Renate Künast (GRÜNE)

Kandidatin Berlin 2011
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Sehr geehrter ,

unsere Plakate werden aus Polypropylen hergestellt. Nach dem Wahlkampf werden diese von uns wieder eingesammelt und von der Druckerei recycelt. Beim Recyling werden die Plakate zerkleinert und aus dem Granulat werden neue Produkte wie z.B. Blumenkästen hergestellt. Der Hersteller wurde mit dem blauen Engel ausgezeichnet.

Mit freundlichen Grüßen,
Renate Künast

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Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Email.

Bei der von Ihnen zitierten Version handelt es sich um ein veraltetes Dokument, das veröffentlicht worden war, um in eine breite Diskussion mit den zuständigen Fachverbänden und Personen zu kommen. Nach dieser Veröffentlichung hatte die grüne Bundestagsfraktion eine Reihe von Fachgesprächen und einen regen Austausch mit der interessierten Öffentlichkeit. Schon während der Entwicklung des späteren Gesetzentwurfs konnte dadurch ein hohes Maß an Bürgerbeteiligung erreicht werden. Der damalige Gesetzentwurf wurde infolge dessen durch eine Vielzahl von Veränderungen, Verbesserungen und Konkretisierungen erneuert, so auch in dem von Ihnen angesprochenen Bereich.

Bei der Kennzeichnung und Registrierung von Heimtieren spricht der Entwurf explizit von Hunden und Katzen und erwähnt keine Fische, Wirbellose, Vögel und andere Kleinsäuger. Die über Hunde und Katzen hinausgehenden Arten können per Rechtsverordnung durch das Bundesministerium und Bundesrat bestimmt werden. Dabei werden Zierfische wohl keine bedeutende Rolle spielen. Bündnis 90/Die Grünen setzt sich dafür ein, dass Hunde und Katzen so gekennzeichnet werden, dass ihre Besitzer stets ausfindig gemacht werden können. Im Vordergrund steht dabei der Schutz der Tiere und die Entlastung von Tierheimen. Denn bei einem gekennzeichneten, ausgesetzten Tier ist es leichter, den Besitzer ausfindig zu machen. Dies entlastet zum Teil stark geforderte Tierheime und sorgt für einen besseren Schutz der Tiere.

Im Bereich der Fachkunde kommt es darauf an, dass Tierbesitzer auch den fach- und artgerechten Umgang mit ihren Tieren kennen und praktizieren. Das bedeutet nicht, dass man sich eine Genehmigung von der Behörde zur privaten Haltung von Zierfischen erwirken muss, sondern dass bei Verkauf und Handel mit Tieren die zukünftigen artgerechten Lebensbedingungen genauer erläutert werden sollen. Allzu oft werden Tiere an Personen veräußert, die nicht in der Lage oder nicht willens sind, dem Tier einen artgerechten Lebensraum zu ermöglichen. Ziel von Bündnis 90/DieGrünen ist es, dieser Problematik Herr zu werden und einen besseren Schutz für die Tiere zu gewährleisten.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Renate Künast

Sehr geehrte Frau ,

Bereits jetzt gibt es Jahr für Jahr einen großen Studienplatzmangel. Der nun zu erwartende Ansturm auf die Hochschulen in Folge der doppelten Abiturjahrgänge und des Aussetzens der Wehrpflicht stellt die Hochschulen vor große Herausforderungen. Leider hat die rot-rote Regierung versäumt, das längst bekannte Problem rechtzeitig anzugehen. Durch den Hochschulpakt sind zwar mehr Plätze für Studienanfänger geschaffen worden, doch sind diese zum einen unterfinanziert und zum anderen verschiebt sich damit die Problematik auf den Übergang vom Bachelor zum Master. Denn da greift der Hochschulpakt mit mehr Geld für Studienanfängerplätze nicht mehr.

Wir Grüne wollen das Berliner Hochschulgesetz modernisieren und die Finanzierung der Hochschulen anhand ihrer Bedarfe neu berechnen. Dazu gehört auch eine ehrliche Neuberechnung des Bedarfs an Studienplätzen. Dabei müssen jahrelang aufgeschobene Probleme wie alte Pensionslasten, nicht getätigte Investitionen und Schattenhaushalte gelöst werden. Wir wollen eine solide Grundfinanzierung der Hochschulen und eine verlässliche Kofinanzierung bei Drittmittelprojekten um den kommenden Ansturm auf die Hörsäle gut zu bewältigen.


Mit freundlichen Grüßen
Ihre Renate Künast