Ulla Schmidt

Frage von Heribert K. • 24.06.2009

Sehr geehrt Frau Schmidt, vielen Dank für Ihr Antwortschreiben vom 19.06.2009 auf meine Fragen vom 11.03. und 9.6.2009 zur Frage der Publikationspflicht von Jahresabschlüssen der GKVen. Sie verweisen auf § 305b SGB V.

Antwort ausstehend von Ulla Schmidt

SPD

Frage von Henning M. • 24.06.2009

Sehr geehrte Frau Schmidt, Mit Erstaunen musste ich feststellen, dass Sie zu der Abstimmung am 18.06.2009 zum Thema "Internet-Sperren" nicht teilgenommen haben.

Antwort ausstehend von Ulla Schmidt

SPD

Frage von Joern O. • 23.06.2009

S.g. Fr. Schmidt, danke für Ihre Antwort auf meine Frage zur Rentenschutzklausel, habe aber noch Nachfragen: Sie suggerieren, Beamte leisteten keine Beiträge zur Altersversorgung. In der amtl. Begrdg. d. BBG v. 1951 (BT-Drs. 28/46) zur Altersversg.

Antwort ausstehend von Ulla Schmidt

SPD

Frage von Roman B. • 19.06.2009

Sehr geehrte Frau Schmitt, ich bitte Sie um einen Kommentar bzg. folgendem Problem. Unser erstes Kind wurde im August 2000 geboren. Während des Erziehungsurlaubes für das erste Kind wurde meine Frau wieder schwanger mit Zwillingen.

Antwort von Ulla Schmidt

SPD • 22.07.2009

Sehr geehrter Herr Baumgaertner,

Frage von Dieter G. • 17.06.2009

Sehr geehrte Frau Schmidt. besonders in der SPD wird über die geringe Wahlbeteiligung bei den EU-Wahlen gejammert.

Antwort ausstehend von Ulla Schmidt

SPD

Frage von Beatrix U. • 15.06.2009

Sehr geehrte Frau Schmidt! Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Pandemiestufe 6 ausgerufen, was wohl weltweit verbindlich ist und an die nationalen Regierungen gewisse Anforderungen stellt.

Antwort von Ulla Schmidt

SPD • 16.07.2009

(...) Schutzimpfungen sind in Deutschland grundsätzlich freiwillig. Die Vorbereitungen, die Bund und Länder getroffen haben, sind darauf gerichtet, dass eine Schutzimpfung angeboten werden kann. Es ist zu erwarten, dass die ganz große Mehrheit der Menschen dieses Impfangebot annimmt. (...)

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