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Wolfgang Wieland
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Frage von Anica H. •

Frage an Wolfgang Wieland von Anica H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Wieland,

soeben habe ich Ihren Redebeitrag in der aktuellen Stunde zur Kommunismusäußerung gehört. Darin haben Sie geäußert, dass die stellv. Parteivorsitzende der LINKEN die Sprecherin der Kommunistischen Plattform ist oder wahr. Meine Frage: können Sie mir einen Quellenhinweis für diese Aussage bringen, die sich nicht auf dritte beruft. Oder haben Sie das nur gesagt, weil es gerade so gut gepasst hat. Denn ich suche schon lange nach einem Beleg dafür.

Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

Anica Hovstaetter

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Hovstaetter,

Sarah Wagenknecht war Mitglied des so genannten Bundeskoordinierungsrates der „Kommunistischen Plattform der Partei die Linke“. Sie musste dieses Amt im Februar 2010 abgeben, weil damals von der LINKEN beschlossen wurde, dass sich Mitglieder des Bundesvorstandes nicht in einer der organisierten Strömungen der Partei engagieren sollen. Deshalb habe ich mich auf Zuruf während meiner Rede auch entsprechend korrigiert.

In der Satzung der Kommunistischen Plattform erfährt man zweierlei: Es handelt sich bei der KPF demnach um einen Zusammenschluss von Kommunisten und Kommunistinnen - was ja nicht überraschen kann. Und der Bundeskoordinierungsrat, in dem Frau Wagenknecht Mitglied war, ist laut dieser Satzung mit der Leitung der Kommunistischen Plattform beauftragt. Und in dieser Funktion ist Frau Wagenknecht dann auch landauf, landab medial präsent und vertritt die entsprechenden Positionen. Sie ist, das zeigt das Medienecho auch auf ihrer eigenen Web-Seite, das Gesicht der Kommunistischen Plattform und das schon seit vielen Jahren.

Informationen dazu und zu den Strömungen in der Partei finden Sie auf deren eigener Web-Seite unter http://die-linke.de/partei/zusammenschluesse . Bei der KPF findet sich dann auch das Dokument, was den beschriebenen Vorgang ausführlich darlegt und kommentiert (unter http://die-linke.de/partei/zusammenschluesse/kommunistische_plattform_der_partei_die_linke/dokumente/sahras_mitgliedschaft_ruht/ ). Letzteres ist auch auf der Web-Seite von Frau Wagenknecht selbst zu finden.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Wieland