Frage an Winfried Bausback von Philipp L. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Lang,

sehr herzlichen Dank für Ihre Frage. Ich bitte um Nachsicht für die längere Zeit, die die Beantwortung nun in Anspruch genommen hat.

Nach meiner Sicht besteht zu der Energiewende nach den auf Bundesebene gefassten Beschlüssen keine Alternative. Die Energiewende selbst ist eine große Herausforderung. Mir persönlich ist es wichtig, dass der Strom nicht nur für die Verbraucher bezahlbar bleibt, sondern dass Netzstabilität und Bezahlbarkeit auch im Hinblick auf die Gewerbe- und Industriebetriebe und die Wirtschaft insgesamt bezahlbar bleibt. In Bayern haben wir dazu in der letzten Legislaturperiode Erhebliches auf den Weg gebracht. Ich selbst habe mich innerhalb der Fraktion auch an der Diskussion intensiv beteiligt. Wir haben bis 2016 geplant eine halbe Milliarde Euro in die Energieforschung zu stecken. Nach dem Programm der CSU soll die Energiespeicherung als zentrales Element der Energiewende in verschiedenen Bereichen Vorrang erhalten. Wir müssen die EEG - Förderung auf Bundesebene umstellen und grundlegend reformieren. Dabei muss die Speicherung des Stroms eine zentrale Bedeutung haben. Ein 10.000 Häuserprogramm soll Energiekleinspeicheranlagen befördern und wir müssen an die Weiterentwicklung zur Serienreife von Speichertechnologien wie Power-to-Gas herangehen. Für die Region und für Bayern ist es wichtig, dass das Prinzip regionaler Wertschöpfung Beachtung geschenkt wird. Bayern profitiert von off-shore-Anlagen in der Nordsee wesentlich weniger, wie wenn eine Stromerzeugung im eigenen Bereich erfolgt. Ziel ist, dass Bayern den Strom den es verbraucht auch mindestens selbst produziert.

Was auf Dauer nicht hingenommen werden kann ist, dass wir in Zeiten Stromproduktion intensiver Wetterlagen (Wind und Sonne) für die Abnahme von Strom an andere Länder insbesondere Österreich zahlen und den Strom anschließend zurück importieren. Um dies abzustellen, sind intensive Bemühungen im Bereich der Stromspeicherung notwendig. Nach all den Diskussionen und Informationen an denen ich als Laie teilnehmen konnte, erscheint mir die Perspektive einer Speicherung über eine Power-to-Gas-Technologie als die naheliegendste. Gasspeicher sind ja in Deutschland und auch in Bayern hinreichend vorhanden. Außerdem verfügen wir über moderne Gaskraftwerke. Die Bezahlbarkeit des Stroms ist zu sichern über eine umfassendste Reform der EEG-Umlage und wenn dies nicht ausreicht über eine Senkung der Stromsteuer. Wie Sie wissen, treten wir für einen hinreichenden Abstand der Windkraftanlagen zu Orten ein. Für meinen Stimmkreis sehe ich neben der Herausforderung durchaus die Chancen. Ich denke wichtig ist, dass wir den Aschaffenburger Hafen als Logistikstandort auch im Hinblick auf Entwicklung der Energiewende in seiner Verkehrsanbindung ertüchtigen. Wichtig wird sein, ob das Medium Gas als das künftige Speichermedium sich in den nächsten Jahren herausstellt oder auch die Wasserstofftechnologie. Hier sind Speichermöglichkeiten über die bisherigen großzügigen Erdgasspeicher ja vorhanden. Insgesamt sehe ich im Hinblick auf die Anstrengung die Bayern unternimmt (Forschungsoffensive Energie ca. eine halbe Milliarde Euro in die Energieforschung bis 2016 und Investition in den nächsten fünf Jahren von mehr als eine Milliarde Euro in die Energiewende und in den Klimaschutz in Bayern) positiv entgegen. Ich rechne damit, dass man die Speicherproblematik in den nächsten Jahren in den Griff bekommt. Voraussetzung ist allerdings, was Sie zurecht anmahnen, eine grundlegende Reform des EEG, die in unserer Partei gefordert und seit längerem diskutiert wird.

Mit freundlichen Grüßen

Winfried Bausback, MdL