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Frage von Marco C. •

Frage an Yvonne Ploetz von Marco C. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Ploetz,

das Plakat "Beim Bund ist alles doof" wurde bereits hinsichtlich diverser Perspektiven beleuchtet. Ich möchte nachfragen, weshalb Sie sich bezüglich eines Plakats, das nicht explizit den Afghanistan-Einsatz thematisiert, sondern ganz allgemein zur Arbeit der Bundeswehr Stellung bezieht, stets lediglich zu diesem einen Aspekt äußern.

Die Bundeswehr ist bekanntlich nicht lediglich in der "International Security Assistance Force" (ISAF; Afghanistan) tätig sondern beispielsweise auch in der "United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL), die - wie der Name bereits sagt - im Libanon tätig ist.

Den - obgleich nicht unbedingt geistreichen - Gehalt der sogenannten "Karikatur" auf ein Teilgebiet zu beschränken mag u.U. hilfreich, aber dennoch nicht legitim sein.

Zu den Aufgaben der UNIFIL gehört übrigens u.a. auch das Räumen von Minen. Nun beziehen sie die "Karikatur" (ich bin geneigt von einem Pamphlet zu sprechen) lediglich auf den ISAF-Einsatz, von dem in der Zeichnung selbst kein Hinweis zu erhaschen ist.

Nehmen Sie doch bitte Stellung zum Zusammenhang zwischen den Einsätzen der Bundeswehr (nicht nur exemplarisch in der ISAF), dem Pamphlet und der vermuteten Wirkung auf die im Einsatz befindlichen Soldatinnen und Soldaten.

Als kleinen Denkanstoß folgender Hinweis:
Stellen Sie sich Missionen der Bundeswehr in fernen Ländern vor, die dem Räumen von Landminen in Wüstengebieten dienen (um den Bezug zum Pamphlet aufrecht zu erhalten). Gerne dürfen Sie die vermuteten Reaktionen der dortigen sowie der hiesigen Bevölkerung einbeziehen.

Mit den besten Grüßen
Marco Cinquemani

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DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Cinquemani,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die Karikatur konnte deshalb ihre besondere Wirkung im Kontext der Debatte um den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan entfalten, da dieser gegenwärtig in der Öffentlichkeit eine prägende Stellung einnimmt. Dass humanitäre Einsätze oder technische Aufbauhilfe durch das Plakat nicht per se abgewertet werden, sollte natürlich außer Frage stehen. In diesem Zusammenhang wird noch intensiv zu diskutieren sein, welche Organisationen humanitäre Aufgaben in geeignetster Weise bewältigen können. Die von Ihnen angesprochene Problematik der Landminen und der minenähnlichen Waffensysteme ist nicht ernst genug einzuschätzen. Dem unermüdlichen Einsatz etwa des Aktionsbündnisses „Landmine.de“ ist es zu verdanken, dass der verheerende Charakter des Gebrauchs von Landminen ins Bewusstsein größerer Bevölkerungsteile gerückt ist. Ein globales Verbot der Herstellung, des Exports (auch deutscher Firmen) und des Einsatzes jeglicher Typen von Landminentypen sollte das Ziel jeder ernstzunehmenden friedenspolitischen Strategie sein. Dass sich die Bundesregierung im Grundsatz nach wie vor gegen ein vollständiges Verbot von Streumunition ausspricht, halte ich für einen Skandal, der nur durch einen breiten öffentlichen Druck zu beheben sein wird.

Mit herzlichen Grüßen,
Yvonne Ploetz