Frage an Wolfgang Schlagwein von Hans R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Schlagwein, ich würde gerne Ihren Standpunkt zur Aufnahme der Türkei in die EU kennelernen. Bzw. ob Ihrer Ansicht nach die "Kopenhagener Kriterien" im speziellem ob eine institutionelle Garantie für demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, für die Wahrung der Menschenrechte sowie die Achtung und den Schutz von Minderheiten in der Türkei, Ihrer Meinung besteht, wie es die "Koppenhagener Kriterien" zwingend als zentrale Voraussetzung, die bereits bei der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen erfüllt sein muss, verlangt?
Sehr geehrter Herr Rink,
die Türkei erfüllt die genannten Kriterien. Das ist nicht meine Meinung, sondern die Feststellung des Europäischen Rates vom 17.12.2004 (auf der Grundlage des Fortschrittsberichts der EU-Kommission vom 06.10.2004). Sie muß dazu noch von der EU konkret benannte Gesetze außer Kraft setzen, was ja bis zum vorgesehenen Beginn der Verhandlungen im Oktober auch zu überprüfen ist.
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Schlagwein
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