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Verena Schäffer
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Frage von Robert H. •

Frage an Verena Schäffer von Robert H. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Verena Schäffer,

ich habe zufällig erfahren das Sie und die anderen im Landtag einen Beschluss beschlossen haben. Offenbar soll jetzt härter gegen antimuslimische Straftaten vorgegangen werden und diese werden nun auch speziell erfasst. Habe ich das richtig verstanden? Wenn ja, dann finde ich das sehr gut. Meine Frage dazu jedoch ist folgende: Wie steht es mit antichristlichen Straftaten? Werden die jetzt auch statistisch erfasst und härter bestraft? Wie steht es mit Straftaten aus deutschenfeindlchen Motiven? Werden die jetzt auch statistisch erfasst und härter bestraft? Das wäre beides nämlich sehr zu begrüßen, denn wie die Fälle Daniel S. und Jonny K. zeigen, haben wir ein sehr großes Problem mit inländerfeindlicher Gewalt. Also wäre es schön zu erfahren was die Grünen gegen Christenfeindlichkeit und Inländerfeindlichkeit zu tun gedenken.

Mit freundlichen Grüßen
R. Heinrich

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