des familiären Zusammenlebens wertfrei nebeneinander - ist dies nicht die maximale Möglichkeit etwas kontrovers darzustellen?

Generell weiterhin interessant ist die Antwort auf folgende Fragen:
  • Welche Alternativen zur "Akzeptanz sexueller Vielfalt" sehen Sie, um für
Minderheiten eine Gleichstellung und ein diskriminierungs-freies Leben in
unserer Gesellschaft zu ermöglichen?
  • Stellen Sie das Recht der Eltern und den Schutz der Ehe und "normalen" Familie über das Recht homo- bzw. transsexueller Kinder?

Antwort von Sabine Kurtz
1Empfehlung
28.11.2014
Sabine Kurtz
Sehr geehrter Herr ,

das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) verbietet Diskriminierung aufgrund von Rasse und ethnischer Herkunft, Religion und Weltanschauung, Behinderung, Alter, Geschlecht und sexueller Identität. Ich sehe jedoch nicht, inwiefern durch das AGG Akzeptanz im Sinne eines positiven Zuspruchs oder eines zustimmenden Werturteils zu personenbezogenen Merkmalen gefordert wird.

Artikel 6 des Grundgesetzes besagt eindeutig, dass Ehe und Familie unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung stehen. Das Postulat des Grundgesetzes muss sich meiner Ansicht nach auch in den Bildungsinhalten widerspiegeln.

Ansonsten verweise ich auf meine Antwort an Sie vom 27. November 2014.

Sabine Kurtz
Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg Wahlkreis Leonberg - Herrenberg - Weil der Stadt
 
X
Antwort empfehlen
Frage zum Thema Sicherheit
11.12.2014
Von:

Hallo Frau Landtags-Abgeordnete Sabine Kurtz!

In der Südwest-Presse, Ulm, Online-Version vom 5.12.2014, wird berichtet, dass die Polizeigewerkschaft GdP Baden-Württemberg, durch erneute geplante Sparmassnahmen der grün-roten Landesregierung, bei der Polizei, das Recht des Bürgers auf Sicherheit(vgl. GG Art. 2 Abs. 2 Satz 1 und EMRK Art. 5 Abs. 1 Satz 1) gefährdet sieht. Link:

www.swp.de

Was ist Ihre Meinung dazu?

Mit bestem Dank für Ihre schnelle Antwort und freundlichen Grüssen
Antwort von Sabine Kurtz
1Empfehlung
18.12.2014
Sabine Kurtz
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 11. Dezember 2014.

Die CDU ist der Überzeugung, dass auf Kosten der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger nicht gespart werden darf. Deshalb haben wir auch im Rahmen der Haushaltsberatungen die Einsparungen bei der Polizei in Höhe von 14 Mio. Euro in den Jahren 2015 und 2016 kritisiert. Zudem haben wir einen Antrag gestellt, 420 künftig wegfallende Stellen bei der Polizei dauerhaft zu erhalten. Leider wurde dieser Antrag von Grünen und SPD abgelehnt. Weitere Probleme für die Innere Sicherheit bilden aus unserer Sicht die Auflösung des freiwilligen Polizeidienstes und die verfehlte und überteuerte Polizeireform. Die CDU wird sich weiterhin für eine Stärkung der Polizei im Land einsetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Sabine Kurtz
X
Antwort empfehlen
Frage zum Thema Verkehr und Infrastruktur
17.12.2014
Von:

Liebe Frau Kurz,

ich bin 72 Jahre alt und möchte keine PKW Maut bezahlen, ich benutze keine Autobahnen, Ich werde benachteiligt gegenüber Ausländern die keine Maut auf Bundesstraßen bezahlen. Ich möchte wie Ausländer mautfrei alle Bundesstraßen benutzen dürfen und keine PKW-Maut auf Bundesstraßen bezahlen müssen, Warum werden Ausländer bevorzugt behandelt. Ich bezahle KFZ Steuer und werde niemals in meinem Leben Maut bezahlen.

Mit freundlichen Grüßen
Antwort von Sabine Kurtz
bisher keineEmpfehlungen
18.12.2014
Sabine Kurtz
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 17. Dezember 2014.

Das Gesetz zur Einführung einer Infrastrukturabgabe für die Benutzung von Bundesfernstraßen, das am 17. Dezember 2014 vom Bundeskabinett beschlossen wurde, sieht die Einführung einer Infrastrukturabgabe in Form einer elektronischen Vignette für in- und ausländische Fahrzeughalter vor. Sie gilt auf Autobahnen und Bundesstraßen. Halter von im Ausland zugelassenen Fahrzeugen sind nur bei der Nutzung der Bundesautobahnen abgabepflichtig. Dadurch ist gewährleistet, dass der "kleine Grenzverkehr" nicht beeinträchtigt wird. In das Kraftfahrzeugsteuergesetz werden Steuerentlastungsbeträge aufgenommen. Die entsprechenden gesetzlichen Regelungen zur Kfz-Steuerreform wurden am 17. Dezember 2014 ebenfalls im Bundeskabinett beschlossen.

Durch die Steuerentlastungsbeträge ist sichergestellt, dass deutsche Autofahrer nicht zusätzlich belastet werden. Das heißt, die zu entrichtende Maut wird bei deutschen Autofahrern mit der Kfz-Steuer verrechnet, so dass keine Mehrbelastung für Deutsche entsteht.

Insofern entsteht auch keine Bevorzugung für ausländische Autofahrer, da diese auf Autobahnen die Infrastrukturabgabe entrichten müssen, ohne dass eine Verrechnung stattfindet.

Mit freundlichen Grüßen

Sabine Kurtz

 

 
X
Antwort empfehlen
Ihre Frage an Sabine Kurtz
  • Wurde Ihre Frage bereits gestellt?
    Durchsuchen Sie alle Fragen und Antworten in diesem Profil nach einem Stichwort:

Geben Sie bitte hier Ihre Kontaktdaten und Ihre Frage ein:

  •  

    Die Angabe Ihres vollständigen Namens ist verpflichtend.
    Der Name wird verschlüsselt und ist nicht über Suchmaschinen auffindbar.

  •  

    Die Angabe Ihres vollständigen Namens ist verpflichtend.
    Der Name wird verschlüsselt und ist nicht über Suchmaschinen auffindbar.

  •  
    An diese Adresse den abgeordnetenwatch.de-Newsletter bestellen. Die Datenschutzbestimmungen zur Behandlung meiner Daten habe ich gelesen.

    Die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse ist verpflichtend.
    Dies ist notwendig, um Sie über eine Antwort des Abgeordneten zu informieren oder bei Rückfragen kontaktieren zu können. Ihre E-Mail-Adresse wird weder an den Abgeordneten noch an Dritte weitergegeben.

  •  

    Diese Angabe ist verpflichtend.
    Sie wird nicht veröffentlicht, aber an den Abgeordneten weitergegeben.

  •  

    Diese Angabe ist optional.
    Sie wird nicht veröffentlicht und nur zur internen Verwendung bzw. für evtl. Rückfragen benötigt.

  • noch 2000 Zeichen

  • Spamschutz - wie viel ist 11 + 4:
  • Ich erkläre mich mit der Veröffentlichung meiner Frage auf abgeordnetenwatch.de einverstanden. Die Datenschutzbestimmungen zur Behandlung meiner Daten habe ich gelesen.
  • Folgende Felder wurden nicht ausgefüllt oder weisen Fehler auf:
    Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse und Wohnort

  • Die Freischaltung von Fragen kann je nach Nutzeraufkommen u.U. einige Stunden dauern, da alle eingehenden Fragen von einem Moderatorenteam überprüft werden. Ich habe den Moderations-Codex gelesen und sichergestellt, dass meine Frage nicht gegen diesen verstößt. Moderations-Codex aufrufen
    Falls meine Frage nicht freigeschaltet werden kann, werde ich darüber von einem Moderator informiert.
    Aus Gründen der Rechtssicherheit wird Ihre IP-Adresse gespeichert, aber nicht veröffentlicht oder an Dritte weitergegeben. Weitere Informationen erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.