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Ursula von der Leyen
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Frage von Siegfried S. •

Frage an Ursula von der Leyen von Siegfried S. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrte Frau von der Leyen !

Vielen Dank für Ihre Antwort vom 07.09.09.

Leider kann ich ein "Kinderpornografiebekämpfungsgesetz" bei der von Ihnen angegebenen uelle nicht finden, zumal es "www.dip.bundestag.de" nicht (mehr) zu geben scheint.
Wenn ich "Kinderpornografiebekämpfungsgesetz" in die Suchmaske bei www.bundestag.de eingebe, wird nichts gefunden, obwohl ich davon ausgehe, daß dort auch Gesetzentwürfe und noch nicht beschlossene / in Kraft getretene Gesetze zu finden sind.

Sind Sie sicher, daß es neben dem "Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen" ("Zugangserschwerungsgesetz" (ZugErschwG)) auch noch ein "Kinderpornografiebekämpfungsgesetz" gibt?

Auf Aufklärung wartend verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen

S. Schlosser

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